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Karlsruhe Verhandlung um zweite Rheinbrücke: Eine "außergewöhnliche Veranstaltung" in Karlsruhe

Stadt Karlsruhe und Umweltverband BUND haben 2017 Klage gegen den geplanten Bau der zweiten Rheinbrücke eingereicht. Jetzt wird verhandelt: Von Montag bis Freitag vor dem baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof (VGH). Es handelt sich um eine außergewöhnliche Veranstaltung - in vielerlei Hinsicht.

Neun Aktenordner an Unterlagen umfasst das Verfahren, das mit der Klage des BUND Baden-Württemberg im Dezember 2017 und der Stadt im Februar 2018 angestoßen wurde. Die Verhandlung war ursprünglich in Mannheim angesetzt: Doch die Räume des Verwaltungsgerichtshofs sind nicht geeignet, um Corona-Schutzmaßnahmen umzusetzen - man rechnete mit einem erhöhten Publikumsinteresse und verlegte daher die Verhandlung nach Karlsruhe.

Dieses blieb jedoch übersichtlich: Rund 30 Zuschauer fanden sich im Saal ein, vergleichsmäßig viele Journalisten und Prozessbeteiligte waren vor Ort.

Verhandlung auf Abstand

Am Mittwochmorgen um 10 Uhr hießen die Richter Zuschauer und Prozessbeteiligte mit gebührendem Abstand willkommen. Die Maskenpflicht wurde aufgrund der sommerlichen Temperaturen im Saal erlassen - unter der Voraussetzung, den Mindestabstand zueinander zu wahren.

Verhandlung der Klage gegen Zweite Rheinbrücke im Karlsruher Südwerk.
Saal vor Beginn der Verhandlungen der Klage gegen Zweite Rheinbrücke im Karlsruher Südwerk. | Bild: cob

Ziel der Klage: Den am 15. September 2017 erhobenen Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums für rechtswidrig zu erklären. Stadt und Umweltverband stützen sich vor allem auf folgende Argumentationspunkte:

  • Eine Brücke im Bestandsstraßenbereich ist aus Gründen der Umweltverträglichkeit gegenüber der planfestgestellten Trasse die vorzugswürdigere, allerdings wurde diese nicht hinreichend untersucht.
  • Die Trassenführung stößt aus artenschutzrechtlichen Gründen auf beiden Seiten des Rheins auf unüberwindliche Hindernisse und ist folglich so nicht realisierbar.
  • Die Abschnittsbildung ist mangels erforderlichen Anschlusses an die B36 fehlerhaft.
  • Die umfangreiche Inanspruchnahme städtischer Flächen für eine nicht vorzugswürdige Trasse ist abwägungsfehlerhaft.

Kritisiert wird zusätzlich die mangelnde Berücksichtigung von Radwegen

War das Planfeststellungsverfahren fehlerhaft?

Am Mittwoch wurden einzelne Aspekte des Planfeststellungsverfahrens behandelt, welches dem Planfeststellungsbeschlusses vorausgeht. Darunter unter anderem das fehlende Raumordnungsverfahren, die Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung, die Auslegung für die Öffentlichkeit sowie die Fragen der Auswirkung möglicher Verfahrensfehler.

Verhandlung der Klage gegen Zweite Rheinbrücke im Karlsruher Südwerk am Mittwoch.
Verhandlung der Klage gegen Zweite Rheinbrücke im Karlsruher Südwerk am Mittwoch. |

Das Planfeststellungsverfahren dient der Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange in Bezug auf ein behördliches Bauvorhaben und ist Voraussetzung für die Genehmigung der Maßnahme. Auch Träger öffentlicher Belange sowie Umweltverbände werden angehört.

Applaus für Mentrups Eröffnungs-Erörterung

Zu Beginn der Verhandlung nutzte Oberbürgermeister Frank Mentrup als Vertreter der Stadtverwaltung sowie des Gemeinderats - welcher einer Klage 2017 zustimmte - die Erörterung für ein erklärendes Plädoyer, für welches er am Ende Applaus aus dem Zuschauerraum erntete.

Es sei eine außergewöhnliche Veranstaltung, so das Stadtoberhaupt, welcher man hier beiwohne. Denn: "Es ist absolut unüblich, dass sich die Stadt gegen einen Beschluss des Regierungspräsidiums wendet", so Oberbürgermeister Frank Mentrup. Gebeten wurde um Verständnis, was Stadt beziehungsweise Gemeinderat dazu bewogen hat, eine solche Klage "vom Zaun zu brechen". 

Frank Mentrup (SPD), Oberbürgermeister von Karlsruhe gestikuliert.
Frank Mentrup (SPD), Oberbürgermeister von Karlsruhe gestikuliert. | Bild: Uli Deck/dpa/Archivbild

Man habe es mit einem "vermurksten Planungsprozess" zu tun, welcher in seinen Rahmenbedingungen nicht mehr zeitgemäß sei. Mentrup betonte, dass es ihm nicht um Fehler und Schuldzuweisungen, sondern um nüchterne Betrachtungen gehe.

