90  

Karlsruhe Zu früh in den Wahlkampf gezogen: Parsa Marvi muss mehrere Plakate abhängen

Noch sind es 67 Tage bis zur Bundestagswahl 2013 am 22. September. Für Wahlplakate ist es da noch zu früh - vor allem in den Karlsruher Fußgängerzonen. Das findet jedenfalls die Stadt Karlsruhe. Der SPD-Bundestagskandidat für Karlsruhe, Parsa Marvi, musste deshalb einige seiner Plakate wieder abhängen.

Vor Wahlen ist es ein altbekanntes Bild: an jeder Ecke und an fast jeder Laterne prangen die Plakate von Politikern. So wird es auch im Hinblick auf die Bundestagswahl im September wieder kommen, wenn nicht nur die Karlsruher Bundestagskandidaten für sich werben wollen, sondern auch die Spitzenkandidaten der Parteien auf Bundesebene.

Plakatieren in Karlsruhe seit Mittwoch erlaubt

Zwar gibt es für das Aufhängen von Wahlplakaten keine gesetzlichen Vorgaben, wie die Stadt auf ka-news-Anfrage mitteilt. Ein Karlsruher Bundestagskandidat musste am Dienstag nun dennoch einige seiner Plakate wieder abhängen. Die Wahlplakate von Parsa Marvi (SPD) hängen bereits seit einigen Tagen in der Fächerstadt - darunter auch in den Fußgängerzonen in Karlsruhe und Durlach. Bis jetzt - denn für diesen Bereich sind Wahlkampfplakate erst ab dem 28. Juli erlaubt, so eine Sprecherin der Stadt gegenüber ka-news.

Die betroffenen Plakate seien daher bereits am Dienstag entfernt worden. Das erklärte Parsa Marvi im Gespräch mit ka-news am Mittwoch. Außerhalb der Fußgängerzone darf Marvi weiterhin mit Plakaten für sich werben. Für diese hat Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) am Mittwoch entschieden, die städtische Frist großzügiger auszulegen als bei den vergangenen Bundestagswahlen. "Ab heute ist es in Karlsruhe allgemein erlaubt, Wahlkampfplakate aufzuhängen", so eine Sprecherin der Stadt. Nur eben nicht in den Fußgängerzonen. Früher sei der Zeitraum kürzer gewesen - etwa sechs Wochen vor der Wahl durften die Kandidaten in der Fächerstadt plakatieren.

Wahlkampfwerbung muss nicht angemeldet werden

Wie Marvi im Gespräch mit ka-news weiter erklärte, ging er und sein Wahlkampfteam von zehn Wochen Wahlkampfzeit aus. Sowohl bei der Oberbürgermeisterwahl als auch bei der letzten Bundestagswahl 2009 sei dies so gewesen, erklärte er: "Wir waren überrascht, dass das nun anders sein soll." Zudem hätte es im Vorfeld unterschiedliche Aussagen aus der Verwaltung gegeben, weshalb sich die SPD an den zehn Wochen orientierte. Dadurch sei irrtümlich zu früh plakatiert worden.

Nachdem die SPD-Plakate bereits so früh hingen, hätten sich mehrere Bürger bei der Stadt gemeldet und gefragt, ob die Wahlkampfwerbung zu diesem Zeitpunkt schon erlaubt sei, so die städtische Sprecherin. Daraufhin habe die Stadt den Parteien die "Regeln" für den Wahlkampf mitgeteilt - für SPD-Mann Marvi bedeutete dies eine Rückholaktion für vier Plakate in Karlsruhe und vier Plakate in Durlach.

Prinzipiell muss Wahlkampfwerbung beim Bauordnungsamt nicht angemeldet werden, erläuterte die Sprecherin der Stadt weiter - solange sie den Verkehr nicht behindere und andere Vorgaben nicht verletze. In den Fußgängerzonen gelten zudem Sondervorgaben: Auf Plätzen wie dem Markt- oder Europaplatz darf prinzipiell keine Wahlwerbung aufgehängt werden. "Es war nicht unser Ziel, einen Zeitvorsprung gegenüber den anderen Parteien zu haben", so Marvi gegenüber ka-news.

