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Karlsruhe Auch Autos der Stadt Karlsruhe von Dieselskandal betroffen: Stadt prüft Anspruch auf Schadenersatz, Fahrverbot kommt vorerst nicht

Der Abgasskandal in Deutschland hat hohe Wellen geschlagen, da bei vielen Autos mit Dieselmotor die Abgaswerte manipuliert wurden. Ob und wie viele Autos der Stadtverwaltung betroffen sind, wollen die Gemeinderäte der Kult-Fraktion in einem Antrag an die Stadt Karlsruhe klären. Ein mögliches Dieselfahrverbot bleibt der Fächerstadt allerdings vorerst noch erspart.

Ein Dieselfahrverbot, das in einigen Großstädten schon eingeführt wurde, wird aufgrund hoher Abgaswerte der Autos festgelegt. Einige Autohersteller, darunter VW, manipulierten diese Werte, was im Zuge des Abgasskandals 2015 an die Öffentlichkeit kam. Ob und wie viele Autos der Stadt Karlsruhe betroffen sind, wurde auf Antrag der Stadträte der Kult geprüft, ebenso mögliche Schadensersatzansprüche. "Die Stadt hat die Anschaffung in Vertrauen auf die technischen Zusagen der Hersteller getätigt, und hat angesichts des Umfangs ihres Fuhrparks einen bislang nicht absehbaren Schaden erlitten", schreibt die Kult in ihrem Antrag. 

Südtangente Stau
Viel Verkehr wie hier auf der Südtangente sorgt für hohe Abgaswerte. | Bild: Tim Carmele

Ein Fahrverbot für ältere Dieselautos gibt es bereits seit Anfang diesen Jahres in der Landeshauptstadt Stuttgart. Dort dürfen Fahrzeuge mit Dieselmotoren der Abgasnorm vier und schlechter nicht mehr in die Umweltzone fahren. "Im Stadtgebiet Karlsruhe droht aktuell auch nicht der Erlass von Fahrverboten", schreibt die Stadt in ihrer Stellungnahme. 

Rechtliche Schritte werden noch geprüft

Auf Antrag der Kult wurde nun die Flotte der Stadt mit Dieselmotor überprüft. "Bei den bemängelten Fahrzeugen wurden Abschalteinrichtungen verbaut, die laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verboten sind. Im Rahmen der Rückrufaktion von VW wurde eine neue Software installiert und somit die Autos auf einen gesetzeskonformen Stand gebracht", schreibt die Stadt in ihrer Stellungnahme zum Kult-Antrag.  

"Weder der Stadtverwaltung noch den städtischen Gesellschaften ist nach derzeitigen Erkenntnissen der Stadt ein bezifferbarer Schaden entstanden", erklärt die Stadt. "Da die Rechtslage aktuell noch nicht eindeutig ist und eine höchstrichterliche Rechtsprechung noch aussteht, stehen eventuelle weitere rechtliche Maßnahmen noch bevor!"

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Kommentare (23)
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  •   Toleranz
    (215 Beiträge)

    06.02.2019 10:00 Uhr
    Dieselverbot in KA? Proteste bis nach Berlin
    Wenn die hier ein Fahrvebot machen, qualmts in der Socke, dann gehen wir raus protestieren in gelben Westen. Es reicht.
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  •   Krawallradler
    (242 Beiträge)

    05.02.2019 09:59 Uhr
    Die Messstationen
    sind ja angeblich nur zu nah an den Straßen positioniert. Dumm nur, dass da gerade die Bürgersteige sind, wo die Fußgänger das Zeug einatmen und nicht auf dem Dächern der Häuser oder 50 Meter von der Straße weg. Manche Lungenärzte können auch gern erzählen, dass die Erkrankungen dadurch nicht nachweisbar sind, aber auf der anderen Seite bringt es ihnen Kunden, die sie auch nicht deswegen ablehnen, weil es sie angeblich gar nicht geben sollte.
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  •   andip
    (9595 Beiträge)

