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Stuttgart Notbremse in Baden-Württemberg: Diese Regeln gelten ab Montag

Auf die "Bundes-Notbremse" will Baden-Württemberg nicht warten und legt schonmal vor. Ab Montag gelten für Hotspots einheitlich schärfere Regeln. Nicht bei allem folgt der Südwesten aber den Plänen aus Berlin.

Baden-Württemberg zieht die Notbremse und verschärft schon am Montag die Corona-Maßnahmen in den Hotspots im Südwesten. Am Wochenende legte das Land die neue Corona-Verordnung vor, die der angekündigten, bisher aber noch ausstehenden "Bundes-Notbremse" vorgreift.

Negativer Test für Friseurbesuch wird Pflicht

In Stadt- und Landkreisen, in denen die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, treten damit unter anderem verschärfte Kontaktregeln in Kraft. Museen, Zoos und Wettannahmestellen müssen schließen, für den Friseurbesuch ist ein negativer Schnelltest erforderlich. Bei den Regeln für den Einzelhandel weicht Baden-Württemberg vom Gesetzentwurf des Bundes ab: Abholangebote bleiben erlaubt.

Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg. | Bild: Bernd Weißbrod/dpa

Nach den jüngsten Zahlen des Landesgesundheitsamts in Stuttgart liegen nur noch sechs Stadt- und Landkreise im Südwesten unter der Inzidenz von 100. Darüber liegen 38 Kreise, davon 10 sogar über 200.

Ab einer Inzidenz von über 100 dürfen nur noch Ladengeschäfte der Grundversorgung öffnen - also etwa Supermärkte, Apotheken und Drogerien. Bei der maximal zulässigen Verkaufsfläche pro Kunde verschärft das Land die Auflagen: von 10 auf 20 Quadratmeter bei Ladenflächen bis 800 Quadratmeter und von 20 auf 40 Quadratmeter bei Ladenflächen über 800 Quadratmeter. Click&Collect bleibt möglich.

Privat: Nur eine Person aus einem anderen Haushalt erlaubt

Auch im privaten Bereich gelten bei Aktivierung der Notbremse schärfere Regeln. Mitglieder eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person eines anderen Haushalts treffen - Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt. Hier hatte Baden-Württemberg, anders als von Bund und Ländern einst vereinbart, bisher auch in Regionen mit hohen Inzidenzen mehr erlaubt.

Zwischen 21 und 5 Uhr darf man in Hotspots die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nur noch aus "triftigen Gründen" verlassen, etwa um zur Arbeit oder zum Arzt oder mit dem Hund Gassi zu gehen. Sport oder Spazieren gehen zählt nicht dazu. In zahlreichen Kreisen im Südwesten galten solche Regeln aber ohnehin schon.

Schulen ab 200 dicht

Für Schulen und Kitas gilt: Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 200, wird der Präsenzunterricht verboten. Ausnahmen besonders für Abschlussklassen und auch eine Notbetreuung sind möglich. Angesichts der Zahlen stellte sich schon vergangene Woche die Frage, ob sie am Montag überhaupt öffnen sollten. Stuttgart und Ulm haben angekündigt, die für diesen Montag geplante weitgehende Öffnung der Schulen und Kitas zu verschieben.

Ein Schüler hält einen negativen Test in die Kamera.
Ein Schüler hält einen negativen Test in die Kamera. | Bild: Christoph Soeder/dpa/Aktuell

Weil die Länder vereinbarte Maßnahmen gegen die dritte Corona-Welle uneinheitlich umsetzten und die Infektionslage zugleich mehr und mehr außer Kontrolle gerät, soll die "Notbremse" auf Bundesebene gesetzlich verankert werden.

Sport ist nur zulässig in Form von kontaktloser Ausübung von Individualsportarten, die allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts ausgeübt werden sowie bei Ausübung von Individual- und Mannschaftssportarten im Rahmen des Wettkampf- und Trainingsbetriebs des Spitzen- und Profisports.

In Landkreisen mit mehr als 100 wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern müssten Lockerungen dann verpflichtend zurückgenommen werden. Baden-Württemberg wollte nicht warten, bis der Entwurf im Bund beschlossen ist, und hat die Notbremse schon in die neue Corona-Verordnung eingearbeitet. Sie tritt jeweils wieder außer Kraft, wenn die Schwelle von 100 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird.

