Karlsruhe Gespräche über Ex-Steffi

Wird bald geräumt? Die Ex-Steffi in der Schwarzwaldstraße (Foto: ka-news)
"Die Stadt sieht keine Notwendigkeit für ein Kulturprojekt wie die Ex-Steffi". Dieser Auffassung sind die 25 Bewohner des selbstverwaltenden Wohnprojekts in der Schwarzwaldstraße nach den jüngsten Verhandlungen mit Bürgermeister Harald Denecken. Die Stadt habe den Bewohnern am Mittwoch eine Frist bis zum 11. November gesetzt, eine Namensliste aller Bewohner aufzustellen. Sollte die Frist nicht eingehalten werden, werde die Stadt die Räumungsklage einleiten. Aber auch wenn sich die Ex-Steffi-Bewohner kooperativ verhalten, wird ihnen das wohl nur einen Aufschub bringen. Spätestens im ersten Quartal des kommenden Jahres komme die Klage definitiv, so die Darstellung der Linken.

"Wir sind total enttäuscht, wie die Stadt mit uns umgeht", so die Reaktion in der Schwarzwaldstraße. Sogar von "Erpressungsversuchen" ist die Rede. Der Hintergrund: Seitens der Stadt hatten die Verantwortlichen weitere Verhandlungen zugesichert, sollte es bei einer Demonstration der Bewohner in der Innenstadt, die am Tag der "Wetten, dass... ?"-Sendung stattfand, ruhig zugehen und es zu keinen Zwischenfällen kommen. Seitens der Linken war es nach eigener Aussage ruhig geblieben.

Objekt in der Rüpurrerstraße als Alternative?

Deshalb war eine kleine Delegation der Bewohner optimistisch in das Gespräch am Mittwoch gegangen. Grundlage waren die Verhandlungen Ende September gewesen, bei denen die Stadt unter anderem zugesichert hatte - so zumindest die Auffassung der Alternativen - bei der Suche nach etwaigen Ersatzobjekten zu helfen. Diese Zusage sei nun obsolet. Die Stadt hätte unter der Federführung von Oberbürgermeister Heinz Fenrich entschieden, keine weiter Unterstützung zu leisten. Dies hätte die Delegation von Denecken gesagt bekommen. Eine Begründung für den Sinneswandel habe es keine gegeben.

Dabei hätten die Bewohner der Stadt konkret sieben Ersatzobjekte vorgeschlagen, unter anderem die alte Arbeitsamtauszahlungsstelle in der Rüpurrerstraße. Denecken habe ihnen zugesichert, sich um eine Liste möglicher Objekte zu kümmern. Doch mehr als die mündliche Zusage habe es bis Mittwoch nicht gegeben. Und jetzt die neue Zusage: "Für euch gibt es nichts".

Veranstaltungen sollen vorerst weitergehen

Nun vertrauen die Bewohner auch nicht mehr auf die Aussage "Räumungsklage bei Kooperation erst Anfang 2004". "Die Drohung, dass eine Räumung durch die Polizei jederzeit stattfinden kann, schwebte während allen Gesprächen in der Luft.", so die Interpretation der Bewohner. Sie wollen indes alle rechtlichen Mittel durch ihren Anwalt ausschöpfen lassen, um Zeit zu gewinnen.

Diese wollen sie vor allem nutzen, um Lobbyarbeit zu leisten und Institutionen und Parteien für sich zu gewinnen. Das Kulturprojekt, sprich die Konzerte und sonstige Veranstaltungen, sollen indes weiterhin stattfinden. Dahinter steckt auch Kalkül: "Eine Stadt, die sich als Kulturhauptstadt bewirbt, kann es sich nicht leisten, ein Subkultur-Projekt wie die Ex-Steffi zu schließen", sind die Linken überzeugt.

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