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Karlsruhe In fünf Stufen aus dem Lockdown: Diese Corona-Beschlüsse gelten ab Montag

Bund und Länder haben sich nach stundenlangen Beratungen am Mittwoch geeinigt: Der Lockdown wird gelockert - mit einem fünfteiligen Stufenkonzept. Kreise mit niedrigen Infektionszahlen dürfen mehr. Es soll sich lohnen, sich anzustrengen vor Ort, sagt die Kanzlerin. Baden-Württemberg muss das jetzt umsetzen - spannend bleibt die Schulfrage und: Werden Ferien bald verkürzt?

In der Nacht auf Donnerstag haben sich Bund und Länder in ihrem gemeinsamen Treffen geeinigt: Auch wenn der Lockdown erneut bis zum 28. März verlängert wird - erste Lockerungen soll es dennoch schon geben, zusammengefasst in einem fünfstufigen Öffnungskonzept. 

Neu hierbei ist: Welche Öffnungen in welchen Bundesländern oder Regionen jeweils gelten dürfen, ist stark an die Inzidenzwerte gekoppelt. Wird eine bestimmte Marke wieder überschritten, greift eine sogenannte "Notbremse" - und die Lockerungen werden zurückgenommen. So sehen die Beschlüsse im Detail aus:

Erster Öffnungsschritt

Der erste Lockerungsschritt umfasste bereits die Öffnung von Schulen und Kitas sowie Frisören zum Wochenbeginn.

Zweiter Öffnungsschritt

In einem zweiten Öffnungsschritt sollen ab Montag Buchhandlungen, Blumen- und Gartenmärkte wieder öffnen dürfen, allerdings mit begrenzter Kundenanzahl: Ein Kunde pro zehn Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter, so heißt es im offiziellen Beschlusspapier der Bundesregierung.

Auch die bisher noch geschlossenen "körpernahen Dienstleistungsbetriebe" sowie Fahr- und Flugschulen dürfen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen. Allerdings gilt: Sollte nicht dauerhaft eine Maske getragen werden können, ist ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest sowie ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung.

Dritter Öffnungsschritt

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sind weitere Lockerungen möglich:

  • die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einem Kunden pro zehn Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter
  • die Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten
  • kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen (maximal zehn Personen) im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner dürfen folgende Regeln gelten:

  • die Öffnung des Einzelhandels für sogenannte Terminshopping-Angebote ("Click and meet"), wobei ein Kunde pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche nach vorheriger Terminbuchung in einem festen Zeitraum mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung in das Geschäft darf
  • die Öffnung von Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten für Besucher mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung
  • Individualsport mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu zwanzig Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen

Aber: Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die alten Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft. Dann greift die sogenannte "Notbremse".

Vierter Öffnungsschritt

Sofern sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem dritten Öffnungsschritt 14 Tage lang nicht verschlechtert hat und stabil unter 50 bleibt, kann der vierte Öffnungsschritt greifen. Dieser umfasst:

  • die Öffnung der Außengastronomie
  • die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 können 14 Tage nach dem dritten Öffnungsschritt folgende weitere Öffnungen getroffen werden:

  • die Öffnung der Außengastronomie für Besucher mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung. Sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest erforderlich
  • die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucher mit einem tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttest
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmer über einen tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttest verfügen

Aber: Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die alten Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft. Dann greift erneut die sogenannte "Notbremse".

Fünfter Öffnungsschritt

Hat sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem vierten Öffnungsschritt 14 Tage lang nicht verschlechtert und ist  stabil bei unter 50 Neuinfektionen, kann der fünfte und vorerst letzte Öffnungsschritt greifen. Dieser umfasst:

  • Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Außenbereich
  • Kontaktsport in Innenräumen

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 können 14 Tage nach dem vierten Öffnungsschritt folgende weitere Öffnungen gelten:

  • die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einem Kunden pro zehn Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich (ohne Testerfordernis)

Aber auch hier gilt erneut: Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100, tritt ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wieder die "Notbremse" in Kraft.

Darf ich bald wieder mehr Menschen treffen?

Ja! Ab Montag, 8. März, sind Treffen mit bis zu fünf Freunden, Verwandten und Bekannten aus einem zweiten Haushalt erlaubt. "Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt", heißt es im Papier der Bundesregierung.

In Regionen mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen pro Woche kann dies sogar auf den eigenen und zwei weitere Haushalte mit zusammen maximal zehn Personen erweitert werden. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

Aber: Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 100, tritt ab dem zweiten darauffolgenden Werktag erneut die "Notbremse" in Kraft. Danach wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt.

Was wurde zu Schnelltests beschlossen?

