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Karlsruhe Diesel-Chaos nach Gerichtsurteil: Gibt es auch in Karlsruhe bald Fahrverbote?

Deutsche Städte dürfen eigenständig Fahrverbote für Diesel-Autos verhängen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag entschieden. Wie sieht die Zukunft in Karlsruhe aus? Werden Diesel-Autos bald aus der Fächerstadt verbannt?

In Zukunft können deutsche Städte Fahrverbote für Diesel-Autos verhängen. Das ist das Ergebnis einer Klage, die dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in dieser Woche vorlag. Damit können örtliche Behörden in Zukunft selbst entscheiden, ob Fahrverbote eingeführt werden (müssen) oder nicht. Der große Vorteil: Die Auswirkungen der Diesel-Autos in belasteten Städten oder Kommunen können damit auch ohne Regelung des Bundes und je nach Stadt eigenständig reguliert werden.

Kommt ein Verbot in Karlsruhe?

Auch in Karlsruhe ist es also in naher Zukunft aus rechtlicher Sicht möglich, ein Dieselverbot auszusprechen. Edgar Neumann, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Verkehrsministeriums in Baden-Württemberg, sagt im Gespräch mit ka-news aber deutlich: "In den nächsten Schritten steht in Baden-Württemberg zunächst der Luftreinhalteplan der Stadt Stuttgart im Vordergrund." Hier liegen sehr hohe Stickstoffdioxid-Werte vor - eine gute Möglichkeit laut Neumann eine Systematik für das gesamte Land zu finden.

Alle weiteren Städte werden dann je nach Stickstoffdioxid-Überschreitungsgrad erst in nächsten Schritten folgen. Von Seiten des Verkehrsministerium seien in den Städten, in denen der Wert niedrig ist (darunter fällt auch Karlsruhe), durchaus aber auch andere Maßnahmen, wie beispielsweise emmisionsbezogene Umrüstungen im öffentlichen Verkehr, denkbar. Ein Dieselverbot in Karlsruhe ist damit also nicht unbedingt zwingend - könnte aber durchaus auch eintreten.

Dass die Verbote in der Fächerstadt nicht zwingend sind, bestätigen auch die Zahlen des Umweltbundesamtes: Demnach gibt es in Deutschland insgesamt 66 Städte, die den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft bei Stickstoffdioxid in den kommenden Monaten überschreiten könnten - Karlsruhe ist in dieser Liste aber nicht aufgeführt.

Stickoxide sind ein bundesweites Problem

Was steckt hinter dem Diesel-Problem und dem Urteil von Dienstag? Feinstaub, der vor allem ein großes Problem in Stuttgart darstellt, hat generell verschiedene Entstehungsquellen, erklärt Dagmar Berberich von der Landesanstalt für Umwelt Baden Württemberg (LUBW) in Karlsruhe zunächst gegenüber ka-news. Nur ein geringer Feinstaub-Anteil entstehe im Auspuff. So wird beispielsweise auch durch Reifenabrieb oder an Baustellen dieser Staub erzeugt. Es gebe aber auch natürliche Quellen wie etwa den Sahara-Staub, der von Zeit zu Zeit auch in die Fächerstadt geweht wird, so Berberich.

Anders sieht es aber bei den Stickoxiden aus: Der größte Teil des Schadstoffes entsteht in Verbrennungsmotoren. Dabei sind die Emissionen gerade bei Diesel-Motoren extrem hoch. Während Feinstaub vorwiegend in der Landeshauptstadt aufgrund der geografischen Lage ein Problem ist, sei die Stickoxid Belastung bundesweit ein Problem. Auch wenn die Zahlen in Baden-Württemberg zuletzt insgesamt rückläufig waren und die Luft sauberer war.     

Technischer Fortschritt vs. hohes Verkehrsaufkommen

Durch technische Fortschritte und Verbesserungen in der Entwicklung konnte der Schadstoffausstoß von Fahrzeugen zwar verringert werden. Allerdings ist das Verkehrsaufkommen in den vergangenen Jahren extrem stark angestiegen, was zu einer deutlich erhöhten Stickoxidbelastung in Ballungsräumen führt.

In Baden-Württemberg ist die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg ( LUBW) für die Überwachung der Luftqualität zuständig. Im Raum Karlsruhe werden an vier Bereichen die Werte von Stickoxid- und Feinstaubbelastung gemessen. In Eggenstein, der Nordweststadt, in der Rheinhold-Frank-Straße in der Innenstadt und in der Karlsruher Straße im Pfinztal. Rund um die Fächerstadt liegen die Werte aktuell deutlich unterhalb des kritischen Bereichs.

Werte in Karlsruhe derzeit unkritisch

Der Emissionsgrenzwert für Stickoxid zum Schutz der Gesundheit liegt bei 200 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die aktuellen Werte liegen laut aktuellen Messungen des LUBW in allen Bereichen zwischen 19 und 29 Mikrogramm. Die Feinstaubmessungen in der Nordweststadt und Eggenstein liegen mit 37 und 35 Mikrogramm ebenfalls unter dem Grenzwert von 50 Mikrogramm.        

Könnte eine blaue Plakette für "saubere" Fahrzeuge helfen, die Luft in den Innenstädten auf Dauer wieder sauberer zu machen? Dazu wollte sich die LUBW im Gespräch mit ka-news nicht äußern. Die Zuständigkeit liege hier beim Land und dem zuständigen Verkehrsministerium. Auch zur Frage, ob ein Fahrverbot für schmutzige Diesel in Karlsruhe sinnvoll wäre, konnte keine Aussage getroffen werden. 

