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Karlsruhe Bund-Länder-Treffen zum Nachlesen: Die Impfpflicht kommt - Alle Ergebnisse der Corona-Beratung in der Übersicht

Wie gehts es im zweiten Corona-Winter weiter? Kommt der Lockdown für Ungeimpfte oder für alle? Wo gilt künftig 2G oder 3G? Diese und mehr Fragen wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder heute klären. ka-news.de begleitet die Entwicklungen rund um die Bund-Länder-Schalte im Liveticker.

15:15Die Beschlüsse zusammengefasst

Auf einen Blick, hier alle wichtigen Beschlüsse zusammengefasst. Damit endet der Liveticker an dieser Stelle. Wichitg: Diese Maßnahmen sind Mindestanforderungen. Die Bundeslänger können auch strengere Maßnahmen treffen. So dürfen beispielsweise Weihnachtsmärkte stattfinden, die Länder können diese aber absagen oder verbieten.

  • 2G bei Kultur, Kino, Resataurants und Einzelhandel - unabhängig von der Inzidenz, Ausnahmen gelten für Geschäfte der Grundversorgung.
  • Eine allgemeineImpfpflicht soll ab Februar 2022 gelten
  • Clubs und Disco müssen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 350 schließen
  • Bei privaten Feiern gilt ab einer Inzidenz von 350 eine Personenobergrenze von 200 Personen Außen und 50 Innen. Es gilt die 2G-Regel, zusätzlich kann eine Antigen-Schnelltest verlangt werden.
  • Maskenpflicht in Schulen mit strengen Kontrollen
  • Kontakteinschränkungen bei Ungeimpften: ein Haushalt plus maximal zwei Personen aus einem weiteren Haushalt
  • Böllerverbot und Verbot für Verkauf von Feuerwerkskörpern
  • Einführung eines Corona-Krisenstabs
  • 30 Millionen Impfungen bis Jahresende
  • Maximal eine Stadionauslastung von 30 Prozent oder maximal 15.000 Personen

15:07Müller: "Jeder kann mehr machen"

Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller richtet sich in einem Appell an Institutionen und an alle Bürger der Bundesrepublik. "Jeder Bürger und jede Institution kann mehr machen", sagt er. Beispielsweise könne ein Fußballverein auf seine Fans zu gehen und sagen: "Uns ist der Infektionsschutz wichtig, deswegen spielen wir ohne Zuschauer." Dies sei nicht verboten, so Müller.

Zu möglichen Kontrollen der Maßnahmen bringt Müller einen Ampel-Vergleich. Man wisse doch, dass es sicherer sei bei Rot stehen zu bleiben. "Warum ist das nicht auch bei Corona-Regeln der Fall?" Es komme auch in den nächsten Monaten erneut auf Eigenverantwortlichkeit an. "Wir sind weit entfernt von einem wirklichen Lockdown."

14:51Impfpflicht für alle kommt

Laut Merkel spricht sich die Bund-Länder-Runde geschlossen für eine allgemeine Impfpflicht aus, die soll zuvor im Bundestag beschlossen werden und könnte ab Februar 2022 gelten. Der Etikrat soll bis Jahresende beraten und eine Empfehlung abgeben.

14:45Weitere Beschlüsse

Die scheidende Bundeskanzlerin bestätigt im Grunde die bereits durchgesickerten Beschlüsse. "Wir haben verstanden, dass die Lage sehr ersnst ist und wollen jetzt noch einmal handeln um die Arbeit auf den Intesivstationen nicht nur anzuerkennen sondern sie auch weniger nötig zu machen", sagt Merkel. Folgende Beschlüsse hat sie zuvor bekannt gegeben:

