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Karlsruhe Klares Bekenntnis

Geeint gegen Rassismus und Neonazis zeigte sich in der gestrigen Sitzung der Karlsruher Gemeinderat. Die Fraktionen verabschiedeten eine Resolution, in der sich die Stadt deutlich von der geplanten Nazi-Demonstration am 28. Januar distanziert. "Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz haben in unserer Stadt keinen Platz", heißt es in der Resolution. Die Stadt Karlsruhe unterstütze alle Initiativen, die sich für Toleranz, Liberalität und Offenheit einsetzen.

Sie wisse sich einig mit allen Kräften des gesellschaftlichen Lebens, die rechtsextremistisches Gedankengut ablehnen. Extremismus werde in jeder Form abgelehnt, dies gelte für rechts wie links. Der Gemeinderat sei sich mit der großen Mehrheit der Karlsruher darin einig, das Zusammenleben verschiedener Kulturen und Nationalitäten in der Stadt als Aufforderung zum gegenseitigen Respekt und als kulturelle Bereicherung zu begreifen.

Die Stadt Karlsruhe hat Mitte Januar per Verbotsverfügung den rechten Gruppierungen untersagt, ihre Demonstration am kommenden Samstag, 28. Januar, abzuhalten (ka-news berichtete). Bis zur Stunde liegt beim Verwaltungsgericht Karlsruhe auch kein Antrag der Organisatoren des Aufmarschs vor, mit dem sie die Entscheidung der Stadt gerichtlich anzufechten versuchen.

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