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Stuttgart Landtagswahl: Strenge Corona-Regeln an der Wahlurne

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März muss in Wahllokalen der Infektionsschutz wegen der Corona-Pandemie beachtet werden. Wie das Innenministerium in Stuttgart am Dienstag mitteilte, müssen Wähler und Wahlhelfer eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske tragen. Ausnahmen seien lediglich aufgrund ärztlicher Bescheinigung oder wegen eines sonstigen zwingenden Grundes möglich. "Wer keine Maske trägt und auf den zugleich keine Ausnahme zutrifft, kann nicht im Wahllokal wählen", heißt es aus dem Ministerium. 

Auf diese Weise wolle man den Wahltag möglichst sicher organisieren, teilte Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit Blick auf die jüngste Änderung der Corona-Verordnung mit. Darin sind Regelungen zum Infektionsschutz bei Wahlen aufgeführt. Sie gelten neben der Landtagswahl auch für Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide. Dazu zähle auch die Aufforderung an Wähler und Wahlhelfer, den vorgeschriebenen Abstand einzuhalten sowie die Möglichkeiten zur Desinfektion zu nutzen. Das gelte auch für Personen, die beispielsweise die Auszählung verfolgen wollen.

Menschen, die Symptome einer Corona-Infektion - etwa Fieber, trockener Husten oder auch eine Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns - aufweisen, dürfen demnach nicht im Wahllokal wählen. Das gelte auch für Frauen und Männer, die in den zehn Tagen vor der Wahl Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Für Menschen, die kurzfristig erkrankten, bestehe bis 15 Uhr am Wahltag die Möglichkeit, die Briefwahl zu beantragen.

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Landtagswahl 2021 in Karlsruhe: Hier sammeln wir alle Ergebnisse, Umfragen und Infos zur Landtagswahl am 14. März 2021 in Karlsruhe sowie zu den 27 Kandidaten aus der Fächerstadt. Außerdem: Alles Wissenswerte rund um das Wahlverfahren und den Ablauf der Landtagswahl unter Corona-Bedingungen. Am Wahltag selbst werden hier zudem die Hochrechnungen und Ergebnisse der Landtagswahl in Karlsruhe veröffentlicht.
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  •   Kiwi
    (463 Beiträge)

    18.02.2021 10:47 Uhr
    Briefwahl
    Hast sicher schon einmal gelesen – gehört dass es Briefträger gegeben hat die im Keller nicht zugestellte Briefe – Päckchen gehortet hatten.
    Bei so etwas könnten doch „Briefwahl“ dabei gewesen sein.
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  •   tom1966
    (1090 Beiträge)

    18.02.2021 14:19 Uhr
    Nicht zugestellte Briefe
    gibt es vereinzelt.

    Nur werden Briefwahlumschläge nicht von einem Briefträger zugestellt. Es handelt sich ja hier um mehrere Kisten, wäre also für einen Postboten zu viel.
    Welche größere Institution (egal, ob Firma oder Behörde) mit viel Post lässt sich denn die Post kistenweise vom Briefträger bringen?

    Dieses Argument zieht also nicht! Welche Bedenken gegen die Briefwahl haben Sie denn noch?
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  •   Kiwi
    (463 Beiträge)

    18.02.2021 16:59 Uhr
    verschwundene Post
    Mein Junior hat jeden Tag fast 1000 Briefe bekommen die mit Fensterchen und ohne Fensterchen.
    Oft habe ich ihm geholfen die Briefe nach der 1. Zahl der Absender Postleitzahl zu ordnen.
    Meine ehemalige Dienst-Stelle hat die Post im Post-Center mit dem Auto abgeholt, das waren auch fast 500-600 täglich
    Welches Geschäft er betreibt spielt keine Rolle.
    Sonst noch Fragen ?
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  •   tom1966
    (1090 Beiträge)

    19.02.2021 11:57 Uhr
    ????
    .... und was wollen sie damit sagen?
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  •   Kiwi
    (463 Beiträge)

    17.02.2021 10:16 Uhr
    Wahlen
    Im September 2020 habe ich einen neuen Perso beantragt, dabei musste ich auch ganz kurz den Schnorchel abnehmen, die städtische Angestellte ist in Ohnmacht gefallen als sie mich im Original gesehen hat.
    Das möchte ich bei den Wahlen nicht noch einmal erleben und den Brief-Wahlen vertraue ich nicht weiter wie ich ein Klavier werfen könnte.
    Die Sache dürfte erledigt sein, die Versprechen welche von den Parteien gegeben werden können nach den Wahlen aus irgendwelchen Gründen nicht verwirklicht werden.
    Hauptsache ist ein sicheres Plätzchen.
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  •   lynx1984
    (3377 Beiträge)

    17.02.2021 12:16 Uhr
    Überprüfen!
    Sie können jederzeit die Wahlen überprüfen.
    Eine Anmeldung genügt. Auch im Nachgang können Sie die Wahlen überprüfen und sogar Einsicht in alle Stimmzettel bekommen. Dann werden Sie bis auf kleinste Rechenfehler nichts besonderes feststellen. Gibt eigentlich in jeder Kommune irgendeinen „Verrückten“ der alle Stimmzettel nochmals durchzählen will und dies auch tatsächlich tut...
    Wenn man sonst nix zu tun hat - nur zu!
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  •   tom1966
    (1090 Beiträge)

    17.02.2021 11:12 Uhr
    @Kiwi
    Sie trauen den Briefwahlen nicht? Weshalb?

    Es macht doch keinen Unterschied, ob die Stimmzettel in eine Urne geworfen und dann ausgezählt werden, oder ob sie per Post an die Auszählungstelle kommen.

    Mir fällt nur einer ein, der über die Briefwahlen herzieht und sie für seine Niederlage verantwortlich macht, es sei betrogen worden und die Wahl wäre gestohlen! Wer mag das wohl sein?
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  •   Kiwi
    (463 Beiträge)

    17.02.2021 13:08 Uhr
    tom1966
    Bei jeder Wahl haben die Wahlhelfer einen Wisch vor sich liegen auf dem mein Namen steht, wenn ich meine Wahl Liste erhalten habe wird mein Namen abgehakt.
    Schon sehr oft habe ich den Wahl-Leiter gefragt was mit diesen Zetteln nach der Wahl gemacht wird – Antwort die werden vernichtet – meine Frage! darf ich dabei sein? – Antwort nein!
    Warum nicht ??
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  •   Kojak
    (590 Beiträge)

    17.02.2021 13:33 Uhr
    Ja, logisch.
    Natürlich muss Ihr Name abgehakt werden, wenn Sie gewählt haben. Sonst könnte jemand doppelt und dreifach wählen. Und wenn jemand schon Briefwahl gemacht hat, dann ist das da natürlich auch vermerkt, damit er nicht im Wahllokal noch einmal wählt.

    Wann das Verzeichnis vernichtet werden darf, weiß ich zwar auch nicht genau, aber da gibt es sicher Fristen.
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  •   Kiwi
    (463 Beiträge)

    18.02.2021 09:25 Uhr
    logisch
    ..sicher werden die Listen vernichtet - nachdem sie eingescannt und gespeichert wurden.
    In Zeiten fast unbegrenzter Möglichkeit Daten zu speichern ist das eine „kleine Kleinigkeit.“
    Ich kenne eine Ort wo heute noch Akten liegen die in der NS Zeit angelegt wurden – warum nur diese Zeit ist doch schon solange vorbei.
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