  • 2G bei Kultur, Kino, Resataurants
  • Clubs und Disco müssen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 350 schließen
  • Bei Veranstaltungen gilt die Personenobergrenze von 200 Personen Außen und 50 Innen. Es gilt die 2G-Regel, zusätzlich kann eine Antigen-Schnelltest verlangt werden.
  • Maskenpflicht in Schulen mit strengen Kontrollen
  • Kontakteinschränkungen bei Ungeimpften: ein Haushalt plus maximal zwei Personen aus einem weiteren Haushalt
  • Böllerverbot und Verbot für Verkauf von Feuerwerkskörpern

14:40Pressekonferenz eröffnet

Die Pressekonferenz mit Angela Merkel ist gestartet. Sie gibt die ersten Beschlüsse bekannt. So soll es mit Blick ab dem 18. November 30 Millionen Impfungen geben, eine Corona-Krisenstab eingerichtet werden und Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. 

14:36Weitere Beschlüsse gelten als sicher

Neben den bisherigen Entschlüssen wurden laut "Bild" weitere Entscheidungen getroffen. So soll es bei Veranstaltungen eine Personenobergrenze geben. Im Freien liegt diese wohl bei 200, in Innenräumen bei 50 Personen. Generell gelte auch hier die 2G-Regel Außerdem dürfen die Länder ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 350 aufwärts Clubs und Bars flächendeckend schließen. 

14:31Maskenpflicht an Schulen wohl sicher

Laut "Bild" soll die Maskenpflicht an Schulen für alle Klassenstufen beschlossene Sache sein. 

14:02Erste Einigungen erzielt

Wie die "Bild" berichtet wurden auf der Bund-Länder-Konferenz die ersten Beschlüsse festgezurrt. So sollen die Übergangsregeln aus der auslaufenden pandemischen Notlage verlängert werden. Dazu soll es nun doch Möglichkeiten geben, um den Instrumentenkasten der Länder zu vergrößern.

So sollen Restaurants und Hotels weiterhin geschlossen werden können. Auch die Möglichkeit, den Alkoholausschank und Ansammlungen im öffentlichen Raum zu unterbinden, soll geschaffen werden. Außerdem wurde wohl ein Böllerverbot an Silvester beschlossen, auch der Verkauf soll untersagt werden. Für Karnevalsveranstaltungen soll die 2G plus-Regel gelten. 

13:47Pressekonferenz verzögert sich

Eigentlich sollte laut "Bild" um 13 Uhr eine Pressekonferenz stattfindet auf der die gefassten Beschlüsse verkündert werden sollten. Allerdings dauert die Runde weiter an. Wann die Pressekonferenz starten soll, ist offen. 

11:59CDU-Länder wollen Böllerverbot

Wie die der "Business Insider" schreibt, möchten die CDU/CSU geführten Bundesländer ein Böllerverbot an Silvester verabschieden. In Kommunen sollen Sperrbereiche an belebten Orten eingeführt werden und es soll - wie bereits im vergangenen Jahr ein generelles Verbot für den Verkauf von Feuerwerkskörpern geben. 

11:27Bund-Länder-Runde gestartet

Laut "focus online" ist die Bund-Länder-Runde gestartet. Wie die Bild-Zeitung berichtet herrscht zwischen den Verhandlern Uneinigkeit bei Veranstaltungen, speziell bei Spielen der Fußball-Bundesliga. Im aktuellen Beschlussentwurf soll es zwar heißen, dass die Teilnehmerzahlen im Freien auf maximal 30 Prozent der Kapazität begrenzt werde – maximal dürften aber nur bis zu 15.000 Menschen in die Stadien.

"Aus epidemiologischer Sicht müssten Kontaktreduzierungen aufgrund der nachlassenden Immunität vorübergehend auch für Geimpfte und Genesene gelten", soll es in der Beschlussvorlage heißen Deshalb sollen Veranstaltungen nach Möglichkeit abgesagt und Sportveranstaltungen ohne Zuschauer durchgeführt werden.

10:10Treffen startet um 11 Uhr

Wie die "Bild" auf ihrer Website schreibt, soll das Treffen zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsidenten um 11 Uhr starten. 