Mehr zum Thema
Bundestagswahl 2013: Infos und Ergebnisse der Bundestagswahl 2013: Im Dossier zur Wahl des Deutschen Bundestages am 22. September 2013 sammeln wir die gesamte Berichterstattung rund um die Bundestagswahl 2013. Außerdem: Infos zu den Kandidaten aus Karlsruhe Ingo Wellenreuther (CDU), Parsa Marvi (SPD), Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), Karin Binder (Linke) und Martin Bartsch (Piraten) sowie regelmäßige Sonntagsfragen zur Bundestagswahl 2013.
Haben Sie einen Fehler entdeckt?
Unsere Sonderthemen
Das wird gerade bei ka-news heiß diskutiert
Die besten Themen
Kommentare (90)
Hinweis: Kommentare geben nicht die Meinung von ka-news wieder.
Bitte beachten Sie die Kommentarregeln und unsere Netiquette!
  •   80er
    (5534 Beiträge)

    17.07.2013 21:23 Uhr
    Was....
    ....ich aber viel schlimmer empfand vor kurzem als seine regelwidrige Plakate, war sein (leider wohl regelgerechtes) komisches Gefährt auf dem Ludwigsplatz. Das versaute einem das ganze Feierabendbier....
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   silberahorn
    (9374 Beiträge)

    18.07.2013 07:03 Uhr
    mal ab vom Thema:
    Gestern habe ich noch gedacht, ob die Verhaftung von Herrn Harder nicht Auswirkungen bis in hiesige Geschäfte hat. Und tatsächlich. Mir war aber nicht bekannt, dass denen auch das ehemalige Pfizer-Gelände gehört.
    Schon richtig erkannt, dass es immer mal wieder Regelwidrigkeiten gibt. Leider kann man nicht in die Köpfe schauen. Obwohl, soviel ich hörte bekam Angie gestern zum Gebutstag ein Google Glass geschenkt. zwinkern
    Mich nervt nur, dass ich jedesmal keinen Zugang zum Server habe, wenn die den Staubsauger anmachen.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Rundbau-Gespenst
    (9735 Beiträge)

    17.07.2013 21:04 Uhr
    er kennt die Spielregeln,
    muß er uns deswegen Leid tun?
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   80er
    (5534 Beiträge)

    17.07.2013 21:18 Uhr
    Das ist
    das Elend: er kennt sie und tut jetzt so als ob er sie nicht kannte....
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   orakelka
    (1902 Beiträge)

    17.07.2013 20:00 Uhr
    Mir wurscht,
    ich wähle den eh nicht!!!
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  • unbekannt
    (68 Beiträge)

    17.07.2013 19:07 Uhr
    Wo hat dieser Mensch eigentlich
    die deutsche Staatsbürgerschaft her?
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   80er
    (5534 Beiträge)

    17.07.2013 19:32 Uhr
    Wahrscheinlich....
    ....von der zuständigen Behörde bekommen?
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  • unbekannt
    (68 Beiträge)

    17.07.2013 19:36 Uhr
    Und weshalb?
    Er ist Teheraner. Wenn er wenigstens hier geboren wäre. Kein Wunder wird Deutschland von etlichen Bevölkerungsgruppen unterwandert.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  • unbekannt
    (283 Beiträge)

    18.07.2013 15:09 Uhr
    die meisten Perser
    hier in D haben ihr Land verlassen weil sie von der islamischen Republik die Schnauze voll haben. Ihre hier geborenen Kinder sprechen akzentfrei Deutsch und sind gut integriert, oft auch gut gebildet. Die meisten Iraner die ich kenne sind zurückhaltend, höflich und bescheiden. Das unterscheidet sie von Türken und Arabern.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Propagandahilfskraft
    (1104 Beiträge)

    18.07.2013 12:07 Uhr
    Er kommt aus dem Iran ...
    ... und der Name Iran leitet sich von Arier ab. Das müsste Dir doch echt gefallen, oder? Da kann man nur den Kopf schütteln. Für die Herkunft kann er nix, für seine Ansichten schon. Da hat man noch genug zum kritisieren. Ich sag da nur: Eindeutige Parteinahme gegen Assad auf einer Veranstaltung über das Thema Flüchtlinge aus Syrien. Super, für eine Krieg hetzen, so ganz nach spezialdemokratischer Tradition, um das Problem noch zu verschärfen.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten

Seite : 1 2 3 4 5 6 7 8 9 (9 Seiten)

Schreiben Sie Ihre Meinung
Ein neues Posting hinzufügen
Fett Kursiv Link Zitat
Sie dürfen noch Zeichen schreiben