Stadt kritisiert veraltete Rahmenbedingungen

Seine Argumentation: Bei den Planungen zum Bau der zweiten Rheinbrücke stütze man sich auf veraltete Annahmen und Ausrichtungen. Während Rheinland-Pfalz an der ursprünglichen Planung festhalte, da sie eine Entlastung für die linksrheinische Seite (beispielsweise für die Bürger von Maximiliansau) bedeute, habe man sich rechtsrheinisch schon seit mehreren Jahren in eine andere Richtung orientiert.

Verhandlung der Klage gegen Zweite Rheinbrücke im Karlsruher Südwerk am Mittwoch.
Verhandlung der Klage gegen Zweite Rheinbrücke im Karlsruher Südwerk am Mittwoch. | Bild: cob

"Die Nordtangente wird seit 2011 nicht mehr verfolgt", so Mentrup, "auch die Idee der zweiten Rheinbrücke wurde in den vergangenen Jahren nicht weiter vorangetrieben." Hier sei durchaus versäumt worden, sich rechtzeitig an einen Tisch zu setzen, um die veralteten Planungen zu besprechen.

"Karlsruher Bürger sind Verlierer"

Das Ergebnis aus Sicht des Stadtoberhauptes: Eine veraltete Teillösung, die nicht mehr in eine aktuelle Verkehrsplanung eingebettet ist. Der aktuelle Beschluss sieht eine Anbindung der zweispurigen Trasse an das Ölkreuz und damit an die Südtangente vor.

Der RVMO befürwortet in einer Stellungnahme den Bau einer zweiten Rheinbrücke.
Der RVMO befürwortet in einer Stellungnahme den Bau einer zweiten Rheinbrücke. | Bild: (RVMO)

Dies würde mehr Verkehr für Karlsruher Bürger bedeuten - "sie sind die Verlierer bei dieser Planung."  Die Forderung von Stadt und Gemeinderat ist daher: Keine zweite Rheinbrücke ohne gleichzeitigen Anschluss an die B36 - doch dies muss in einem separaten Planungsverfahren genehmigt werden.

Andere Varianten vernachlässigt

Ein weiterer Kritikpunkt von Mentrup: Die Vernachlässigung des Radverkehrs - man wünscht sich die Berücksichtigung aller Verkehrsarten sowie die Abwägung der verschiedenen Trassen-Varianten D1 und D2. Denn im Zuge der Planungen wurden drei Varianten erstellt, favorisiert wurde schlussendlich B3. Richtig glücklich ist man bei der Stadt auch mit diesen nicht, aber es sei eine bessere Lösung als die jetzt beschlossene B3-Variante.

  1. Variante "D1": Eine Brücke zwischen der bestehenden Auto- und Bahnbrücke
  2. Variante "D2": Eine Brücke direkt neben der bestehenden Autobrücke
  3. Variante "B3": Eine Brücke 1,4 Kilometer nördlich der bestehenden Brücke

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Zuletzt müsse man sich bei der Planung mit aktuellen Verkehrsprognosen auseinandersetzen: Die neu sanierte Rheinbrücke habe jetzt verlängerte Lebensdauer von 50 Jahren, sie sei, so Mentrup, ausreichend leistungsfähig. 

Stadt Karlsruhe wünscht sich neue Debatte in Region

Mit einer Ablehnung der Planung, so hofft man bei der Stadt Karlsruhe, könnten sich alle Beteiligten zwischen Iffezheim und Germersheim nochmal an einen Tisch setzen und andere Lösungen finden. 

Die Verhandlung ist bis Freitag angesetzt, könnte aber auch schon früher zu Ende gehen: Bereits am Donnerstag ist die Erörterung von Vergleichsmöglichkeiten für den Nachmittag angesetzt. Eine Entscheidung der Richter wird in der Regel einige Tage nach der Verhandlung schriftlich verkündet.

