Chemnitz Bundesweite Fahndung: Gesuchter Islamist aus Chemnitz festgenommen
Der flüchtige Terrorverdächtige Dschaber al-Bakr ist in Leipzig festgenommen worden. Das teilte die sächsische Polizei über Twitter mit. Der 22-jährige Syrer war seit Samstag auf der Flucht. Die Umstände der Festnahme sind noch ungeklärt.
Der 22-Jährige war seit einer Anti-Terror-Razzia in Chemnitz auf der Flucht. Foto: Hendrik Schmidt
Brüssel Europäische Pkw-Neuzulassungen sinken zu Jahresbeginn
Die Pkw-Neuzulassungen in der Europäischen Union sind im Januar zurückgegangen. In den 27 Ländern der EU ohne Großbritannien sanken die Zulassungen um 7,5 Prozent auf 956 779 Autos, wie der europäische Branchenverband Acea in Brüssel mitteilte. Gründe seien Vorzieheffekte durch steuerliche Änderungen in einigen Staaten, aber auch die schwächere wirtschaftliche Entwicklung und die durch den Brexit hervorgerufene Unsicherheit.
Erfurt Thüringens SPD-Chef Tiefensee rechnet mit CDU-Gegenvorschlag
Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee rechnet nach dem Vorstoß der Linkspartei für eine CDU-geführte Übergangsregierung damit, dass die Christdemokraten einen Gegenvorschlag unterbreiten. Beide Seiten - die Parteien des ursprünglich geplanten rot-rot-grünen Bündnisses und die CDU - wollen heute ihr Treffen von gestern Abend fortsetzen. Der linke Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte die CDU dort mit dem Vorschlag überrumpelt, schnell neu zu wählen und bis dahin eine Übergangsregierung unter der früheren CDU-Regierungschefin Christine Lieberknecht zu installieren - die CDU will eine Neuwahl aber vermeiden.
Gütersloh Privat-Krankenversicherung wehrt sich gegen «Einheitssystem»
Der Verband der Privaten Krankenversicherung hält nichts davon, alle Bürger nur noch gesetzlich zu versichern. «Gerade in Einheitssystemen, das zeigt sich im internationalen Vergleich, kommt es etwa zu langen Wartezeiten auf Arzttermine», sagte Verbandsdirektor Florian Reuther der «Passauer Neuen Presse». Hintergrund ist eine neue Studie: Danach könnten jeder in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte und sein Arbeitgeber zusammen im Schnitt 145 Euro pro Jahr sparen, wenn die Privatversicherten in die gesetzliche Versicherung einbezogen würden.
Daytona Beach Schwerer Unfall überschattet Nascar-Rennen Daytona 500
Ein schwerer Unfall auf der letzten Runde des Nascar-Rennens in Daytona Beach hat für Entsetzen gesorgt. Das Auto des US-Rennfahrers Ryan Newman überschlug sich bei den Daytona 500 mehrfach und wurde über die Fahrbahn geschleudert. Wie sein Team mitteilte, wurde der 42-Jährige nach Angaben der behandelnden Ärzte schwer, aber wohl nicht lebensgefährlich verletzt. Den bislang letzten tödlichen Unfall bei einem Nascar-Rennen gab es vor 19 Jahren, damals starb Dale Earnhardt in Daytona Beach.
Erfurt Thüringer Parteien sprechen über Regierungskrise
Linke, CDU, SPD und Grüne sprechen heute noch einmal über einen Vorschlag, die frühere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht von der CDU zur Regierungschefin zu machen. Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken hatte dieses Gedankenspiel gestern bei einem Treffen von Vertretern der vier Parteien eingebracht. Während die SPD den Vorstoß unterstützt, reagierten CDU und Grüne verhalten. Man präferiere weiterhin die Variante, «dass schnell eine handlungsfähige Regierung unter Bodo Ramelow hergestellt wird», sagte die Landessprecherin Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt.
Athen Umfangreiche Streiks in Griechenland - Verkehrsbehinderungen
Umfangreiche Streiks haben zu erheblichen Behinderungen in Griechenland geführt. Vor allem die Küstenschifffahrt und der Nahverkehr brachen vollständig zusammen. In der Ägäis und im Ionischen Meer sei am Morgen keine Fähre auslaufen, berichteten griechische Medien. In Athen entstand ein gewaltiges Verkehrschaos, weil alle öffentlichen Verkehrsmittel und die Bahnen bestreikt werden. Die Menschen versuchen, mit ihren Autos oder zu Fuß zur Arbeit zu kommen. Auch die Staatsbediensteten streiken.
Gütersloh Private Krankenversicherung wehrt sich gegen «Einheitssystem»
Der Verband der Privaten Krankenversicherung hält nichts davon, alle Bürger nur noch gesetzlich zu versichern. «Gerade in Einheitssystemen, das zeigt sich im internationalen Vergleich, kommt es etwa zu langen Wartezeiten auf Arzttermine», sagte Verbandsdirektor Florian Reuther der «Passauer Neuen Presse». In einem Einheitssystem könnten zudem jederzeit Leistungen gekürzt werden, weil es keinen Vergleichsmaßstab gebe. «Und es gibt einen nicht regulierten Schwarzmarkt. Auch das sehen wir zum Teil im europäischen Ausland.»