    05.02.2019 11:47 Uhr
    Über die Position der Messstationen
    lässt sich sicher streiten, wenn nur etwas weiter von denen entfernt, ebenfalls an der Strasse, nur noch niedrigere Werte gemessen werden.
    Kein Lungenarzt dieser Welt kann auch die genaue Ursache einer entsprechenden Erkrankung nennen, denn ob und wenn ja, wie oft und wie viel jemand NOx, Feinstäube, Tabakqualm oder sonstigen belastenden Stoffe ausgesetzt war, wissen die nicht und können und werden die auch nicht herausfinden.
    Von daher frage ich mich, woher das die entsprechenden Studien wissen.
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  •   stefko
    (2075 Beiträge)

    05.02.2019 12:03 Uhr
    Lungenarzt != Wissenschaftler
    Lungenärzte, bzw. Ärzte im Allgemeinen behandeln Symptome, erforschen diese aber (idR) nicht.
    Dafür sind Wissenschaftler/Forscher zuständig. Und von eben denen stammen auch die Empfehlungen für die Grenzwerte.

    BTW: Was ich mich schon seit einiger Zeit frage, angenommen 100, sagen wir Internisten veröffentlichen eine Unterschriten-Liste in der sie den Grenzwert von ... hmmm, sagen wir Glysophat als zu hoch betrachten. Mitunterzeichner wäre u.a. dann auch ein Prof. (sagen wir des KIT) der früher in der Entwicklung bei Monsato war ... würde sich dann das breite Volk genauso auf dieses Paper stützen, als sei es das Schrift gewordene Wort Gottes? zwinkern
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  •   andip
    (9595 Beiträge)

    05.02.2019 15:57 Uhr
    Und woher haben die Wissenschaftler die Werte?
    Auch die prüfen bei keinem Erkranktem/Verstorbenem nach und können auch nicht, welchen Stoffen in welchen Mengen die in ihrem gesamten Leben mal ausgesetzt waren.
    Versuche an Menschen werden nicht gemacht und Tierversuche (gehen heutzutage auch nicht mehr) sind auch nur begrenzt auf Menschen anwendbar.
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  •   Route66
    (1732 Beiträge)

    05.02.2019 14:40 Uhr
    Das ist ja das Interessante
    Der Köhler hat seinen Kollegen empfohlen zu unterschreiben und diese haben das einfach mal so im guten Glauben getan. Und zack: wissen alle Lungenfachärzte in einer Spontaneingebung mehr, als jeder Forscher. Macht ja nix. Solange so was funktioniert in Deutschland.
    Ist doch wie mit unserem Spahn: er heilt alle Krebskranken und wer Krebs bekommt ist selber schuld, weil er nicht die Spahn'schen Regeln befolgt hat.
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  •   KlausKalle
    (364 Beiträge)

    04.02.2019 16:27 Uhr
    Solange
    Solange noch mit laufendem Motor geblitzt wird, kann das Problem noch nicht so schlimm sein.
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  •   andip
    (9595 Beiträge)

    04.02.2019 15:49 Uhr
    ??
    Das Dieselfahrverbot wurde doch nicht wegen manipulierten Werte eingeführt, sondern weil an diversen Messstellen die Grenzwerte überschritten wurden und man die Schuld an diese Überschreitungen ausschliesslich den alten Dieseln in die Schuhe schob.
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  •   Svetogor
    (322 Beiträge)

    04.02.2019 14:22 Uhr
    ?
    Ich frag mich nur warum die Stadt Schadensersatz haben will? Die haben doch kräftig an den Zulassungen verdient. Hätte der Staat und der Bund doch strenger kontrollieren sollen, was die Hersteller so behauptet haben. Aber nein, erstmal locker die Hand aufhalten und alles unbesehen durchwinken, und dann frech Schadensersatz fordern.
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  •   stefko
    (2075 Beiträge)

    04.02.2019 14:40 Uhr
    Es geht um städtische Fahrzeuge
    nicht um die in der Stadt zugelassenen Privatfahrzeuge.
    Wenn die Stadt nun uU den Nachweis eines Schadens führen kann, wäre es mMn völlig in Ordnung, zu versuchen diesen von den Fahrzeugherstellern wieder einzufordern. Wie es auch bei jedem Privatbesitzer eines entsprechenden KfZ iO wäre.
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