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Berlin Ist das Ende der Corona-Maßnahmen in Sicht? Spahn spricht sich für Ende der "epidemischen Lage" aus

Seit 28. März 2020 besteht in Deutschland die «epidemische Lage nationaler Tragweite». Dieser Ausnahmezustand soll nun laut Gesundheitsminister Jens Spahn im November auslaufen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten "epidemischen Lage nationaler Tragweite" ausgesprochen.

Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder. "Bild" hatte darüber zuerst berichtet.

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht zur Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2021. (Archivbild).
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht zur Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2021. (Archivbild). | Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Das Robert Koch-Institut stufe "das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein", somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, wurde Spahn "Bild" zufolge von Teilnehmern zitiert. "Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet."

Ein Abstrich für das Testverfahren auf das Coronavirus.
Ein Abstrich für das Testverfahren auf das Coronavirus. | Bild: Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild

Der Bundestag hatte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die "epidemische Lage" gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

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  •   UngueltigDannZuLang
    (444 Beiträge)

    20.10.2021 15:12 Uhr
    Es regiert sich leicht
    wenn man keine Verantwortung mehr tragen muss.

    Ich hoffe nur, dass man sein 'davonbrunsen' (heisste es wohl auf badisch) in Erinnerung behaelt.
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  •   Dalli_Klick
    (704 Beiträge)

    20.10.2021 14:21 Uhr
    Hoppla,
    es gibt wohl doch keine Mehrheiten für strikte "Corona-Regimes"! Wie konnte das passieren...?

    Zitat: "Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich in einer Umfrage dafür ausgesprochen, den seit eineinhalb Jahren geltenden bundesweiten Corona-Ausnahmezustand auslaufen zu lassen. 57 Prozent würden es laut einer am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Yougov-Befragung befürworten, wenn die sogenannte epidemische Lage nationaler Tragweite ab Ende November nicht mehr verlängert würde..."

    Und nun? Wahrscheinlich sagen sich Merkel und Spahn: wir sind eh nicht mehr lange im Amt, jetzt bringt es uns ja keine Vorteile mehr, die Bürgerinnen und Bürger noch länger am Gängelband zu halten. Jetzt spielt man die Sache den Ländern zu. Hier werden sich Befürworter eines harten Corona-Regimes, u.a. unser MP Kretschmann, natürlich massiv dafür einsetzen, dass die Corona-Lage nicht nur verlängert, sondern die Maßnahmen noch weiter verschärft werden.
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  •   Kransruhe
    (68 Beiträge)

    19.10.2021 23:44 Uhr
    Klassischer CDU-Move
    Schonmal schön dafür sorgen, dass die neue Regierung bei steigenden Zahlen im Winter die unpopuläre Entscheidung treffen muss, die Maßnahmen wieder anzuziehen.
    So lebt es sich gut ein in der Opposition.
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  •   Dalli_Klick
    (704 Beiträge)

    20.10.2021 14:25 Uhr
    So wird es zwar kommen...
    ... aber wieso "muss"?

    Zwar steigen die Infektionszahlen jetzt im Herbst erwartungsgemäß wieder, aber von vollen Krankenhäusern und Intensivstationen sind wir meilenweit entfernt. Damit ist bei der hohen Impfquote auch nicht zu rechnen. Ein "muss" für einen neuen Lockdown und Ausgangssperren wird es nicht geben. Wenn das kommt, dann nur, weil die Politik dies ausdrücklich will.
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  •   Iglaubsnet
    (1028 Beiträge)

    20.10.2021 10:43 Uhr
    Na der Lauterbach
    braucht doch auch eine Existenzberechtigung.
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  •   Dalli_Klick
    (704 Beiträge)

    19.10.2021 12:50 Uhr
    Die üblichen Panikmacher und ewigen Mahner
    werden das Auslaufen der "epidemischen Lage" zu verhindern wissen. Wir werden jetzt in den kommenden Wochen ein noch hysterischeres Geschrei in den Medien hören als es ohnehin schon der Fall war. Am Ende wird man dann wieder eine Fake-Umfrage präsentieren, wonach angeblich über 80% der Deutschen für die Fortsetzung harter und härtester Maßnahmen bis hin zu einem neuen Lockdown sind.
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  •   Kransruhe
    (68 Beiträge)

    20.10.2021 18:43 Uhr
    Fake-Umfragen
    Schonmal auf die Idee gekommen, dass dein Freundeskreis nicht Deutschland repräsentiert? Hockt halt nicht jeder in einer Leerdenker-Bubble.
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  •   AhmedDerAufklärer
    (775 Beiträge)

    19.10.2021 15:55 Uhr
    Da
    ist es ja toll, dass wir wenigstens einen "Super-Checker" wie Dalli-Clique haben, der sicherstellt, dass wir stets mit den allerschlimmsten Vorahnungen gut versorgt werden grinsen
    Danke.
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  •   Iglaubsnet
    (1028 Beiträge)

    20.10.2021 12:31 Uhr
    Es hätte schlimmer
    kommen können und es kam schlimmer.
    Ruhe ist die erste Bürgerpflicht. Die Obrigkeit kann sich nie irren und hat keine eigenen Interessen.
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  •   AhmedDerAufklärer
    (775 Beiträge)

    20.10.2021 18:39 Uhr
    Und
    mit "Obrigheit" meinst Du die Menschen, die von Deinen Mitbürgern in die Ämter gewählt wurden, die mehr oder weniger fähig und geeignet sind, oder wie?
    Und was schlägst Du statt Demokratie vor?
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