Erfurt Betriebsrenten: Gericht verhandelt über Arbeitgeber-Pflichten
Die umstrittenen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschäftigen heute das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Bei dem Fall aus Nordrhein-Westfalen geht es um die Frage, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten beim Abschluss einer Rentenversicherung über die drohende Beitragspflicht informieren mussten. Der Kläger, ein Angestellter eines städtischen Unternehmens, verlangt von seinem Arbeitgeber Schadenersatz, weil der seinen Aufklärungspflichten nicht nachgekommen sei.
Dortmund BVB hofft auf Sieg im ersten Duell mit Paris
Borussia Dortmund steht vor einem Rendezvous mit der Vergangenheit. Im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League am Abend gegen Paris Saint-Germain kommt es zu einem Wiedersehen mit dem einstigen BVB-Coach Thomas Tuchel. Der Trainer des französischen Fußball-Meisters und Tabellenführers kehrt erstmals seit seinem vorzeitigen Abschied im Jahr 2017 nach Dortmund zurück. Die Borussia strebt im ersten Duell mit dem Starensemble um den Brasilianer Neymar eine gute Ausgangsposition für das Rückspiel am 11. März an.
New York Weinstein-Prozess: Jury zieht sich zu Beratungen zurück
Nach sechs Wochen im Prozess gegen den ehemaligen Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein wird sich die Jury heute zu Beratungen über das Urteil zurückziehen. Zuvor wird Richter James Burke den zwölf Geschworenen das Prozedere erklären und auch, wie sie zu einer Entscheidung kommen. Die Juroren können Weinstein für schuldig oder nicht schuldig erklären, das Urteil muss jedoch einstimmig fallen. Seit 2017 haben Weinstein mehr als 80 Frauen sexuelle Übergriffe vorgeworfen. In dem aufsehenerregenden New Yorker Prozess geht es seit Januar aber vor allem um zwei Vorwürfe.
London Mediziner und Psychologen fürchten um Assanges Leben
Knapp 120 Ärzte und Psychologen fordern ein Ende «der psychologischen Folter und medizinischen Vernachlässigung» des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Er leide unter den Folgen des Aufenthalts in der ecuadorianischen Botschaft und im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, schrieben die Experten in einem Brief, den die Medizin-Zeitschrift «The Lancet» veröffentlicht hat. Sollte der 48-Jährige in der Zelle sterben, dann sei er «effektiv zu Tode gefoltert worden», heißt es in dem Schreiben weiter. Assanges Gesundheitszustand ist seinen Anwälten zufolge schlecht.
Berlin CDU-Personaldebatte: Kramp-Karrenbauer trifft sich mit Merz
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer trifft sich heute mit dem früheren Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, um das weitere Vorgehen bei der Neubesetzung von Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur zu erörtern. Aus seinem Umfeld verlautete bereits, dass Merz zu einer Kandidatur entschlossen sei. Als weitere Favoriten für diese Posten gelten CDU-Vize und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sowie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Um eine Kampfkandidatur zu vermeiden und damit die Spaltung der Partei nicht noch weiter zu vertiefen, wird inzwischen von einer Teamlösung gesprochen.
Peking Epidemie soll sich erst Ende April stabilisieren
Die Epidemie mit der neuen Lungenkrankheit in China wird sich nach Einschätzung eines führenden chinesischen Experten möglicherweise erst Ende April stabilisieren. «Das ist eine sehr grobe Schätzung», sagte Professor Zhong Nanshan, der Chef der Expertengruppe der chinesischen Regierung. Mit einem Höhepunkt des Ausbruchs im ganzen Land sei voraussichtlich bis Ende Februar zu rechnen. «Den Höchststand zu erreichen, bedeutet aber nicht den Wendepunkt», mahnte der Mediziner zur Vorsicht.
Brüssel EU-Finanzminister beraten Schwarze Liste für Steueroasen
Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister beraten heute in Brüssel die Aufnahme weiterer Steueroasen auf die Schwarze Liste der Europäischen Union. Dabei geht es um Länder oder Gebiete, die aus Sicht der EU im Kampf gegen Steuerflucht und Steuerhinterziehung nicht ausreichend mitziehen. Auf der Liste stehen derzeit acht Staaten oder Gebiete außerhalb der EU, nämlich Amerikanisch-Samoa, Fidschi, Guam, Oman, Samoa, Trinidad und Tobago, die Amerikanischen Jungferninseln und Vanuatu. Letztlich ist die Liste eine Art Pranger, um die Steueroasen zum Einlenken zu bewegen.
Berlin Röttgen fordert «maximalen Druck» gegen russische Angriffe
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat mit Blick auf russische Luftangriffe im Norden Syriens das «Wegschauen des Westens» kritisiert. Diese Zurückhaltung sei «eine Schande» und «gegen unsere eigenen Sicherheitsinteressen», sagte Röttgen, der auch Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages ist, der «Bild»-Zeitung. «Wenn die Verbrechen weitergehen, muss es Sanktionen gegen Russland geben», so Röttgen.
London Neffe der Queen trennt sich von seiner Frau
Wieder ein Schicksalsschlag bei den Royals: David Armstrong-Jones, ein Neffe der Queen, trennt sich nach 27 Ehejahren von seiner Ehefrau Serena. Das teilte sein Sprecher am späten Abend mit. Der 58-Jährige, bekannt auch als Earl of Snowdon, ist der Sohn der 2002 gestorbenen Prinzessin Margaret. Der britische Möbeldesigner und Unternehmer steht auf Platz 21 der Thronfolge. Erst vor einer Woche hatten der älteste Enkel von Königin Elizabeth II., Peter Phillips, und seine Frau Autumn ihre Trennung bekanntgegeben. Phillips ist der älteste Sohn von Prinzessin Anne.
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