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Berlin Umstrittene Hartz-IV-Aussagen: Spahn trifft Kritikerin aus Karlsruhe

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich mit einer Frau treffen, die vorgeschlagen hatte, er solle einen Monat lang von Hartz IV leben. Dies bestätigte das Gesundheitsministerium am Montag.

Die Frau aus Karlsruhe hatte nach Spahns umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV auf der Online-Plattform "change.org" die Petition "Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregelsatz!" gestartet, die schon über 150.000 Unterstützer gefunden hat.

Spahn hatte unter anderem mit der Äußerung, mit Hartz IV habe "jeder das, was er zum Leben braucht", von vielen Seiten Kritik auf sich gezogen. Der Funke-Mediengruppe hatte der CDU-Politiker zudem gesagt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Er fügte hinzu: "Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen."

Ob Spahn sich auf das Experiment, einen Monat vom Hartz-IV-Grundregelsatz zu leben, einlassen wird, wollte das Gesundheitsministerium nicht kommentieren. Man werde sich treffen und dann weitersehen, sagte eine Sprecherin.

Was bei einer Zusage auf Spahn zukommen würde, wird aus der konkreten Forderung der Petitionsstellerin klar: "Deshalb lade ich Sie ein, Herr Spahn: Meistern Sie für einen Monat Ihren Alltag zum Hartz IV-Grundregelsatz von 416,00 EUR im Monat."

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Kommentare (36)
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  •   kampion
    (1288 Beiträge)

    20.03.2018 23:44 Uhr
    Ein Monat dürfte kein Problem sein
    Er soll mal ein Jahr probieren...
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  •   107
    (389 Beiträge)

    20.03.2018 19:50 Uhr
    "Jens Spahn in die Produktion !"
    ein Müntefering bestritt dereinst, daß es hier eine Unterschicht gibt.

    Beide sind vom selben Geist umwoben.
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  •   Consigliere
    (323 Beiträge)

    20.03.2018 15:31 Uhr
    für die seisisksc, svetogors usw.
    "Dummheit ist ein gefährlicherer Feind des Guten als Bosheit. Gegen das Böse lässt sich protestieren, es lässt sich notfalls mit Gewalt verhindern. ... Gegen die Dummheit sind wir wehrlos. Weder mit Gewalt noch mit Protest lässt sich hier etwas ausrichten; Gründe verfangen nicht; Tatsachen, die dem eigenen Vorurteil widersprechen, brauchen einfach nicht geglaubt zu werden ... "
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  •   Svetogor
    (322 Beiträge)

    20.03.2018 13:47 Uhr
    .
    Die sollte weniger Petitionen schreiben, als sich mal Arbeit suchen. Sich durch das Leben durchbrunsen und sich dann noch beklagen.
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  •   seisiKSC
    (205 Beiträge)

    20.03.2018 09:45 Uhr
    immerhin
    er hat die Kritik registriert, will sogar mit der Dame reden, bei allen gerechtfertigten Kommentaren hier sollte man doch anerkennen das er es nicht aussitzt, sondern auf die Menschen zugeht.
    das hätte ich mir von der Kanzlerin gewünscht, einer Rentnerin zu erklären warum wir die halbe Welt zu uns einladen und ihnen mehr Unterstützung geben als den älteren Mitbürgergern, die sich ihre Rente verdient haben
    hat wie alles mindestens 2 Seiten
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  •   EmilyHobhouse
    (1431 Beiträge)

    20.03.2018 12:18 Uhr
    Belege
    Jetzt musst du deine Behauptung auch belegen, dass ein Asylbewerber oder anerkannter Asylbewerber mehr Leistungen erhält.
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  •   Beiertheimer
    (1018 Beiträge)

    20.03.2018 13:54 Uhr
    Da wurden schneller Zeltstädte
    gebaut als man schauen konnte (war selbst dabei). Für unsere Obdachlosen hat man sich in der Hinsicht keinen Fuß rausgerissen.
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  •   kuba
    (1016 Beiträge)

    20.03.2018 14:52 Uhr
    Das stimmt nicht
    in Karlsruhe gibt es ein bundesweit als vorbildlich gewertete Konzept zur Beseitigung von Obdachlosigkeit. Aber hier wird halt herumschwadroniert, ohne dass so Leute eine Ahnung haben. Es wurde Wohnraum geschaffen in ausgebauten Dachgeschossen oder Wohnungen, deren Herrichtung sich wirtschaftlich nicht lohnte, wurden wieder bewohnbar gemacht, mit Arbeitprojekten der Arbeitsverwaltung und mit Geld der Stadt. Die Vermieter mussten dann an obdachlose Familien aber auch an Einzelpersonen vermieten und zwar zu günstigen Mieten und das für 10 Jahre. Übrigens, die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, Obdachlosen ein Dach über den Kopf zu beschaffen. Allerdings, sicher nicht immer sehr angenehm und manche Obdachlose ziehen dann die Straße solchen Heimen vor.
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  •   silberahorn
    (9838 Beiträge)

    20.03.2018 16:32 Uhr
    Bis jetzt
    habe ich bei allen Veröffentlichungen zu diesem Projekt noch keine Zahlen gefunden, wie viele der Ausbauhelfer, die in Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Job) den Bauherren als kostenfreie Arbeitskraft gestellt wurden, danach in versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse gekommen sind. Das wäre der Sinn von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung. Noch nicht einmal ein Zeugnis gab es zumindest im Jahr 2005 dafür.
    Kann sein, dass sich das änderte. Aber wenn man schon überall mit dem Projekt prahlt, dann sollte auch dazu erwähnt sein, wer durch seine Arbeit als 1-Euro-Jobber später nicht mehr auf Hartz IV angewiesen war.

    Wenn es Jens Span ein Anliegen ist, dass Bedürftigkeit als Empfänger von Leistungen nach SGB II kurz gehalten sein sollte, dann kann er bei diesem Punkt auch einmal genauer nachfragen. Herr Lenz wird bestimmt gerne für Fragen zur Verfügung stehen.
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  •   kuba
    (1016 Beiträge)

    20.03.2018 18:45 Uhr
    ArbeitsgeleArbeitsgelgenheit mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Job)
    Es stimmt, dass man über diese 1 Euro Jobs (es waren übrigens 1,5 - 2 € ) sich streiten kann. Aber der Gesetzgeber hatte es so gewollt und natürlich war das so, dass das zusätzlich zu Hartz 4 bezahlt wurde und es kam vor, dass die tarifliche(schlecht) bezahlten Mitarbeiter weniger verdienten als die 1 Euro Jobber . Das keine Zeugnisse ausgestellt wurden, kam sicher vor, aber die Leute hattten ein Anspruch darauf und hätten es verlangen können. Es sollte aber die klar sein, dass die Leute wenigstens was sinnvolles getan haben. Die neue Bundesregierung will nun 150000 Stellen auf dem sozialen Arbeitsmarkt schaffen, für Langzeitarbeislose, die nicht zu vermitteln sind. Das ist nur vernünftig und wird hoffentlich bald umgesetzt.
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