Um die Corona-Lockerungen durchzuführen, seien Schnelltests ein "wichtiger Baustein". Ab dem 8. März soll daher jeder Anspruch auf einen kostenlosen Corona-Schnelltest pro Woche erhalten. Der Test könne in Testzentren oder beauftragten niedergelassenen Ärzten durchgeführt werden. Die Kosten hierfür übernimmt der Bund.

Schnelltests sollen die Öffnungsschritte begleiten.
Schnelltests sollen die Öffnungsschritte begleiten. | Bild: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

In der Wirtschaft und in Schulen und Kitas soll es regelmäßig kostenlose Schnelltests geben: mindestens einmal pro Woche beziehungsweise Präsenzwoche.

Wie sieht es mit den Corona-Impfungen aus?

"Bis zum Ende der laufenden Kalenderwoche werden nach Angaben der Hersteller über elf Millionen Impfdosen an die Länder ausgeliefert sein. Aktuell werden am Tag bis zu 200.000 Impfungen durchgeführt", heißt es im Beschlusspapier der Bundesregierung. 

Für Ende März/Anfang April sei zudem vorgesehen, Hausärzte in die Impfkampagne einzubeziehen. Dann kann die Corona-Schutzimpfung auch dort empfangen werden. 

Werden Ferien in Baden-Württemberg verkürzt?

Diese Möglichkeit hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gegenüber der Zeitung "Mannheimer Morgen" am Donnerstag ins Gespräch gebracht. Der Grund: Damit sollen Wissenslücken nach der langen Schließung der Schulen geschlossen werden können.

"Man könnte an den Ferien ein bisschen was abknapsen, um Unterrichtsstoff nachzuholen. Solche Überlegungen wird man ernsthaft anstellen müssen." Auf die Frage, ob er dabei an die Sommerferien denke, sagte er: "Darüber könnte man mal nachdenken." 

Winfried Kretschmann, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Winfried Kretschmann, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg. | Bild: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Lehrer müssten sich zunächst einen Überblick über die im Fernunterricht entstandenen Lücken verschaffen, sagte der Regierungschef der Zeitung weiter. "Zur Behebung der Defizite braucht es zusätzliche Betreuungsangebote und Sonderprogramme", fügte er an. Notwendig seien besondere Formen der Nachhilfe, außerdem müssten auch Nicht-Lehrkräfte eingesetzt werden.

"Es muss dabei um eine zielgerichtete Förderung gehen und wir müssen die erreichen, die es auch wirklich brauchen." Es könnten tiefe Schäden in der Bildung und der Psyche der Kinder entstanden sein, gab Kretschmann zu bedenken. "Wir müssen uns verstärkt um diese Kinder kümmern, wenn der Unterricht wieder normal läuft. Das wird eine große Aufgabe."

Wie geht es weiter?

Über weitere Öffnungen und "die Perspektive für die hier noch nicht benannten Bereiche aus den Branchen Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels" werde laut Bundesregierung am Montag, 22. März, beim nächsten Bund-Länder-Treffen beraten.

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Corona-Virus in Karlsruhe: Der Corona-Virus breitet sich aus: Alle Zahlen der Infizierten, Schutzmaßnahmen, Absagen von Veranstaltungen und weitere Informationen für Karlsruhe und die Region in diesem Dossier.
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  •   Laetschebachschorsch
    (3194 Beiträge)

    07.03.2021 10:53 Uhr
    Unübersichtliche Regeln
    Wer hier alles besser weiß, der sollte sich erst einmal mit der Rechtslage befassen. Unser Staat ist als Lehre unserer Vergangenheit föderalistisch aufgebaut, und das finde ich sehr gut. Für das Gesundheitssystem ist in der Verfassung die kongruierende Gesetzgebung bestimmt und hier fangen die Probleme an. Auf Bundesebene werden Beschlüsse gefasst und jedes Land macht dann was es will. und zur Sicherheit werden dann die Entscheidungen den Ortsbehörden zugewiesen. Unser Staat stand noch nie vor so einem Problem. Und jetzt zeigen sich die Schwächen dieser Verfassung. Das Gesundheitswesen gehört wie das Steuerrecht, die Verteidigung usw. einheitlich in eine Bundeshand. Regionale Besonderheiten könnten da auch berücksichtigt werden, aber es wäre kein so ein Durcheinander und die Entscheidungen könnten schneller getroffen werden. Dann wäre auch die Bundesregierung für alles Verantwortlich und nicht so wie es zur Zeit oft dargestellt wird.
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  •   357.Magnum
    (220 Beiträge)

