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Karlsruhe Karlsruher Haushalt in "eklatanter Schieflage"

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Doppelhaushalt der Stadt Karlsruhe für die Jahre 2009 und 2010 nur eingeschränkt genehmigt. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, sei zwar die Gesetzmäßigkeit des Planwerkes mit einem jährlichen Gesamtvolumen von rund einer Milliarde Euro bestätigt worden.

Regierungspräsident Rudolf Kühner sagte aber mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung: "Der Haushalt der Stadt Karlsruhe befindet sich erkennbar in einer eklatanten strukturellen Schieflage."

(Lesen Sie dazu auch: "Gemeinderat: Haushalt durch, kein Wort zum Stadion")

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Kommentare (19)
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  • unbekannt
    (331 Beiträge)
    09.07.2009 11:59 Uhr
    Super ...
    aber Hauptsache eine U-Strab gebaut die keiner braucht!!!
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  •   mueck
    (10307 Beiträge)
    09.07.2009 11:07 Uhr
    Immerhin ...
    ... hat man schon mal wegen unklarer Finanzlage auf die Bundesgartenschau verzichtet. Konsequent wäre, wenn man das nun auch auf die U-Strab anwendet zwinkern

    Und was ist bitteschön *schonmalindeckunggeh* taugt ein Drittligaverein in spe als "Bekanntheitsträger" *duck&renn* zwinkern

    Ja, das Leben nach der Bundestagswahl wird noch ein nettes Hauen und Stechen, sobald bei allen Wahlversprechen (wir senken die Steuern um 10%) das Vorzeichen umgedreht wird (wir "senken" die Steuern um -10%)
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  • unbekannt
    (103 Beiträge)
    09.07.2009 09:19 Uhr
    zu bobber u. calimero
    was haben (erst in Planung stehende) wichtige Projekte mit der AKTUELLEN (!!) Schieflage der Finanzen zu tun ? ..nichts !!
    Bevor -wieder einmal viel zu vorschnell- auf diese (teilweise notwendigen) Dinge verzichtet wird, sollten im städt. Haushalt erst einmal jene Kostenfaktoren kritisch überprüft und nachgefragt werden, welche uns erst in dieses finanzielle "Dilemma" gebracht haben...
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  • unbekannt
    (1203 Beiträge)
    09.07.2009 08:51 Uhr
    ...Stadion...
    ..ob wir unbedingt beim (neben Gerichten und täglichen Staumeldungen am Karlsruher AB-Kreuz) einzigsten Bekanntheitsträger der Stadt sparen sollten oder nicht besser bei den jährlich fast 50 (!!!) Millionen Kulturausgaben -die mit Abstand höchsten bei Städten mit vergleichbaren Einwohnerzahlen- möchte ich einmal dahin gestellt sein lassen...
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  •   80er
    (5660 Beiträge)
    09.07.2009 08:18 Uhr
    Das...
    ...wird noch ein Hauen und Stechen geben in Zukunft....
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  •   80er
    (5660 Beiträge)
    09.07.2009 08:18 Uhr
    ...und...
    ... 2. der Standard bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben auf das unbedingt
    Notwendige hin zu untersuchen ist. In diesem Zusammenhang ist der personelle und sächliche Aufwand kritisch zu durchleuchten 3. in einem weiteren Schritt ist zu prüfen, wie weit die Stadt bei den Entgelten für städtische Leistungen an die rechtlich zulässigen Obergrenzen bei den Entgelthöhen herangehen kann, bevor 4. weitere steuerliche Korrekturen in Betracht kommen."
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  •   80er
    (5660 Beiträge)
    09.07.2009 08:17 Uhr
    Ganz interessant ist...
    ...was das RP fordert: "Das bedeutet, dass
    1. die nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Subventionen und andere freiwillige Leistungen abzubauen und....
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  •   80er
    (5660 Beiträge)
    09.07.2009 08:17 Uhr
    Ganz interessant ist...
    ...was das RP fordert: "Das bedeutet, dass
    1. die nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Subventionen und andere freiwillige Leistungen abzubauen und 2. der Standard bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben auf das unbedingt
    Notwendige hin zu untersuchen ist. In diesem Zusammenhang ist der personelle und sächliche Aufwand kritisch zu durchleuchten 3. in einem weiteren Schritt ist zu prüfen, wie weit die Stadt bei den Entgelten für städtische Leistungen an die rechtlich zulässigen Obergrenzen bei den Entgelthöhen herangehen kann, bevor 4. weitere steuer
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  •   mic1000
    (336 Beiträge)
    09.07.2009 05:40 Uhr
    Flughafen
    die Stadt zahlt jährlich 1,3 Mio an den Baden Airpark
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  • unbekannt
    (9 Beiträge)
    09.07.2009 04:33 Uhr
    Fluchhafen????
    Die Stadt Karlshure hat doch garkeinen Flughafen.Oder irre ich mich..
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