Karlsruhe Koalitionspoker: Wie w�r's mit Schwarz-Rot - ohne die CSU?

Angela Merkel ist nach der Bundestagswahl ziemlich m�chtig. Aber auch alle Macht bringt nichts, wenn es nicht f�r eine Regierung reicht. Die CDU braucht einen Koalitionspartner. Derzeit werden die verschiedensten politischen Farbenspiele heftig diskutiert - vor allem eine Gro�e Koalition zwischen CDU/CSU und SPD und ein schwarz-gr�nes B�ndnis werden immer wieder genannt. Doch es gibt noch eine ganz andere M�glichkeit. Und zwar eine Gro�e Koalition - ohne die CSU.

Die Gro�e Koalition zwischen CDU/CSU und SPD scheint f�r viele derzeit die wahrscheinlichste Option. Auch die Kanzlerin favorisierst dem Vernehmen nach aktuell ein Regierungsb�ndnis mit den Sozialdemokraten. Die Schnittmengen zwischen den beiden Volksparteien sind trotzt aller Unterschiede da. Kompromisse zwischen den beiden Parteien scheinen m�glich - w�re da nicht die CSU.

Die bayerische Schwesterpartei der CDU ist bekannt f�r ihre Alleing�nge - und vor allem treibt die CSU einen tiefen Keil zwischen Schwarz und Rot. Denn die gravierendsten inhaltlichen Unterschiede hat die SPD weniger mit der CDU als mit der CSU. Als Beispiel seien hier Betreuungsgeld (CSU beharrt darauf) und die umstrittene Pkw-Maut (Idee von Seehofer) genannt. Zudem gibt sich die CDU erfahrungsgem�� kompromissbereiter als die CSU aus Bayern.

Merkel braucht die SPD. Doch die ringt derzeit um ihre Haltung zu einer Gro�en Koalition. Nicht wenige in der SPD f�rchten, in einer schwarz-roten Koalition ihr Profil zu verlieren und zu wenig durchsetzen zu k�nnen, da Bundeskanzlerin Merkel und ihrer Union nur f�nf Mandate zur absoluten Mehrheit fehlen. Ohne CSU k�nnte Merkel die skeptische SPD wohl eher in eine Gro�e Koalition locken.

Eine Abspaltung von der CSU w�re f�r die CDU durchaus m�glich. Die CSU bildet mit der CDU zwar seit Gr�ndung der Bundesrepublik eine gemeinsame Fraktion. Die CSU ist aber schon immer eine selbstst�ndige Partei. Ihre Stimmen und Sitze werden gesondert aufgef�hrt. So holte die CSU bei der Bundestagswahl 2013 7,4 Prozent der Stimmen. Ihr stehen damit 56 Sitze im Parlament zu. CDU (255 Sitze) und SPD (192 Sitze) w�rden ohne die CSU gemeinsam auf 447 Sitze kommen - eine komfortable Mehrheit f�r eine Regierungskoalition.

Warum also trennt sich die CDU im Sinne einer Gro�en Koalition nicht von der CSU? Ein Blick in die Vergangenheit zeigt �brigens, dass es eine solche Abspaltungs-Diskussion schon einmal gab. Mit dem sogenannten Kreuther Trennungsbeschluss vom November 1976 k�ndigte die CSU die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag. Im Machtkampf zwischen dem damaligen CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strau� und dem CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl nahm die CSU den Beschluss aber schlie�lich zur�ck.

Die Partei von Ministerpr�sident Horst Seehofer holte bei der Landtagswahl in Bayern Mitte September 47,7 Prozent der Stimmen - absolute Mehrheit. Die CSU strotzt vor Kraft. Seehofers Kraftmeierei und seine unkalkulierbaren Vorst��e sorgen immer wieder f�r Unruhe bei der CDU. Auch Angela Merkel d�rften die bayerischen Extraw�rste zunehmend auf die Nerven gehen. Der bayerische Ministerpr�sident fordert, poltert, meckert - w�re es nicht auch im Sinne der Kanzlerin dem Sturkopf aus Bayern mal die Grenzen aufzuzeigen? W�re das nicht endlich die Chance f�r Angela Merkel dem �berheblichen Horst Seehofer mal eine Lektion zu erteilen? Und einer der so gut poltern kann, der kann doch sicher auch gut Opposition.

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