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  •   Lars01
    (130 Beiträge)

    20.04.2021 08:47 Uhr
    Retourkutsche für Ostern
    Ich bedanke mich bei Allen, die es nicht lassen konnten, sich zu Ostern mit mehreren Familien gleichzeitig und vielen Personen zu treffen. Etwas mehr Zurückhaltung und wir könnten uns das Gehampel jetzt vielleicht sparen. Es war ja zum "Kotzen", wenn man sehen konnte, wie sich bei bestimmten Familien die Besucher die Türklinken in die Hand gegeben haben und Autos extra weiter weg geparkt wurden, damit die Feier nicht auffällt. Deshalb müssen sich jetzt alle einschränken, weil die Minderheit für die Erkrankungen sorgt.
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  •   107
    (761 Beiträge)

    19.04.2021 07:49 Uhr
    "Widerstand aus der CDU gegen Gesetzespläne :
    Unser föderales System wird ad absurdum geführt."
    Christdemokratisches Urgestein ( Hans-Jürgen Irmer ) übt heftige Kritik.
    veröffentlicht am 18. April 2021 auf r...schuster.de

    "Herr Irmer, werden Sie der Neuformulierung des Infektionsschutzgesetzes zustimmen ?"
    Hans-Jürgen Irmer : " Gezielte Horrormeldungen tragen zu einer Hyserisierung, aber nicht zur Problemlösung bei. Diese Gesetzesverschärfung fördert die Spaltung der Gesellschaft, mißachtet das föderale System und die Gewaltenteilung , entmachtet die Parlamente und delegiert die Verantwortung an die Exekutive. Sie ist ein Angriff auf die Justiz.
    Ich werde deshalb mit "nein" stimmen.

    MEHR iRMER BRAUCHT DAS LAND
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  •   107
    (761 Beiträge)

    20.04.2021 18:57 Uhr
    und, hört, hört, Ingo Wellenreuther CDU-Karlsruhe: " Geimpfte wie Ungeimpfte zu behandeln ist...
    "Nach Art. 80 GG kann die Bundesregierung zwar Rechtsverordnungen erlassen und darin Ge- und Verbote festlegen, um die Coronapandemie zu bekämpfen. Das ist aber nur möglich, wenn Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetz bestimmt werden. Daran fehlt es im Gesetzentwurf. Zudem fehlen konkrete Entschädigungsregelungen gerade für Personen, die in ihren Grundrechten der Berufsfreiheiten und ihres Eigentums beeinträchtigt sind, obwohl sie weder ansteckungs- noch krankheitsverdächtig sind und damit ein Sonderopfer für die Allgemeinheit erbringen. Und weiterhin sind die Tatbestandsvoraussetzungen für die Anordnungen von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen nicht hinreichend genug bestimmt.
    Badische Neueste Nachrichten von Martin Ferber vom 13. April 2021
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  •   Denkfehler
    (233 Beiträge)

    19.04.2021 07:10 Uhr
    Impfung / Spätfolgen
    Google-Funktion

    ....für Sie übernommen....:

    Impfung: >KLICK<

    Zitat von Oitastisch Ist ja offensichtlich, dass es sich nur um ein Präparat mit unbekannten Spätfolgen handelt, oder?

    Dies Frage kann man auch bei einem BigMäc, einer Tütensuppe oder einer Aspirin-Tablette stellen..... grinsen

    Die "Spätfolge" einer Impfung ist, dass der Gesunde sein Immunsystem zur Abwehr eines Krankheitserregers vorbereitet hat (was durchaus ein bis zwei Wochen dauern kann) -oder der (schon) Erkrankte bei der Genesung von der Krankheit unterstützt wird.....

    Für Leute, die es "nicht glauben wollen", sind solche Dinge natürlich auch nicht wahr.....
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  •   Oitastisch
    (382 Beiträge)

    20.04.2021 03:09 Uhr
    Ich nehme Sie beim Wort
    Zitat von Denkfehler Für Leute, die es "nicht glauben wollen", sind solche Dinge natürlich auch nicht wahr.....