09:26Über diese Punkte werden heute entschieden

Nach dem Treffen vor zwei Tagen, kommen Angela Merkel und die Länderchefs heute erneut zusammen. Die am Dienstag vereinbarten Regeln sollen heute endgültig verabschiedet werden und umgesetzt werden. Die wichtigsten Punkte der Beschlussvorlage hat ka-news.de für euch zusammengefasst. 

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag.
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag. | Bild: Fabian Sommer/dpa
  • Zugang zum Einzelhandel soll es bundesweit nur noch mit 2G geben: Ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs. Schließungen sind hingegen nicht vorgesehen.
  • Bundesweit sollen strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte in Kraft treten: Private Treffen von Personen, die weder geimpft noch genesen sind, sind auf den eigenen Haushalt und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt. Ausgenommen sind Kinder bis 14 Jahren. Geimpfte und genesene Personen dürfen sich privat ohne Einschränkungen treffen.
  • Maskenpflicht in Schulen für alle Klassen
  • Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen bundesweit nur mit 2G: Wo notwendig soll diese Regelung auf 2Gplus ausgeweitet werden.
  • Einschränkung von Großveranstaltungen: Bis zu 5.000 Menschen dürfen im Freiem dabei sein. Für Fußballspiele gilt eine Obergrenze von 30 Prozent der Auslastung oder 10.000 Zuschauern. Dabei gelten die 2G- oder die 2Gplus-Regel.
  • Bars und Clubs in Hotspots soll schließen: Ab einer Inzidenz von 350 werden Clubs und Diskotheken in Innenräumen geschlossen.
  • Bund-Länder-Krisenstab soll Impfungen und Impfstoffverteilung koordinieren: Das soll für mehr als 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten sorgen.
  • Mehr Impfstellen: Das soll über eine Delegation aus Ärzten, Apothekern und Pflegekräften funktionieren und auch dauerhaft durch eine Gesetzesänderung verankert werden.
  • Übergangsfrist für zusätzliche Maßnahmen soll verlängert werden: Aktuell gilt diese bis zum 15. Dezember
  • Impfpflicht für Beschäftigte in Alters- und Pflegeheimen.
  • Zeitnahe Entscheidung über allgemeine Impfpflicht im Deutschen Bundestag: Das soll in Form von Gruppenanträgen geschehen. Schon ab Februar 2022 könnte diese gelten.
  • Vollständiger Impfschutz soll perspektivisch ablaufen: Bund und Länder wollen sich hierzu bis Jahresende verständigen.

 

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  •   Tagundnachtgleiche
    (3 Beiträge)

    03.12.2021 14:43 Uhr
    Wenn eine Impfpflicht die Gesamtsituation positiv verändern könnte
    wäre sie ein valider Ansatz. Dies würde voraussetzen, dass eine Impfung 1. ein signifikant nachweisbarer Effekt in der Gesamtbevölkerung, 2. ein Schutz vor Ansteckung und 3. eine wesentlich geringere Viruslast & Übertragbarkeit hätte.

    Am 27.04.21 erschien in the The Lancet (eine der weltweit renommiertesten mediz. Fachzeitschriften), dass die absolute Risikoreduktion ARR (berücksichtigt die Gesamtbevölkerung) des Impfstoffs Biontech bei 0,84%. liegt. Die gerne ausgewiesene relative Risikoreduktion RRR liegt bei 95,03% (betrachtet jedoch nur Teilnehmer, die vom Impfstoff profitieren können). Deshalb wird die RRR gerne von Pharma in der Werbung angegeben, jedoch kritisch gesehen.

    Am 29.10.21 erschien eine weitere Studie The Lancet in UK: ist in einem Haushalt eine infizierte Person, steckt diese zu 25% Geimpfte an und zu 38% Ungeimpfte an. Die Chance, dass man von einem Geimpften angesteckt wird ist dabei 25% und die, dass man von einem Ungeimpften angesteckt wird bei 23%.
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  •   ElGringo17
    (77 Beiträge)

    03.12.2021 14:40 Uhr
    Impfpflicht
    Ich bin seit Juni 2021 geimpft.
    Eine Impfpflicht lehne ich ab, jeder soll selbst entscheiden dürfen.

