103  

Stuttgart/Karlsruhe Kombilösung: Stehen die Bundeszuschüsse auf der Kippe?

Der Bundesrechnungshof zweifelt nach einem Medienbericht daran, dass die Karlsruher Kombilösung noch wirtschaftlich ist und stellt Bundeszuschüsse zumindest für Teilabschnitte des Vorhabens in Frage. Das berichtet die "Stuttgarter Zeitung".

Demnach verlangt die Behörde eine aktualisierte Berechnung der Wirtschaftlichkeit. "Ohne einen aktualisierten positiven Nachweis der Wirtschaftlichkeit wären dem Vorhaben die Fördervoraussetzungen entzogen", zitiert das Blatt aus einem Schreiben der Behörde.

Der Bund schießt 60 Prozent der förderfähigen Kosten zu, Land und Stadt teilen sich den Rest. Als Ursache sieht der Rechnungshof die immer wieder nach oben gerechneten Kosten, zuletzt war von 900 Millionen Euro die Rede. Der Rechnungshof fordert das Bundesverkehrsministerium auf, zeitnah Entscheidungen zu treffen, "damit alle Beteiligten ihr weiteres Vorgehen danach ausrichten können", wie es weiter heißt.

Haben Sie einen Fehler entdeckt?
Unsere Sonderthemen
Das wird gerade bei ka-news heiß diskutiert
Die besten Themen
Kommentare (103)
Hinweis: Kommentare geben nicht die Meinung von ka-news wieder.
Bitte beachten Sie die Kommentarregeln und unsere Netiquette!
  •   Beiertheimer
    (858 Beiträge)

    21.05.2015 16:19 Uhr
    Dann kommt auch die Rockröhre
    Dina Durner zum längsten Konzert der Welt.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Berndabcdef
    (743 Beiträge)

    21.05.2015 13:58 Uhr
    ich hätte auch schon einen Song dafür
    mir losse de Dom in Kölle - denn da gehört er hin - was soll er denn woanders - das hätt doch kene Sinn ....
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Berndabcdef
    (743 Beiträge)

    21.05.2015 13:02 Uhr
    ja, aber
    was nun, wenn trotz der vielen Kosten der Tunnel hinterher zu klein ist und damit unbrauchbar? Das hat man ja auch immer bestritten. Vielleicht brauchen wir dann wieder eine Sonderanfertigung, die nur Menschen mit kurzen Beinen zulässt.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    21.05.2015 13:05 Uhr
    Das ist hinterher egal,
    denn dann gibts den Tunnel ja schon, und entlassen kann man den Fenrich auch nicht mehr, so what? Kallsruh, Kallsruh, das scheißt sich selbst zuuu.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Greif
    (1418 Beiträge)

    21.05.2015 12:34 Uhr
    Doch...
    Zitat von andi79 viele jahre später haben wir immer noch keine Förderzusage?


    Es gibt seit 15.12.2008 eine Zusage über 179.543.810 € (davon 133.412.327€ (Kriegsstraße) unter Vorbehalt) auf der Grundlage eines Antrags mit Gesamtkosten von 495.385.667 € (davon 429.688204 € zuwendungsfähige Kosten).
    Darin steht auch wörtlich:
    "Ich weise vorsorglich darauf hin, dass bei gravierenden Kostenerhöhungen die Gefahr besteht, dass dem Vorhaben angesichts des knappen Kosten-Nutzen-Indikators die Fördervoraussetzungen entzogen werden (Hinweis auf Ziffer 2.4 dieses Bescheids).[...]
    2.4 Sollten die bei der Prüfung des Antrages festgestellten Kosten überschritten werden oder wird eine erforderlich, ist unverzüglich ein Ergänzungsantrag mit den für seine Beurteilung erforderlichen Unterlagen vorzulegen."
    Damit steht wieder der gesamte Zuschuss in Frage, wenn ein Ergänzungsantrag nicht gestellt wird (Pflichtverletzung) oder - wie momentan - nicht genehmigt ist (Wirtschaftlichkeitsprüfung).
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   mueck
    (9077 Beiträge)

    21.05.2015 13:02 Uhr
    !
    [url=http://city2015.cousin.de/contras2009-kosten.html}U.a. deswegen wollten wir 2009 noch mal abstimmen lassen[/url], aber da fanden die Juristen paar §§, damit die Stadt weiter ins Verderben rennen kann ...
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   ALFPFIN
    (5714 Beiträge)

    21.05.2015 11:35 Uhr
    Das der Bund nur dann zuschießt,
    wenn die Kosten, die man damals vorlegt hatte, nicht überzogen werden, bzw. nur in einem bestimmten Rahmen bleiben, wusste man von Anfang an. Oder der damalige OB, der Gemeinderat und alle anderen Verantwortlichen, sind spontan blind geworden, als es an das Lesen der gesetzlichen Vorgaben für Bundeszuschüsse ging.

