Karlsruhe Gericht entscheidet: Bordelle dürfen wieder öffnen
Ab Montag, 12. Oktober, dürfen Prostitutionsstätten im Land wieder öffnen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 6. Oktober einem Eilantrag gegen die Schließung von Prostitutionsstätten durch die Corona-Verordnung stattgegeben
Das Betriebsverbot in der Corona-Verordnung wird vom 12. Oktober an vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der Verwaltungsgerichtshof gibt an, dass das Verbot einzelfallunabhängig und nahezu ohne Ausnahmemöglichkeit seit knapp sieben Monaten gelte, was inzwischen unverhältnismäßig sei. Heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Karlsruhe.
Das Gericht geht jedoch weiterhin davon aus, "dass die Gefahren, deren Abwehr die angefochtene Vorschrift diene, weiterhin bestünde und sich ohne normative Gegenmaßnahmen in kurzer Zeit exponentiell vergrößern könnte".
Jedoch stehe der Eingriffszweck nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zur Eingriffsintensität. Welche Vorgaben zur Öffnung der Prostitutionsstätten seitens der Landesregierung getroffen werden, bleibt abzuwarten. Die städtische Allgemeinverfügung über das Verbot der Prostitution, die bislang Prostitution und Sexkauf jeder Art verboten hat, tritt mit der Änderung der Corona-Verordnung ebenfalls außer Kraft.
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12.10.2020 18:17 Uhr
Jetzt wieder damit anzufangen ist wirklich nicht gut.
Schade. Ein vertane Chance.
09.10.2020 23:15 Uhr
09.10.2020 18:31 Uhr
09.10.2020 13:07 Uhr
09.10.2020 14:45 Uhr
Dabei hat man die Epidemie-Eskalation seit dem Sommer fuer den Urlaub in Kauf genommen. Ich warte nur darauf, dass man mir, wie zwischen Mitte Maerz und Mitte Juni einen Teil meines Freundeskreises und damit einen Teil meines Lebens abschneidet.
Und fuer die, die es falsch verstehen koennten: Ich habe die Massnahmen damals verstanden. Ich bin auch kein Querdenker. Nach meiner Einschaetzung nach bin ich ein Klar-Denker.
09.10.2020 09:19 Uhr
09.10.2020 08:35 Uhr
Anruf des Gesundheitsamtes: "Hallo Frau xxxx. Bitte teilen sie ihrem Mann mit das er bei seinem Besuch am 13.10. im Studio LLL (Leder,Latex,Leiden) eine Risikokontakt hatte und für 14 Tage in Quarantäne muß.