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Karlsruhe Freispruch mangels Beweisen

Aus Mangel an Beweisen musste das Karlsruher Landgericht einen 24-Jährigen aus Dettenheim freisprechen. Er war angeklagt, über das Internet die Datei "Projekt Schulhof - Anpassung ist Feigheit" verbreitet zu haben (ka-news berichtete). Die Anklage wurde begründet mit der Verunglimpfung des Staates durch die Verbreitung der rechtsextremen Propagandamaterialien.

Die Datei, die rechtsradikale Propaganda und Liedgut enthielt, befand sich auf einer gleichnamigen CD. Diese war im Sommer und Herbst 2005 auf Schulhöfen von Neonazi-Gruppen zur Anwerbung Jugendlicher verteilt worden (ka-news berichtete).

Der 24-Jährige gab nun zwar bei Gericht zu, die Lieder aus dem Internet heruntergeladen zu haben, er musste allerdings freigesprochen werden, da es ihm nicht nachzuweisen war, dass er diese auch verbreitet hat.

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