Karlsruhe Besorgt über Entwicklung

Am vergangenen Samstagmittag haben nach Angaben des Veranstalters etwa 60 Menschen, überwiegend Angehörige der Autonomen Antifa Karlsruhe in der Innenstadt gegen die, wie es in einer Mitteilung an die Medien hieß, verstärkten Aktivitäten der NPD in Karlsruhe demonstriert. Anlass waren die kürzlich öffentlich gewordenen Pläne der NPD in einem zentralen, ehemaligen Hotelgebäude in Karlsruhe ein nationales Schulungs- und Kulturzentrum errichten zu wollen (ka-news berichtete).

In den verteilten Flugblättern warnten sie aber nicht nur vor den Folgen des angestrebten Hotelkaufs, sondern wiesen insbesondere auf das verstärkte Auftreten der NPD in Karlsruhe und Region hin. Seit Mitte 2006 versuche die Partei demnach im Stadt- und Landkreis Karlsruhe Strukturen aufzubauen, um im bürgerlichen Anstrich rechtsextreme Positionen in die Gesellschaft zu transportieren.

Die Demonstranten wollten die aus ihrer Sicht "zunehmende Etablierung der NPD" in der Region in die Öffentlichkeit tragen. Sie forderten Stadt und Öffentlichkeit auf, sich dauerhaft und konsequent gegen die Aktivitäten der Partei zu stellen, sie zumindest aber öffentlich zu machen und nicht länger totzuschweigen. Nur so sei es möglich, den Aufbauvon Strukturen der NPD zu verhindern.

NPD versucht sich verstärkt in der Region zu etablieren

Mitte Februar kündigte die NPD Karlsruhe im Zuge der Kommunalwahlen im kommenden Jahr eine "Informationsoffensive 2008" an, die monatlicheTreffen in Bruchsal, Karlsruhe und Pforzheim, Vorträge sowie Flugblattverteilaktionen beinhalten soll. Schon Anfang März war der Raum Karlsruhe Anziehungspunkt für Neonazis aus ganz Baden-Württemberg, als dort der Landeskongress der NPD-Jugendorganisation JN stattfand.

Tobias Jahnke, Sprecher der Autonomen Antifa Karlsruhe beobachtet die Entwicklung der NPD Karlsruhe seit einiger Zeit mit Sorge und fordert zu entschlossenem Handeln gegen die Umtriebe der NPD auf. "Die NPD versucht sich mit zunehmender Intensität in der Region zu etablieren. Diesen Plänen muss jetzt auf verschiedenen Ebenen entgegengetreten werden. Sinddie Strukturen erst einmal aufgebaut, sind sie nur schwer wieder aufzubrechen."

Totschweigen hilft nur den Neonazis

Jahnke warnt vor der häufig angewendeten Politik des Totschweigens: "Rechtsextreme Umtriebe vertuschen zu wollen, hilft allein den Neonazis. Die so gewonnene Ruhe nutzen sie um vor allem Jugendliche unverbindlichanzusprechen, sie mit rechtsextremer Propaganda in Berührung zu bringen und bei Treffen und Vorträgen zu formen." Beispielhaft nennt er den Landesjugendkongress der JN Anfang März, der von der Öffentlichkeit weitgehend unbehelligt in einer Sporthalle imRaum Karlsruhe stattfinden konnte. "Dort feierte die Partei sich selbst als 'Kampfgemeinschaft' und die vermeintliche Grenze zwischen Parteifunktionär und gewalttätigem Neonazi verschwimmt vollends. Nichtvon ungefähr trifft sich die JN Karlsruhe seit diesem Monat zu einem monatlichen "Kameradschaftsabend" in Karlsruhe."

Die Spontandemonstration war für Jahnke nur ein Schritt, die rechtsextremen Umtriebe öffentlich zu machen. Am 1. April möchte die Autonome Antifa Karlsruhe in einem Vortrag über die Aktivitäten undStrukturen der NPD in Karlsruhe informieren. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr in der Planwirtschaft am Werderplatz.

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