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Karlsruhes zweite Rheinbrücke | ka-news.de: Eine zweite Rheinbrücke für Karlsruhe wird schon lange diskutiert. Die Argumente der Rheinbrücken-Befürworter und der Rheinbrücken-Gegner in Karlsruhe, der Pfalz sowie den aktuellen Stand der Planung haben wir für Sie zusammengefasst.
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  •   Der_Pendler
    (142 Beiträge)

    25.06.2020 07:26 Uhr
    Karlsruhe und die rosarote Brille...
    ...die endlich von der Nase muss. Es ist allerhöchste Zeit, die Infrastruktur den tatsächlichen Gegenheiten anzupassen. Wenn nichts passiert, wird der Stau niemals enden! Und das liegt keinesfalls an den Pfälzern! Auf pfälzer Seite gibt es die A65 und die autobahnähnlich ausgebaute B9. Wer von BaWü in die Pfälz fährt merkt das ganz schnell, dass sich dadurch der Verkehr wunderbar aufteilt und entzerrt wird (3 auf 4 Spuren). Auf der BaWü Seite ist es genau umgekehrt (von 4 auf 3 und dann nochmal von 3 auf 2 Spuren).
    Und was macht Karlsruhe? Nix! Gar nix! Will keine 2. Brücke. Keine Nordtangente. Kein B36 anbindung. Oder sonstige Umfahrung. Die Tage sind (Baustelle auf pfälzer Seite) insbesondere die Knielinger mal wieder -und sie werden auch wieder (Baustelle auf BaWü Seite bis min. mitte Sep!!!) die Leittragenden sein. Auch die Südtangente wird wieder zugestaut sein. Wie man sich so ignorant und Tatsachenfremt präsentieren kann, das ist wirklich nicht mehr feierlich ja sogar traurig.
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  •   Freigeist1
    (1551 Beiträge)

    25.06.2020 11:36 Uhr
    Das ist ganz normal,
    und völlig logisch, dass man in einer Großstadt (Karlsruhe) nicht so Auto fahren kann wie auf dem platten Land (Südpfalz). Da könnte man neue Straßen und Tangenten und Autobahnen bauen so lange man wollte, das könnte niemals erreicht werden und die Belastungen für die Stadtbewohner würden völlig unerträglich (wenn Sie das ausblenden wollen, na ja, das sagt einiges...).

    Daher ist der Autoverkehr im Stadtgebeit auf ein verträgliches Maß zu reduzieren, wozu auch die Pendler mit ihrer Verkehrsmittelwahl ihren Beitrag zu leisten haben. Das kann mehr oder weniger schmerzhaft werden. Mit der "Betonkopf"-Einstellung - statt smartem Umschwenken hin zu mehr Rad, Bahn (da gibt es auf pfälzer Seite viele untragbare Versäumnisse; Warum?), Fahrgemeinschaften, Entzerrung, neu: Homeoffice - wird es eher härter.
    Das ist ganz normal.
    Das ist bei jeder Großstadt so.
    Karlsruhe ist nicht Hagenbach.
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  •   Der_Pendler
    (142 Beiträge)

    25.06.2020 13:53 Uhr
    Nix verstanden...
    Ganz offensichtlich hast du NULL Ahnung! Mach dir mal die "Mühe" und schalte dich auf die Verkehrskameras auf und schau dir an was da aktuell auf der rechten Spur steht. Lkw, an Lkw, an LKW. Wie bereits gesagt, das ist der Löwenanteil und der möchte überhaupt nix in Karlsruhe, der will von A nach B und muss mangels Umgehungen über die Stadtautobahn. Und wie sollen die 40 tonner Fahrgemeindschaften bilden oder mit der Bahn fahren damit der Verkehr wenig wird??????? Wenn es soooooo einfach wäre dem Stau zu umgehen, sprich mit Fahrrad oder Bahn, glaube mir, jeder der das von den Pendlern kann macht das bereits! Wenn die 2. Brücke bereits da wäre, gäbe es den Stau heute und morgen nicht. Sprich eine 2. Brücke ist Umweltschutz mit 1000 Sternchen. Und ob dann ne Anbindung an die B36 oder sonstiges kommt, dass kann KA halten wie es will, aber der Anfang wäre gemacht!!!!
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  •   schorlekurier
    (1 Beiträge)

    25.06.2020 15:27 Uhr
    90% freiwillig
    Zitat von Der_Pendler Wenn es soooooo einfach wäre dem Stau zu umgehen, sprich mit Fahrrad oder Bahn, glaube mir, jeder der das von den Pendlern kann macht das bereits!


    Das genau glaube ich nicht. Ich schätze 90% derjenigen im Auto haben für sich entschieden, dass sie trotzdem lieber in ihrer Blechkiste sitzen, als über Alternativen nachzudenken. Das kann ich jeden Morgen und Abend sehen, wenn ich mit dem Fahrrad an den Autos vorbeifahre, es gibt immer noch genug, die einfach nur zur Siemens oder in die Innenstadt fahren. Und warum man da nicht mit der Bahn fahren kann erschließt sich mir nicht (ja, es gibt Ausnahmen, aber wir reden über die Mehrheit). Also war das Auto eine bewusste Entscheidung für diese Variante, dann will ich aber auch keine Klagen über Stau hören.
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  •   Freigeist1
    (1551 Beiträge)