    Was wenn Erdogan / Putin die Impfpflicht einführen würden.
    Was würdet ihr dann sagen?

    Diese Aktionen machen die "BRAUN" nur noch stärker.
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  •   AhmedDerAufklärer
    (890 Beiträge)

    03.12.2021 08:30 Uhr
    Bevor
    die ganze Chose niemals endet, ist die Impfpflicht vielleicht leider ein verzweifelter aber notwendiger Rettungsanker.
    Auch aufgrund der (zu) vielen Ungeimpften. Danke dafür.
    Länder wie Italien, Spanien, Dänemark mit hoher Impfrate kommen da eher drum herum.
    Man kann ned alles habbe...
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  •   Tagundnachtgleiche
    (3 Beiträge)

    02.12.2021 19:26 Uhr
    Impfpflicht ok, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind
    Wenn eine Impfpflicht die Gesamtsituation positiv verändern könnte, wäre sie ein valider Ansatz. Voraussetzungen 1. signifikant nachweisbarer Effekt in der Gesamtbevölkerung, 2. Schutz vor Ansteckung & 3. eine wesentl. geringere Viruslast & Übertragbarkeit

    Am 27.04.21 erschien in the The Lancet (eine der weltweit renommiertesten mediz. Fachzeitschriften), dass die absolute Risikoreduktion ARR (berücksichtigt die Gesamtbevölkerung) des Impfstoffs Biontech bei 0,84%. liegt. Die gerne ausgewiesene relative Risikoreduktion RRR liegt bei 95,03% (betrachtet NUR Teilnehmer, die vom Impfstoff profitieren können). Deshalb wird die RRR von Pharma in der Werbung gerne angegeben.

    Am 29.10.21 erschien eine weitere Studie in UK. Diese erläutert: ist in einem Haushalt eine infizierte Person, steckt diese zu 25% Geimpfte an und zu 38% Ungeimpfte an. Die Chance, dass man von einem Geimpften angesteckt wird ist dabei 25% und die, dass man von einem Ungeimpften angesteckt wird bei 23%.
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  •   Nachteule
    (1045 Beiträge)

    02.12.2021 19:20 Uhr
    Oh - und die Impfpflicht „kommt“ auch...
    Das hört sich ja an, wie ein kaum vermeidbares Naturereignis. In Wirklichkeit ist es der schlimmste Wortbruch von Politikern in der Geschichte der Bundesrepublik. Wurden nicht sogar diejenigen, die das seit Monaten prophezeit haben, von genau diesen Politikern als Verschwörungstheoretiker und Wirrköpfe und was weiß ich nicht alles diffamiert? Eine Impfpflicht für einen Impfstoff, der nicht wirkt - echt Klasse Idee. Denn würde er wirken, bräuchte man keine Impfpflicht !
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  •   tom1966
    (1763 Beiträge)

    03.12.2021 09:42 Uhr
    @Nachteule
    Ist Ihnen schon einmal der Gedanke gekommen, dass die wahrscheinlich kommende Impfpflicht ein Resultat der steigenden Infektionszahlen und vollen Krankenhäusern sein könnte? Dass auch Menschen, die eine solche Impfpflicht eigentlich ablehnen, angesichts der Lage ihre Meinung geändert haben könnten?

