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Karlsruhe Karlsruhe will Versuchskommune werden: Kommt bald Tempo 30 in der gesamten Stadt?

Lärm macht krank, das wissen vor allem Anwohner vielbefahrener Straßen. Viele sehnen sich daher nach einer Temporeduzierung, etwa von 50 auf 30 km/h. Das reduziert nicht nur die Lautstärke, sondern birgt auch weniger Gefahren, gerade vor Kitas und Schulen. Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup setzt sich derweil ein, Karlsruhe zu einer Versuchskommune zu machen, und flächendeckend Tempo 30 einzurichten.

Eine Pressemeldung des Verkehrsclub Deutschlands (VCD) vom November 2018 ließ die FDP hellhörig werden. Diese besagt, dass sich Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup dafür einsetzen möchte, dass Karlsruhe ein Testgebiet für Tempo 30 wird.

30er Zone
Bild: Thomas Riedel

"Die FDP ist verwirrt, dass solche enormen Eingriffe in das städtische Leben nicht zuerst in den Gremien und im Rat besprochen werden", schreibt sie in einer Anfrage an die Stadtverwaltung vom April 2019. Und ergänzt: "Die Stadt hat in diversen Straßen in den vergangenen Monaten Fakten geschaffen und wir möchten wissen, auf welcher Grundlage!"

Ein nächtliches Tempolimit in Karlsruhe wurden bereits im Juni 2018 nach einem Vorstoß der Grünen im Gemeinderat diskutiert. Daher die Anfrage an die Stadt, welche neuen 30er-Zonen seit November 2018 in der Fächerstadt eingerichtet wurden.

Viele Gründe sprechen für 30er-Zonen

In ihrer Stellungnahme räumt die Stadt zunächst ein, dass es mehrere Möglichkeiten gäbe, eine 30er-Zone einzurichten. Zum einen sei das gemäß der StVO die "flächenhafte Verkehrsberuhigung abseits von Hauptverkehrsstraßen", also beispielsweise das Tempolimit in Wohngebieten. Hiervon seien in Karlsruhe in den letzten Jahren keine neuen 30er-Zonen ausgewiesen worden, so die Stadt.

 

 

Daneben gäbe es drei weitere Wege: 30er-Zonen könnten aus Lärmschutzgründen eingeführt werden, was auch im Lärmaktionsplan der Stadt so vorgesehen ist. Im Rahmen der "am 14. Dezember 2016 in Kraft getretenen Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung" sei es außerordentlich möglich, in potentiell gefährdeten Bereichen wie Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Pflegeheimen die Geschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen, "sofern sie über einen direkten Zugang zur Straße verfügen."

Fahrendes Auto
(Symbolbild) | Bild: Tim Carmele

Und zuletzt könne eine besondere Gefahrenlage ebenfalls die Einrichtung von 30er-Zonen begründen. "Die Verwaltung hat hierzu einen Kriterienkatalog entwickelt, anhand dessen die Beurteilung erfolgt", heißt es weiter in der Stellungnahme. Entsprechend dieses Kriterienkatalogs seien in den letzten sechs Monaten folgende Straßen von 50 km/h auf 30 km/h "entschleunigt" worden: "Bereiche der Hertzstraße, Steinhäuserstraße und Moltkestraße wegen Kindergärten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; in der Grötzinger Straße, Gymnasiumstraße und Badener Straße aufgrund solcher Einrichtungen in Kombination mit Gründen des Lärmschutzes."

Ist ein Bürgerforum sinnvoll?

In ihrer Anfrage erkundigte sich die FDP außerdem danach, ob es geplant sei, eine Bürgerforum zum Thema 30er-Zonen abzuhalten. Die Stadt verneinte die Anfrage mit der Begründung: "Ein Bürgerforum zum Thema "30er-Zonen" ist auf Grund der rechtlichen Vorgaben nicht zielführend." Verkehrsrechtliche Anordnungen im Stadtgebiet seien Aufgabe des Ordnungs- und Bürgeramtes.

 

Bundesweite Versuchskommunen

Offen zeigt sich die Stadt gegenüber einer "Versuchskommune". So verweist sie auf die bundesweite Diskussion über eine Lockerung der Vorgaben, die die Regelgeschwindigkeit auf Hauptverkehrsstraßen bestimmen.

Bild: Paul Needhem

Im Rahmen dieser Diskussion werden in Deutschland Versuchskommunen für eine flächendeckende 30er-Zone gesucht. Laut der Stadt Karlsruhe würde "eine Bewerbung den Zielen des Verkehrsentwicklungsplans, des Klimaschutzkonzepts sowie dem Lärmaktionsplan und dem Verkehrssicherheitskonzept entsprechen." Im Freiburger Gemeinderat wurde einem solchen Verkehrsmodell bereits im April 2018 zugestimmt.

30er Schild
(Symbolbild) | Bild: Florian Kaute

Eine Bewerbung für die Versuchskommune erfordere allerdings eine "Ausnahmegenehmigung der straßenverkehrsrechtlichen Rechtsnormen", wie die Stadt erklärt. Und die muss zuerst von höchster Stelle eingeholt werden: Das Bundesverkehrsministerium hat in dieser Angelegenheit das letzte Wort.