    25.06.2020 14:44 Uhr
    Ha, ha, und die Lkws wollen
    alle zufällig morgens zwischen 7 und 9 h nach aus der PAlz KA und nachmittags von 15.30 bis 17.30 h zurück. Junge, Junge... also echt!
    Danke für Dein Kompliment, aber ich glaube, die Kompetenzen sind bei uns beiden ganz anders verteilt zwinkern
    Übrigens ist der Autofahreranteil an den pälzer Pendlern extrem hoch, verglichen mit anderen Pendlerströmen Land>Stadt. Da kann man durchaus sehr viel machen.
    Man müsste nur WOLLEN. Da liegt ganz offenbar das Problem, also bei Leuten wie Dir.
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  •   tom1966
    (680 Beiträge)

    26.06.2020 17:02 Uhr
    Das Problem auf Pfälzer Seite
    ist die Infrastruktur. Obwohl der ÖPNV in KA im Vergleich zu anderen Städten gut abschneidet, ist die Anbindung an das Karlsruher Netz auf pfälzer Seite - sagen wir mal - suboptimal. Es gibt eben viele Dörfer, die nur per Bus angefahren werden. Wenn man von dort nach KA will, muss man mit mehrfachem Umsteigen und viel Zeit rechnen - oder mit einem Fahrzeug zu einer S-Bahn-Haltestelle fahren.

    Beipiel: Freckenfeld - KA-Hertzstraße: schnellste Verbindung 56 min (davon 14 min Fußweg), 3 x Umsteigen, sonst 90 min + (Quelle AVG),
    Auto / Motorrad; 25 km, bei freier Strecke < 25 min.
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  •   lynx1984
    (3351 Beiträge)

    24.06.2020 22:36 Uhr
    Mentrup soll nicht reden, sondern handeln!
    2011!!!! wurde als Fazit des sog. "Faktenchecks" vom Ministeriums zunächst angeboten das Gespräch mit der Stadt Karlsruhe zu suchen. Der Stadt kommt als Eigentümerin einer Vielzahl der von der Planung betroffenen Grundstücke und als Trägerin der Straßenbaulast für große Teile der Südtangente für die Lösung der bestehenden Verkehrsprobleme und für den Fortgang des Planfeststellungsverfahrens eine wichtige Rolle zu.
    Herrn Mentrup ist seit seiner Ankündigung sich für eine 2. RB einzusetzen (als SPD Kandidat teilweise und als Stadtoberhaupt dann ganz schnell wieder zurückgerudert) absolut drin in der Thematik. Eine Verbesserung der problematischen Rheinquerung für alle Beteiligten hat er nicht erzielen können und wollen!

    Dabei hätte er sich einfach die Ablehnungsgründe (Straßennetz, Pförtner, Radwegeverbindungen etc.) mal zu Herzen nehmen können und entsprechend planen können. Nur Blockade! Das ist unwürdig für einen Oberbürgermeister!
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  •   dipfele
    (5858 Beiträge)

    24.06.2020 23:34 Uhr
    Es fehlt eine....
    ... rationale Arbeitsteilung im Verkehr, also wo ist die Personenbeförderung mit dem Öffi, mit dem PKW über welche Distanzen umweltfreundlich sinnvoll. Man muss nicht überall mit dem PKW hinkommen müssen. Jeder will Autofahren, aber jeder will vom Autofahren nicht belästigt werden.
    Die parallele Eisenbahn existiert in den Autofahrerköpfen leider nicht.
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  •   kommentar4711
    (2812 Beiträge)

    24.06.2020 23:43 Uhr
    ANTWORT AUF "ES FEHLT EINE...."
    Die Eisenbahn ist halt von Wörth Bahnhof bis KA Hbf parallel zur Südtangente. Nicht aber, wenn sie von Minfeld zur Fiducia wollen oder von Leimersheim ins Städtische Klinikum. Glauben Sie wirklich, dass die ganzen Leute sich freiwillig den Stau auf der Brücke antun obwohl sie eine gute Alternative hätten? Wer von Jockgrim zur Siemens muss, der fährt inzwischen in vielen Fällen mit der S51. Ja, das funktioniert. Aber bei vielen anderen Routen funktioniert es halt nicht.
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  •   mueck
    (11893 Beiträge)

    25.06.2020 00:29 Uhr
    !
    Es wäre schon viel gewonnen, wenn die Leute, die heute schon einfach umsteigen könnten, es aber aus Bequemlichkeit nicht tun, doch tun würden. Das sind sicher mehr als man denkt.

    Ein ehem. Kollege, der anfangs jeden Tag aus der pfälzischen Pampa kurz vorm Pfälzerwald zur Uni in KA mit dem Auto fuhr, ist erst nach einem schweren Unfall aufgewacht und hat danach sein neues Auto dann am nächsten Bahnhof geparkt und ist mit dem Zug weiter. Das war m.E.n. noch deutlich vor den Zeiten der S5.
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