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Kommentare (46)
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  •   citycitizen
    (40 Beiträge)

    01.04.2018 17:27 Uhr
    kein Fahrverbot
    klar gibts in KA kein Fahrverbot - es gibt nur zwei Meßstellen in Karlsruhe - Rheinhold-Frank-Str. direkt an der Fahrbahn - nicht EU konform und keine Feinstaubmessung! - Nordstadt - am Rand der Stadt neben dem alten Flugplatz - kein Wunder dass da keine relevanten Werte gemessen werden- Fazit: in der Innenstadt von KA werden überhaupt keine Messungen durchgeführt - also kann der reale Schadstoffausstoss überhaupt nicht beurteilt werden!!!!
    wie immer im Städle nix davor - nix druff und nix dahinter
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  •   EmilyHobhouse
    (1282 Beiträge)

    02.03.2018 09:58 Uhr
    Gibt es auch in Karlsruhe bald Fahrverbote? Antwort: Nein
    Warum?
    Zitat von ka-news Rund um die Fächerstadt liegen die Werte aktuell deutlich unterhalb des kritischen Bereichs. Werte in Karlsruhe derzeit unkritisch, der Emissionsgrenzwert für Stickoxid zum Schutz der Gesundheit liegt bei 200 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die aktuellen Werte liegen laut aktuellen Messungen des LUBW in allen Bereichen zwischen 19 und 29 Mikrogramm. Die Feinstaubmessungen in der Nordweststadt und Eggenstein liegen mit 37 und 35 Mikrogramm ebenfalls unter dem Grenzwert von 50 Mikrogramm.

    Also warum regt ihr euch so dermaßen auf?
    Dass ein Fahrverbot möglich ist, wenn es zu keiner Besserung an Stellen mit erhöhten Werten kommt, haben unabhängige Gerichte in Deutschland genehmigt. Und das ist gut so.
    Man kann es natürlich auch halten wie der Ignoranzminister Schmidt der versucht den Gerichtsbeschluss zu hintertreiben indem er sagt: es wird keine Fahrverbote geben, also brauchen wir auch keine Plakette um das Fahrverbot überprüfen zu können.
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  •   sodele
    (163 Beiträge)

    01.03.2018 22:29 Uhr
    Vor 50
    Jahren sind die Leute ohne Kat und mit verbleitem Benzin durch die Gegend gefahren. Da war alles ok.

    Heute haben wir die saubersten Fahrzeuge aller Zeiten und da gibt es nur noch Probleme.

    Euro 7 soll 2021 kommen. Da geht's auch den Benzinern an den Kragen !!
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  •   EmilyHobhouse
    (1282 Beiträge)

    02.03.2018 09:30 Uhr
    1965
    1965: 9267000 PKW; 2017: 45804000 PKW. Alles ok?
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  •   tosc
    (1 Beiträge)

    01.03.2018 13:35 Uhr
    Quatsch
    Das "Aussperren" von Dieselfahrzeugen wird nur minimale Besserung bringen.
    In Städten sind Heizungen und Öfen sowie die Industrie die Hauptverantwortlichen. In Karlsruhe sicher auch der Schiffsverkehr.
    Der einzigen Nutzen sind zusätzliche Einnahmen und Verstärkung der Wirtschaft durch Nachrüstung und Neukauf.
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  •   EmilyHobhouse
    (1282 Beiträge)

    02.03.2018 13:04 Uhr
    26%
    Der Straßenverkehr ist der größte Verursacher von Stickoxiden, gefolgt von Kraftwerken, der häuslichen Heizung und der Landwirtschaft. 72,5% der durch den Straßenverkehr verursachten NOX emissionen sind durch Dieselfahrzeuge verursacht, das sind im gesamten 26% also ein Viertel. Ich glaube, damit lohnt es sich schon den Hebel an diesem Verursacher anzusetzen.
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  •   andip
    (8750 Beiträge)

    01.03.2018 12:03 Uhr
    Das Chaos ist vorprogrammiert
    Wie soll ein Fahrverbot, egal wo, eigentlich durchgeführt werden und vor allem, überwacht?
    Städte gleich komplett sperren oder nur Teile bzw. einige Strassen?
    Dann müsste es noch Ausnahmegenehmigungen geben für Polizei, kommunale Fahrzeuge aber auch für Lieferverkehr und Handwerksbetriebe.
    Und letztendlich braucht es dann jede Menge an Leuten, die an sämtlichen Strassen alle kontrollieren, ob sich da vielleicht doch ein alter Diesel dazwischen gemogelt hat.
    Man kann von Fahrverboten halten was man will, aber die werden schon mangels Durchführbarkeit scheitern.
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  •   betablocker
    (2477 Beiträge)

    01.03.2018 12:24 Uhr
    In Hamburg
    machen sie das ja grade, gibt ziemlich Stress.
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  •   andip
    (8750 Beiträge)

    01.03.2018 14:39 Uhr
    In Hamburg
    geht es m.W. tatsächlich nur um ein paar Strassen und nicht um grossflächige Sperrungen.
    Wobei ich mich speziell bei Hamburg frage, was das bringen soll.
    Der Dreck da stammt doch nicht von alten Autodieseln sondern von den ganzen Schiffsdieseln im Hafen und die werden weiterhin vor sich hin qualmen.
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  •   betablocker
    (2477 Beiträge)

    01.03.2018 16:08 Uhr
    Du hattest
    ja die Teilstreckensperrung erwähnt, darauf bezog ich mich. Völlig albern ein paar Strassen zu sperren, als ob die Schadstoffe dann an der Kreuzung abbiegen würden.

    Alles völlig blinder Aktionismus bar jeden Hirns.
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