    Ihr Wort in Gottes Ohr!
    Corona-Studie aus Israel: Geimpfte infizieren sich häufiger mit Südafrika-Variante
    Kurz zuvor:
    Covid-19: Massenimpfung als Horrorszenario
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  •   schoenix
    (230 Beiträge)

    20.04.2021 09:51 Uhr
    Also das mit der Südafrika-Variante
    ... ist etwas übertrieben. Geimpfte infizieren sich deutlich weniger mit mit ALLEN Varianten, aber prozentual, bei den wenigen verbleibenden Infektionen, mit einer höheren Wahrscheinlichkeit mit der Südafrika-Variante.
    Also auch hier: Die Imfpung wirkt, wenn auch schlechter gegen diese Variante und diese Antigenerbsünde ist eine ungetestete Hypothese, eigentlich spricht ja die Existenz von Kreuzreaktionen dagegen, aber ich bin da auch kein Fachmann.
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  •   Oitastisch
    (382 Beiträge)

    20.04.2021 23:53 Uhr
    Die Impfung wirkt?
    Fragt sich nur wie die Impfung wirkt. Laut dieser Studie der britischen Regierung wird der Anstieg der Corona-Toten und Krankenhauseinweisungen von Menschen mit bereits zwei Impfungen dominiert.
    1of 23SPI-M-O: Summary of further modelling ofeasing restrictions–Roadmap Step 2
    Meine Skepsis gegenüber den "Impfungen" mit Notfallzulassung hat sich jedenfalls erhärtet. Und wenn ich mir anschaue, was die "Notbremse" für uns alle bedeuten wird, dann ist die Normalität erneut in weite Ferne gerückt.
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  •   schoenix
    (230 Beiträge)

    21.04.2021 01:05 Uhr
    In der Studie
    ... ist das einerseits ein Szenario für die Zukunft, wie man an der Zeitskalla in Figure 11 gut sehen kann und man sollte ausser dem angesprochenen Punkt 32 auch die Punkte 55 und 56 (auf die im Punkt 32 im Übrigen verwiesen wird) durchlesen. Insbesondere Punkt 56 ist hier interessant. Dort steht unter anderem "This is not the result of vaccines being ineffective, merely uptake being so high.".

    Es geht also darum, dass weil in den anfälligsten (ältesten) Altersgruppen so viele Menschen geimpft sind dort trotz allem noch einige Menschen sterben (wenn auch deutlich weniger als ohne Impfung) und in den weniger anfälligen Altersgruppen weniger Menschen geimpft sind, dort also weniger Menschen sterben.

    Das sagt wenig über die Impfstoffe, sondern eigentlich nur etwas über die Impfstrategie (und eigentlich auch nicht dass diese falsch wäre, sondern nur über die Verzerrung der Statistik dadurch).
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  •   Oitastisch
    (382 Beiträge)

    21.04.2021 04:57 Uhr
    Interpretation
    Zitat von schoenix (wenn auch deutlich weniger als ohne Impfung)

    Woher nehmen Sie diese Gewissheit?
    In Großbritannien wurde AstraZeneca unverändert weiter verabreicht, während in über 20 Länder diese Impfung bereits ausgesetzt wurde. Und das bereits nach wenigen Monaten.
    In Großbritannien leidet bereits eine halbe Million Menschen an Erkrankungen. durch die Corona-Impfungen.
    Research and analysis Coronavirus (COVID-19) vaccine adverse reactions
    Weiterhin sind wir von der Normalität noch immer Lichtjahre entfernt, wie die aktuelle Planung der "Notbremse" zeigt, obwohl entgegen der offiziellen Behauptungen vom März, weiterhin nur auf den umstrittenen "Inzidenz-Wert" geschaut wird. Die Politik ist völlig außer Kontrolle geraten, handelt zunehmend totalitär und ohne wissenschaftliche Grundlage.
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  •   schoenix
    (230 Beiträge)

    21.04.2021 10:57 Uhr
    Woher ich das nehme
    ... vielleicht weil es in der erwähnten Studie steht.

    Es hilft im Übrigen bei solchen Studien zumindest mal das Abstract zu lesen und nicht nur die Überschrift oder aus dem Zusammenhang gerissene Zitate.

    In dieser Studie hier geht es tatsächlich um Symptome, die durch die Impfung auftraten, auch hier hilft es zumindest das Abstract zu lesen. Da steht dann sowas wie

    "For both vaccines, the overwhelming majority of reports relate to injection-site reactions (sore arm for example) and generalised symptoms such as ‘flu-like’ illness, headache, chills, fatigue (tiredness), nausea (feeling sick), fever, dizziness, weakness, aching muscles, and rapid heartbeat. Generally, these happen shortly after the vaccination and are not associated with more serious or lasting illness.

    These types of reactions reflect the normal immune response triggered by the body to the vaccines. They are typically seen with most types of vaccine and tend to resolve within a day or two. The nature of reported susp
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