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Karlsruhe "Stoppt das Millionengrab" übergibt 30.000 Unterschriften

Wie angekündigt übergab heute die Initiative "Stoppt das Millionengrab" die bisher gesammelten Unterschriften an Oberbürgermeister Heinz Fenrich. Nach eigener Aussage haben die Gegner des Kaiserstraßentunnels 30.000 Namen auf ihren Listen.

Vor dem Rathaus sammelten sich die Kombi-Gegner und präsentierten stolz die gelben und weißen Umschläge. Pünktlich um 13.30 Uhr marschierte der Tross samt Presse hinein, um den Oberbürgermeister zu treffen. Versammelt in einem kleinen Besprechungszimmer hieß es noch kurz warten, dann stieß auch Fenrich dazu.

Die Übergabe ging zügig über die Bühne, das Stadtoberhaupt machte schnell klar, dass heute nicht der Moment für inhaltliche Diskussionen war. "Ich nehme die Unterschriften entgegen. Nicht gerne - aber ich nehme sie entgegen", so Fenrich, mit den ersten Umschlägen in der Hand. Der Rechtsanwalt der Initiative, Arno Stengl, setzte zwar an, von Fenrich ein Moratorium zu fordern, wurde jedoch ausgebremst: "Das ist Sache des Gemeinderats. Ich werde hier keine inhaltlichen Fragen diskutieren".

Erneut sicherte Fenrich zu, die Unterschriften zeitnah zu prüfen, um dafür zu sorgen, dass das Thema Bürgerentscheid am 17. November im Gemeinderat behandelt werden könne. "Ob das allerdings das Beste für die Zukunft der Stadt Karlsruhe ist, wage ich zu bezweifeln", so der Oberbürgermeister zu dem Ziel der Gegner, ein erneutes Bürgerbegehren herbei zu führen.

Mit der Übergabe ist das Unterschriften sammeln jedoch noch nicht vorbei, wie Manfred Schubnell (Grüne) ankündigte. "Solange nicht ausgezählt ist, dürfen wir Stimmen nachreichen, das hat uns die Stadt bestätigt."

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  • unbekannt
    (1429 Beiträge)

    23.10.2009 16:37 Uhr
    30.000 is peanuts
    Die von der Leyen hat 100.000 Ignoriert also kann ma auch die 30.000 locker ignorieren. Danke für eure Zeit und eure mühen. Auf gehts lasst uns was bauen *lach*
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  • unbekannt
    (257 Beiträge)

    23.10.2009 16:35 Uhr
    hab
    mir die Fotos angeschaut, wie ich sehe sind bei den zwölf Hanselen mehr Stadträte als sonst was dabei!
    Finde ich nicht okay, ein Stadtrat hat andere politische Möglichkeiten für seine Ziele zu kämpfen und sollte keine Bürgerinitiative initiieren!
    Mag vielleicht legitiim sein, schlechter Stil ist's trotzdem!
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  •   gios
    (393 Beiträge)

    23.10.2009 16:33 Uhr
    ..
    Da waren Sie wieder !

    Auf dem Marktplatz !

    Die 30.000 Gegner !

    Einfach furchteinflößend diese Rückendeckung - bei diesem historischen Moment !
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  • unbekannt
    (167 Beiträge)

    23.10.2009 16:33 Uhr
    Sammelt
    bis ihr schwarz werdet! Das süffisante Lächeln im Gesicht des OB`s spricht Bände (o;
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