    Und: "Impfstoff, der nicht wirkt", woher beziehen Sie diese Informationen?
    Bislang ist noch zu wenig bekannt, aber alle Fachleute, die ich bislang dazu gehört habe, sind sich wohl einig, dass die Impfstoffe mit der Zeit in der Wirkung nachlassen, es aber noch keine Erfahrungswerte gibt, wie sich die dritte Impfung auf die Dauer des Impfschutzes auswirkt. Bezüglich der neuen Omicron-Variante gilt das gleiche: Es ist MÖGLICH, dass die Schutzwirkung nicht so hoch ist, wie bei den bisherigen Varianten, aber sie ist aller Wahrscheinlichkeit nach vorhanden.
    Dass die Impfstoffe nicht wirken, ist also schlicht und einfach falsch!
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  •   AhmedDerAufklärer
    (890 Beiträge)

    03.12.2021 08:14 Uhr
    Also
    ich habe weiterhin den Verdacht, dass die Maßnahmen mit der Lage zusammenhängen.
    Es soll wohl eine Abstimmung im Bundestag geben ohne Fraktionszwang.
    Die Angordneten sind frisch gewählt, in der Pandemie.
    Mehr Demokratie gab es selten.
    Entscheider, die trotz geänderter Sachverhalte und Bedingungen an früheren, falschen Entscheidungen festhalten, obwohl sie mittlerweile zu einer anderen Einschäzung gelang sind, finde ich auch nicht prickelnd. Ich denke, dass kaum jemand eine Impfpflicht will, manche aber meinen dass wir sie brauchen.
    Die Menschen sehen das wohl ähnlich, siehe Wechsel in Umfragen.
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  •   mueck
    (12459 Beiträge)

    02.12.2021 21:01 Uhr
    Der nicht wirkt?
    Unterschiede in den Inzidenzen Geimpfter und Ungeimpfter mit Faktor 10, 20 oder noch mehr, ähnlich hohe Differenzen bei schweren Verläufen und Todesfällen, das alles mit einem wirkungslosen Zuckerwasser?
    Und in Ländern, wo die Leute sich freiwillig in großer Zahl impfen lassen, deutlich geringere Zahlen insgesamt. In den Ländern müsste es ja ähnlich schlecht laufen wie hier, hätte die Impfung keineerlei Wirkung ...
    Und bzgl. Versprechungen: Die wurden zumeist noch vor Delta abgegeben. Aber schon da wurde nie 100% Schutz und ewig andauernder Schutz versprochen. Dass die Wirkung nachlassen kann, bei anderen Varianten schwächer sein kann etc.pp., wurde immer mitgesagt. Die genauen Zahlen bei der "Wirksamkeitskurve" oder wie auch immer man das nennen will, ergeben sich halt oft erst im Laufe der Zeit, ist halt ein neuer Virus ... Bei Grippe o.ä. ist es ja ähnlich ...
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  •   Schillerlocke
    (616 Beiträge)

    03.12.2021 00:28 Uhr
    Lieber Herr Mueck
    Ihre Beiträge bezüglich bauingenieurlichen Themen und Analysen zur Infrastruktur schätze ich sehr. Nur bei medizinischen Themen bin ich mir Ihrer Expertise nicht so ganz sicher. Meines Wissens gibt es weder eine Korrelation noch eine Koinzidenz und schon gar keine Kausalität zwischen Impfquote und der sowieso mit Vorsicht zu geniesenden "Inzidenzzahl".

    Ich halte einen Impfzwang weder medizinisch, noch ethisch oder gar juristisch mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar. Das ist der Tiefpunkt in der gesellschaftlichen Entwicklung seit Entstehung unserer Bundesrepublik. Unverständlich wie man als zweifelnder Geist das noch bejubeln kann.
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  •   AhmedDerAufklärer
    (890 Beiträge)

    03.12.2021 08:24 Uhr
    Wo
    mueck recht hat, hat er recht zwinkern
    Schauen doch einfach mal an, wie viele der Geimpften prozentual hospitalisiert werden und wie wiele Ungeimpfte. Das gleiche für das Risiko Geimpter/Ungeimpfter auf Intenv zu landen. Das gleiche für das Streberisiko. In allen Ländern.
    Wer lesen und verstehen kann, dem gehen da die Augen auf.
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