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  •   Tantalus
    (38 Beiträge)

    15.08.2019 16:21 Uhr
    Frei nach Heinrich Heine: Die schlesischen Weber (1845)
    Im düstern Auge keine Träne,
    Sie leben in Karlsruhe und fletschen die Zähne:
    Deutschland, wir weben dein Leichentuch,
    Wir weben hinein den dreifachen Fluch -
    Wir weben, wir weben!

    Ein Fluch dem OB Mentrup, zu dem wir gebeten
    In Verwaltungskälte und Verkehrsnöten;
    Wir haben vergebens gehofft und geharrt,
    Er hat uns geäfft und gefoppt und genarrt -
    Wir weben, wir weben!

    Ein Fluch dem König, dem König der Reichen,
    Den unser Elend nicht konnte erweichen,
    Der den letzten Groschen von uns erpreßt
    Und uns wie Sklaven halten läßt -
    Wir weben, wir weben!

    Ein Fluch dem falschen Städtelande,
    Wo nur gedeihen Schmach und Schande,
    Wo jede Blume früh geknickt,
    Wo Fäulnis und Moder den Wurm erquickt -
    Wir weben, wir weben!

    Das Auto schleicht, der Webstuhl kracht,
    Wir weben emsig Tag und Nacht -
    Alt-Karlsruhe, wir weben dein Leichentuch -
    wir weben hinein den dreifachen Fluch -
    Wir weben, wir weben!

    Frei nach Heinrich Heine:
    Die schlesischen Weber (1845)
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  •   udoh
    (1768 Beiträge)

    14.08.2019 15:04 Uhr
    Lärm macht krank - stimmt - aber unabhängig von der Quelle
    In Karlsruhe sind das nicht nur die bösen, bösen Autos, sondern seit gefühlten 10 Jahren extrem die Straßenbahn und ihre Dauerbaustellen!
    Bei den Bahnen wird vielleicht nach "Spaßtunneltauglichkeit" geschaut, aber wohl kaum nach der Lärmemission! Gerade im Bereich der U-Strab-Rampen stellen die Züge locker sämliche LKWs in den (Lärm-)Schatten! Warum einfache Lärmschutzmaßnahmen z.B. Rampenmauern verkleiden, die Anwohner sollen froh sein, dass das Geschirr endlich wieder an seinem Platz bleibt!

    Lärmschutz-Tempo 30 dann für ALLE oder nur die im Vergleich zu den Bahnen flüster leisen Autos??
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  •   malerdoerfler
    (5596 Beiträge)

    14.08.2019 22:24 Uhr
    Jetzt kommen Sie doch bitte nicht mit Argumenten
    Wir haben Klimanotstand.

    Und ich kann es nur wiederholen: tempo 30 in Wohngebieten (oder gar Spielstraße)

    Aber schon TEmpo 30 bei der Durlacher Durchgangsstr. => ein nogo
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  •   mikado46
    (173 Beiträge)

    14.08.2019 13:56 Uhr
    Warum...
    ...sollten die Autos schneller fahren dürfen als das Rathaus denken kann ?
    Merkels Hobby, und die Steuerverschwendungswut der Gemeinde brauchen
    schliesslich gesicherte Einnahmen , sprich Busgelder.
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  •   malerdoerfler
    (5596 Beiträge)

    15.08.2019 09:34 Uhr
    Und Sie meinen die
    werden bei Tempo 30 richtig sprudeln?

    DAs könnte gut sein
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  •   Südpfälzer
    (8 Beiträge)

    14.08.2019 08:24 Uhr
    Macht nur zu ...
    Schön, dass es Alternativen wie Landau, Speyer, Germersheim und Neustadt gibt .....
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  •   silberahorn
    (9847 Beiträge)

    14.08.2019 12:18 Uhr
    Um mit 50 durchzufahren?
    Nur zu.
    In Karlsruhe heißt es dafür dann: "Sie sind mit 50 durch die Stadt gefahren." Und die geliftete Oma aus der Südpfalz antwortet darauf: "Sehr charmant. Das Kompliment werde ich an meinen Schönheitschirurgen in Mannheim weitergeben. Ich bin nämlich schon 75."
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  •   andip
    (9750 Beiträge)

    14.08.2019 12:16 Uhr
    Ach was
    Da kann man noch mit dem Auto mit vollem Speed durch die Stadt rasen?
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  •   malerdoerfler
    (5596 Beiträge)

    14.08.2019 11:10 Uhr
    Und ich bin mir sicher, dass
    einige Leute diese Alternative nutzen werden.
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  •   malerdoerfler
    (5596 Beiträge)

    14.08.2019 11:13 Uhr
    Sicherlich bleibt Karlsruhe als Gesamtstadt
    weiterhin attraktiv (IKEA u.a.)

    Aber die Innenstadt......da gibt es einiges zu tun.
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