Karlsruhe Erste Sitzung nach der Sommerpause: Gemeinderat tagt über Otto-Dullenkopf-Park und Ludwigsbrunnen

Die Sommerpause ist beendet: Am Dienstag, 18. September, kommt der Gemeinderat im Karlsruher Rathaus zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. 53 Tagesordnungspunkte gilt es für die Gemeinderäte ab 15.30 Uhr abzuarbeiten, darunter die geplante Ausweitung des Otto-Dullenkopf-Parks sowie den Aufbau des Ludwigsbrunnens auf dem Marktplatz.

Unter der Leitung von Oberbürgermeister Frank Mentrup werden die Gemeinderäte zunächst über einige personelle Neubesetzungen in verschiedenen Gremien abstimmen und Zuständigkeiten von Aufsichtsräten bis zur Friedhofspflege sowie Satzungen billigen. Das teilt die Stadt in einer Meldung an die Presse mit. Unter anderem geht es dabei um die Erhaltungssatzung Ortskern Daxlanden. Debattiert werden auch die erste Fortschreibung des Karlsruher Integrationsplans und der Bericht zur städtischen Beteiligung an Unternehmen und Stiftungen für 2017. 

53 Tagesordnungspunkte, davon 24 Anträge

Ferner geht es beispielsweise um das zu ergänzende Verwaltungsstatut des Badischen Staatstheaters als vertragliche Vereinbarung zwischen Stadt und Land. Diese soll zum 1. Oktober durch Unterschrift des Oberbürgermeisters und der Landeskunstministerin in Kraft treten.

Zum gleichen Zeitpunkt kommen die neuen Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungen in Karlsruhes Stadtteil-Sanierungsgebieten zur Anwendung. Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats runden die wie schon im Juli 53 Tagesordnungspunkte umfassende öffentliche Sitzung ab.

Liveticker informiert über Abstimmungsergebnisse

Interessierte können die Sitzung von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden.

Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

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