    Für den früheren KVV-Chef war dieses Projekt der krönende Abschluss seiner beruflichen Laufbahn. So hat er es gesehen und man ist ihm blind gefolgt. Damit spreche Herrn Ludwig nicht seine berufliche Qualifikation ab, aber mit der Kombi hat er sich verrannt.

    Man hätte vor 30 Jahren, so lange lief die Vorplanung ja schon, sicher andere Alternativen gehabt. Diese Alternativen hat man aber bewusst nicht geprüft. Man wollte "ums Verrecken" den Tunnel.

    Diese Kombi wird so teuer, dass die teureren Fahrpreise niemand mehr bezahlen will und wieder mit dem Auto gefahren wird. Für dringende Sozialeinrichtungen ist das Geld dann knapp bzw. gar kein Geld mehr da.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   mueck
    (9077 Beiträge)

    21.05.2015 12:47 Uhr
    ?
    Interessantes Statement

    Wer hat das wohl gesagt?
    ;-)

    Zitat von Die Kosten würden insgesamt ca. 1 Milliarde DM betragen. Als Resultat hätte man in der Innenstadt nur zwei, drei Minuten Fahrzeit eingespart. Für Jahre wäre aber die Innenstadt zur Baustelle geworden. Die Netzwirkung hätte man verloren. Außerdem hätte man dann nur noch 6 Stadtteile direkt an die Innenstadt anbinden können, weil unterirdisch nicht mehr als drei Linien fahren können. ... Der Bau einer Tunnelstrecke ist auf Grund der fehlenden Finanzmittel heute nahezu absurd. Außerdem ist es eine schlechte Sache für den ÖPNV, wenn in Städten von der Größenordnung Karlsruhes gewaltige Tunnelprojekte erstellt werden, wo dann nur 12 - 15.000 Fahrgäste bei einem 10 Minuten-Takt fahren. Es werden hunderte von Millionen Mark verbaut und im Endeffekt gibt es dann auch einen Fahrgastrückgang von 2 % wie in anderen Städten ohne Tunnel.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   silberahorn
    (9374 Beiträge)

    21.05.2015 12:02 Uhr
    So wie ich den Verlauf
    in Erinnerung habe - irgendwann habe ich mich allerdings ausgeklingt und diese Kämpfe nicht mehr verfolgt - verlief es so:
    Einig war man sich immer, dass die Kaiserstraße entlastet werden muss.
    Tunnelgegener wollten aber, dass eine Entlastung durch eine andere Bahnenstrecke oberirdisch kommt und sahen die Kriegstraße als eine dafür mögliche Lösung. Dafür hätte es aber keine Bundesgelder gegeben, weil dies vorausgesetzt hätte, dass dort mehr Geschäfte sind.
    Als Kompromiss kam dann die Kombilösung, also eine Kombination aus beiden Vorstellungen. Wobei Kritiker immer Zweifel daran hatten, dass die Kriegstrasse zur Entlastung wie geplant realisiert wird. Einige haben desalb gefordert, dass dieser Teil zuerst gebaut wird!

    Falls ich mich in der rückwirkenden Wahrnehmung irre, darf man mich gerne korrigieren.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   dipfele
    (4237 Beiträge)

    21.05.2015 14:55 Uhr
    das Volk....
    ... wollte die Kombilösung des Visionärs Fenrich und hat darüber positiv abgestimmt. Lt. CDU Frau Luczak - Schwarz wird jetzt der Wählerwille ausgeführt. Und der Visionär hat für sein Volksdemokratisches Verhalten vom grünen Tunnelgegner Kretschman
    dafür auch das Bundesverdienstkreuz erhalten.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten

Seite : 1 2 3 4 .... 10 11 (11 Seiten)

Schreiben Sie Ihre Meinung
Ein neues Posting hinzufügen
Fett Kursiv Link Zitat
Sie dürfen noch Zeichen schreiben