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Stuttgart/Salem SPD zum Kulturgüterstreit

Handschriften und Schlösser: Beim Kulturgüterstreit ist weiterhin kein Ende in Sicht (Foto: ka-news)
Die Äußerungen von Bernhard Prinz von Baden in einem Zeitungsinterview, aufgrund dringend notwendiger Sanierungen im Schloss Salem sei eine schnelle Einigung im Kulturgüterstreit vonnöten, hat nun die SPD-Landtagsfraktion auf den Plan gerufen. "Keine oberflächliche Hudelei bei der Eigentumsfrage", fordert der Fraktionsvize Nils Schmid.

Prinz Bernhards Interview führt den "Kulturgüterstreit" in die nächste Runde: "Das Risiko für meine Familie und die Arbeitsplätze in Salem steigt", erklärte der Chef des Hauses Baden. Seiner Meinung nach erlauben die dringend nötigen Investitionen zur Sanierung von Schloss Salem keine jahrelangen Entscheidungsprozesse. "Zeitnah und konzentriert" müsse die Klärung stattdessen stattfinden. Der Erhalt des Schlosses hat für ihn höchste Priorität; finanziert werden soll der Unterhalt der Immobilie durch 70 Millionen Euro vom Land. Im Gegenzug bietet das Haus Baden an, Eigentum und Ansprüche an der großherzoglichen Sammlung dem Land zu überlassen. Auf mehrere hundert Millionen beziffert Bernhard das Volumen der Ansprüche - wohlgemerkt ohne dass über die Eigentumsverhältnisse bisher Einigkeit herrschen würde (ka-news berichtete).

Die SPD-Landtagsfraktion hingegen pocht weiterhin auf eine verlässliche Klärung der Eigentumsverhältnisse bei den badischen Kulturgütern. "Gründlichkeit geht vor Eile", betont der Vizevorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nils Schmid, der Obmann in dem von der SPD beantragten Untersuchungsausschuss zum Kulturgüterstreit werden sollte. Grundsätzlich sei die SPD mit einer Beteiligung der öffentlichen Hand an der Sanierung der Salemer Liegenschaften ja auch einverstanden; die Verknüpfung zwischen der Sanierung und den Kunstgütern lehne man jedoch als "verhängnisvollen Weg" ab.

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