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Karlsruhe Gemeinderat - was sonst noch diskutiert wurde

Sparvorschläge, Festplatz und Bienensterben - im Karlsruher Gemeinderat ging es am Dienstagabend noch lange zur Sache. Wir haben für Sie zusammengestellt, was sonst noch diskutiert wurde.

Ein Sorgenkind der Stadtverwaltung ist seit einiger Zeit das Festplatz-Ensemble. Denn vor allem die Kapazitäten der Nancyhalle würden nicht genutzt - ebenso müsse die Funktionalität der Gartenhalle geklärt werden.

Festplatz-Ensemble

Da der Festplatz jedoch zu den "wichtigsten Aushängeschildern der Stadt" gehöre, forderte die CDU-Gemeinderatsfraktion in einem Antrag die Stadtverwaltung dazu auf, die zukünftige Entwicklung zu überdenken. Ebenfalls schlossen sich die Freien Wähler diesem Anliegen an und sprachen in ihrem Antrag von einem "Dornröschenschlaf", aus dem der Bereich bei publikumswirksamen Veranstaltungen jeweils kurzfristig geweckt werde.

Die Stadtverwaltung betonte in diesem Zusammenhang, dass die Zukunft des Geländes vor allem davon abhänge, wie die Hallen genutzt werden könnten - erst dann könne anhand dieses Nutzungskonzepts über eine Neugestaltung der Platzfläche nachgedacht werden.

Sparvorschläge der FDP

Heftig diskutiert wurde außerdem über die groß angelegten Sparvorschläge der FDP. In einem dreistufigen Modell hatte die Fraktion Sparvorschläge erstellt, wovon zwei am Dienstagabend zur Abstimmung standen: Zum Einen soll der Bereich Altenhilfe der Heimstiftung Karlsruhe verkauft werden - zum Anderen eine gemeinsame Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus gegründet werden. Dabei wären die vorhandene Stadtmarketinggesellschaft, das Amt für Wirtschaftsförderung und der Bereich Tourismus der KMK beteiligt - und würden später in eine gemeinsame regionale Gesellschaft mit der TechnologieRegion überführt.

"Die städtische Altenhilfe ist strukturell unterfinanziert", betonte FDP-Vorsitzende Rita Fromm. Sie begründet ihren Vorschlag außerdem damit, dass es in Karlsruhe genug andere Anbieter gebe. Dem hielt Thomas Müller von der CDU dagegen: Es wurde viel Geld für die Sanierung in die Hand genommen - wir müssen das städtische Angebot beibehalten."

Michael Borner von den Grünen warf der FDP Kaltschnäuzigkeit vor - die überwiegende Mehrheit lehnte die Sparvorschläge schließlich ab. In Bezug auf die Gesellschafts-Gründung antwortete die Stadtverwaltung, dass Doppelstrukturen zwar abgeschafft werden sollten, eine Zusammenlegung der betreffenden Zuständigkeitsbereiche jedoch nicht sinnvoll sei.

Pestizideinsatz auf öffentlichen Grünflächen

Ein Antrag der Grünen Gemeinderatsfraktion forderte den Verzicht auf Pestizide auf öffentlichen Grünflächen. Zum Einsatz kommen sollten lediglich Substanzen, "die auch in der biologischen Landwirtschaft zugelassen sind", betonten die Grünen in ihrem Antrag. Vor allem könnten manche eingesetzte Substanzen für Bienen gefährlich sein.

Die Stadtverwaltung wies jedoch darauf hin, dass derzeit keine geeigneten Alternativen zu den zugelassenen synthetischen Wirkstoffen verfügbar seien - somit könne dem Antrag nicht in vollem Umfang entsprochen werden.

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Kommentare (3)
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  •   kampion
    (1268 Beiträge)

    20.10.2010 23:09 Uhr
    hmmmmm
    wann wird wieder übers Stadion diskutiert?
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  •   udoh
    (1727 Beiträge)

    20.10.2010 17:11 Uhr
    An einer Stelle Geld vergraben
    an allen anderen Stellen SPAREN.
    Wirklich überzeugende Poltik ;-(
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  •   Waterman
    (6154 Beiträge)

    20.10.2010 15:57 Uhr
    Solange die FDP...
    an ihren Sonderprivilegien für Hoteliers festhält, kann von dieser Seite nur schwer etwas ernst genommen werden.

    2. War doch mal gut, den Colani rauszuschmeißen; sonst wäre ja was in der Nancyhalle.
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