66  

Ettlingen Ettlingen: Kurdendemo von Polizei gestoppt

Ein in mehreren Tagesetappen von Mannheim nach Straßburg angemeldeter Demonstrationszug von kurdischen Teilnehmern zum Thema "Solidarität mit den hungerstreikenden Kurden in Straßburg" wurde im südlichen Bereich des Landkreises Karlsruhe am Montagnachmittag durch die Polizei gestoppt.

Mehrere Teilnehmer trugen offen Buttons, die ein Symbol eines verbotenen Vereins zeigten, berichtet die Polizei Karlsruhe. Da polizeiliche Aufforderungen nicht befolgt und die verbotenen Buttons nicht abgelegt wurden, erfolgte in Absprache mit der Staatsanwaltschaft und der zuständigen Versammlungsbehörde eine Kontrolle der Demonstrationsteilnehmer.

40 Personen registriert

Hierbei wurden zahlreiche Verstöße wegen illegalen Aufenthalts sowie gegen das Vereinsgesetz, das Versammlungsgesetz, das Betäubungsmittelgesetz und mehrere polizeiliche Ausschreibungen festgestellt.

Die Überprüfungen, bei denen über hundert Schutz- und Kriminalbeamte des Polizeipräsidiums Karlsruhe und der Polizeidirektion Rastatt/Baden-Baden eingesetzt waren, endeten erst am späten Abend. Insgesamt wurden 40 Personen polizeilich festgehalten.

Haben Sie einen Fehler entdeckt?
Unsere Sonderthemen
Das wird gerade bei ka-news heiß diskutiert
Die besten Themen
Kommentare (66)
Hinweis: Kommentare geben nicht die Meinung von ka-news wieder.
Bitte beachten Sie die Kommentarregeln und unsere Netiquette!
  • unbekannt
    (10716 Beiträge)

    03.04.2012 21:10 Uhr
    -->
    Am Sonntag nach dem Fussballspiel im Wildpark so gegen 4 oder 5 war eine Demo unterwegs. Zuerst kams so vor, als ob man die Union Fans zum Bhf. eskortierte, von Weitem. Aber es war eine kurdische (?)Demo. Ist die hier in Kallsruhe etwa durch die Lappen gegangen?

    Ach und so ein paar Menschen die auf dem Pullover "Ultras" stehen hatten sind von einer Seite auf die andere Seite gelaufen. Vom Busch in den Busch sozusagen. Das eine hatte aber mit dem anderen nichts zu tun. Also was war das am Sonntag für eine Demo?
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   sorry55
    (821 Beiträge)

    03.04.2012 17:53 Uhr
    Demonstrationsrecht ja...
    Zitat von ka-news Hierbei wurden zahlreiche Verstöße wegen illegalen Aufenthalts sowie gegen das Vereinsgesetz, das Versammlungsgesetz, das Betäubungsmittelgesetz und mehrere polizeiliche Ausschreibungen festgestellt.

    Aber auch das Demonstrationsrecht ist an gewisse Dinge gebunden wie hier schon oft zitiert. Offensichtlich was das hier nicht der Fall.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   80er
    (5524 Beiträge)

    03.04.2012 15:55 Uhr
    Und unabhängig....
    ...vom Demo-Recht sollte man sich nochmal den ka-news-artikel durchlesen: die Teilnehmer haben das Zeichen einer in Deutschland verbotenen Organisation öffentlich getragen. Schon alleine aus diesem Grunde wäre auch schon einem Deutschen das Demo-Recht versagt, weil er es missbräuchlich nutzt. Und jetzt hilft auch kein Verweis mehr auf die Menschenrechte. Bei der anschließenden Überprüfung wurden zudem Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und Verstöße gegen das Versammlungsrecht und Vereinsrecht festgestellt. Und spätestens jetzt ist jegliches Recht auf Versammlung unter freiem Himmel verwirkt. Das muss bitte auch dem besten Menschenrechtskenner akzeptieren.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   joka
    (9833 Beiträge)

    03.04.2012 15:58 Uhr
    Die könnten...
    sich ja auch in einem leerstehenden unbewohnten Haus treffen, oder?
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  • unbekannt
    (11392 Beiträge)

    03.04.2012 16:08 Uhr
    Wenn...
    ...sie es wieder räumen wenn der Bauplatz gebraucht wird können die das ja gerne tun. Aber so ein Geschiß wie mit der Ex-Steffi muß auch nicht sein...
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   80er
    (5524 Beiträge)

    03.04.2012 16:08 Uhr
    Ich glaube....
    ....ja. Das dürften sie. Aber würden wir nicht wissen, dass in Straßburg ein paar Kurden zu Unrecht vom "französischen Unrechtsstaat und der einzigen Diktatur auf europäischen Boden" widerrechtlich eingeknastet worden sind und an Hunger leiden.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  • unbekannt
    (11392 Beiträge)

    03.04.2012 14:51 Uhr
    Kurdendemo
    Da demonstrieren sie bei uns eher im falschen Land, denn unsere Politiker kriechen einem Erdogan in den Hintern und wollen daß die Türkei in die EU kommt. Kurdistan spricht kein Mensch an, und im irakischen Teil der Kurdengebiete hat man große Sorgen, daß sie die Kurden um Mosul selbständig machen. Das wollen die Amis nicht (Öl), das wollen die Türken nicht (weil die Kurden in ihrem Land sich ihnen anschließen könnten) und Deutschland interessierts erst garnicht.

    PS: Ich hab' mal wo gehört daß nur Deutsche Staatsbürger eine Demo ordnungsgemäß anmelden können? Sind dann wohl eingebürgerte Kurden die das organisiert haben?
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   joka
    (9833 Beiträge)

    03.04.2012 15:38 Uhr
    Ist das dann...
    Multi-Kurdi?
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   mcclaney
    (1339 Beiträge)

    03.04.2012 13:01 Uhr
    ...
    Das Demonstrationsrecht ist Teil unserer Verfassung. Es gilt für alle Menschen, gottseidank.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   landei
    (6123 Beiträge)

    03.04.2012 17:27 Uhr
    ähm
    Art 8
    (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
    (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten

Seite : 1 2 3 4 5 6 7 (7 Seiten)

Schreiben Sie Ihre Meinung
Ein neues Posting hinzufügen
Fett Kursiv Link Zitat
Sie dürfen noch Zeichen schreiben