Karlsruhe Frustrierte Bürgermeister

Mit prüfendem Blick erkennt OB Fenrich: "Die Wahlbeteiligung ist zu gering" (Foto: ka-news)
Eine Wahlbeteiligung von etwa 50 Prozent bei den Kommunal- und Europawahlen war das angestrebte Ziel der Wahlleitung. Doch am Ende gab es ein Fiasko: 45 Prozent Wahlbeteiligung lassen darauf schließen, dass Podiumsdiskussionen, Wahlauftritte, Parteistände und die zahlreichen Wahlaufrufe der Bürgermeister und Gewerkschaften vom Großteil der Bevölkerung schlicht ignoriert wurden. Dementsprechend groß war die Entäuschung bei den Stadtoberen - und ihre Wortwahl drastisch.


"Die Wahlbeteiligung ist einfach zu gering", kommentierte ein sichtlich enttäuschter Oberbürgermeister Heinz Fenrich. Insbesondere für die Kommunalwahl hatte sich das Stadtoberhaupt mehr erhofft. "Hier geht es doch um Entscheidungen, welche die Bürger direkt betreffen. Da kann es doch nicht angehen, dass weniger als die Hälfte wählen geht. In einer Demokratie ist es doch kein Aufwand, einmal in vier oder fünf Jahren in ein Wahllokal zu gehen", kritisiert der OB. Vielleicht könnte es die Politikverdrossenheit sein, meint er. "Aber ehrlich gesagt, ich habe keine echte Erklärung dafür." Kein Wunder, denn auch 1994 fielen Kommunal- und Europawahlen auf einen Tag und die Wahlbeteiligung lag bei 56 Prozent. Fenrich war anzusehen, dass er sich einen ähnlichen Schub aus der Doppel-Wahl erhoffte.

"Ein durch und durch undemokratisches Verhalten"

Denecken: "Wer nicht wählen geht, ist dumm." (Foto: ka-news)
Bürgermeister Harald Denecken bemühte sich gar nicht erst um eine Analyse. "Wer nicht wählen geht, ist dumm. Und egal, was Sie mich fragen, das wird meine einzige Antwort sein." Während Fenrich und Bürgermeister Siegfried König keine parteibezogenen Aussagen abgeben wollten, ließ sich Denecken, SPD, zu einem Kommentar über das Kommunalwahlergebnis (ka-news berichtete) überreden. "Das sieht jetzt ganz nach einer Patt-Situation aus. Mal schauen, wie die ein oder anderen Gemeinderatsmitglieder darauf eingehen." Außerdem gestand Denecken, dass er auf der "roten Liste der gefährdeten Art" stünde. Obwohl er nach eigener Aussage in seinem Dezernatsbereich nie in Konflikt mit anderen Parteien geraten sei, schwingt in dieser Aussage eine Erleichterung mit. Im Vorfeld gab es nämlich diverse Spekulationen, dass Harald Denecken auf seinem Bürgermeisterposten durch ein Mitglied einer anderen Partei ersetzt werden könnte, wenn die CDU eine absolute Mehrheit gewonnen hätte.

Eidenmüller lobt die Arbeit
von Koch-Mehrin (Foto: ka-news)
Als sich die Karlsruher Ergebnisse für die Europawahl stabilisierten, war ein Bürgermeister bereits nicht mehr im Saal. Ulrich Eidenmüller befand sich nach einem Kurzaufenthalt im Bürgersaal schon bei der FDP-Party. Dort feierte er nämlich den Einzug der FDP in das Europaparlament. "Wir Liberalen schäumen nicht über, es verläuft hier alles in gemäßigten Bahnen, auch bei so einem Riesen-Erfolg." Voller Lob war Eidenmüller für die FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin, die für den hiesigen Kreisverband antrat und ihr Abgeordnetenbüro folgerichtig hier in Karlsruhe eröffnen wird. "Das ist natürlich fantastisch, zumal sie die absolut richtige Kandidatin ist." Nichts desto trotz, beim Thema Wahlbeteiligung macht er aus seiner Unzufriedenheit keinen Hehl. "Es ist ein durch und durch undemokratisches Verhalten! Wenn die Bürger tatsächlich eine Protestwahl durchziehen wollen, dann sollen sie doch bitte ins Wahllokal gehen und den Zettel durchstreichen, das wäre dann ein echter Protest."

"Da muss man einfach durch"

Bürgermeister Siegfried König glaubt, dass Europapolitik von zu wenigen Menschen wahrgenommen wird. (Foto: ka-news)
Siegfried König zeigte sich am Wahlabend unglaublich souverän und gelassen. Er plauderte mit Journalisten und Politikern, umarmte hin und wieder seine Frau und ließ sich seine Laune scheinbar durch nichts verderben. "Bei solchen Dingen bin ich immer ganz entspannt, ein anderes Verhalten bringt doch nichts", begründete er seine gute Laune. Daraus entstand aber auch bei ihm keine Zufriedenheit mit der Wahlbeteiligung. "Das zeigt deutlich, dass Europa noch nicht in den Köpfen der Menschen verankert ist. Etwas schleierhaft ist mir das Ergebnis der Grünen, wahrscheinlich konnten sie ihre Wählerschaft besser mobiliseren als die großen Parteien", vermutet König. Zum schlechten Abschneiden der CDU und SPD bei der Europawahl und der CDU bei der Kommunalwahl meinte er lediglich, dass jede Partei Hochs und Tiefs hat. "Da muss man einfach durch", so seine nüchterne Einschätzung.

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