    06.03.2021 14:19 Uhr
    völlig skrupellos
    Die Bereicherungsaffäre um den Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel droht bei den anstehenden Landtagswahlen zur Gefahr für die CDU zu werden. Die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg, Susanne Eisenmann, rief Löbel dazu auf, seine Kandidatur für den nächsten Bundestag so schnell wie möglich zurückzuziehen.
    »Es ist inakzeptabel, wenn sich Parlamentarier in dieser schweren Krise mit der Maskenbeschaffung bereichern«, sagte Eisenmann dem SPIEGEL: »Das erschüttert das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie. Ich erwarte, dass der Betroffene den Sachverhalt aufklärt und die nötigen Konsequenzen daraus zieht.«
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  •   Tyr
    (657 Beiträge)

    06.03.2021 09:40 Uhr
    CDU und CSU schaden dem Ansehen des Parlaments
    Der Deutsche Bundestag sollte langsam darüber nachdenken, in seinen Gebäuden auch Büros für Staatsanwälte einzurichten. Innerhalb einer Woche haben Ermittler jetzt gleich zweimal Räume von "Abgeordneten durchsucht. Zuerst wurde die Immunität von Georg Nüßlein aufgehoben. Er soll einen Maskenhersteller an Ministerien vermittelt und dafür 660 000 Euro kassiert haben. Dann ging es um Axel Fischer - er soll von dem Regime in Aserbaidschan dafür bezahlt worden sein, die deutsche und die europäische Politik in dessen Sinne zu beeinflussen. Am Freitag wurde dann auch noch ein dritter dubioser Fall bekannt. Der Abgeordnete Nikolas Löbel soll 250 000 Euro für die Vermittlung von Masken eingestrichen haben."
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  •   Weichei
    (879 Beiträge)

    06.03.2021 06:05 Uhr
    Keine Panik
    Einfach an die menschliche Intelligenz glauben
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  •   357.Magnum
    (220 Beiträge)

    05.03.2021 14:22 Uhr
    Es reicht, Herr Spahn!
    "Zu wenig Masken, zu wenig Impfstoff, zu späte Schnelltests: Die Krisenpolitik wird zur Farce. Das muss Konsequenzen haben. Eigentlich wären sogar zwei Rücktritte fällig.
    Ist das wirklich Deutschland? Erst zu wenig Masken, dann zu wenig Impfstoff, jetzt Verspätung bei den Schnell- und Selbsttests? Organisieren, klug wirtschaften, das galt doch immer als Stärke der Deutschen. Und nun klappt fast nichts reibungslos, ausgerechnet in der Pandemie, beim Kampf um Leben und Tod. Was ist da los?
    Deutschland, das muss man leider sagen, wird derzeit grottenschlecht regiert, von der Bundeskanzlerin, namentlich von Gesundheitsminister Jens Spahn. Das muss Konsequenzen haben."
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  •   Minna
    (87 Beiträge)

    05.03.2021 10:09 Uhr
    Spahn: Corona-Öffnungen an der Grenze des Verantwortbaren
    nach Beratung mit Andi Scheuer zwinkern
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  •   Messer
    (430 Beiträge)

    05.03.2021 07:43 Uhr
    CDU von allen guten Geistern verlassen
    jetzt hat Merkel und Konsorten eine "Taskforce Testlogistik" eingerichtet und man kaqnn es kaum glauben: unter der Leitung von SPAHN und SCHEUER !!!!!!
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  •   Kicherente
    (141 Beiträge)

    05.03.2021 06:50 Uhr
    Verbieten kann jeder
    Krrtschmann hat B-W den härtesten Lockdown beschert. Jetzt sitzt er wieder an der Bremse und favorisiert die eher mittelalterlichen Seuchenbekämpfungsmethoden. Jetzt sind keine Verbote mehr gefragt sondern intelligente Lösungen vor Ort mit Selbstverantwortung. Wir müssen uns mit dem Covidvirus arrangieren. Eliminieren lässt sich ein Virus nicht. Die Kliniken sind nicht überlastet. Sie diskutieren über Normalbetrieb oder sind schon wieder mitten drin.
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  •   Tyr
    (657 Beiträge)

    05.03.2021 08:15 Uhr
    Geschreibsel
    lies lieber mal die BNN was Stefan Lange zum Corona-Gipfel von Merkel schreibt, eine Luftnummer ohne gleichen, es sind Personen wie Eisenmann, Spahn usw. sind die den Bürgern unverantwortlich das Blaue vom Himmel versprechen.
    Die vom Bund bereits zum 1. März versprochenen Selbsttests stehen nicht in ausreichender Form zur Verfügung – stattdessen läuft die Verteilung der Selbsttests jetzt über Aldi und nicht dort, wo sie wirklich dringend gebraucht würden, beispielsweise in den Schulen.
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  •   FinnMcCool
    (491 Beiträge)

    04.03.2021 18:37 Uhr
    ich vermisse etwas
    Warum werden denn die Baumärkte nicht aufgeführt?
    Schliesslich hat unser MP gross angekündigt, dass die Baumärkte spätestens am Montag, den 8.3.2021, geöffnet werden.
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