Stuttgart CDU wehrt sich gegen Vorwurf mangelnden Interesses

Das Integrationsministerium wird es in der neuen grün-schwarzen Landesregierung nicht mehr geben. Für die bisherige Ministerin Bilkay Öney ein Punktsieg für die CDU. Doch die wehrt sich gegen den Vorwurf fehlender Begeisterung in Sachen Integration.

Bilkay Öney (SPD) während einer Pressekonferenz. Foto: Rainer Jensen/Archiv
Bilkay Öney (SPD) während einer Pressekonferenz. Foto: Rainer Jensen/Archiv |

Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) sieht in der Auflösung ihres Ministeriums einen Erfolg der CDU. «Es war das erklärte Ziel der CDU, das Integrationsministerium abzuschaffen», sagte Öney am Montag. Die CDU habe ihr zu Beginn ihrer Amtszeit als Ministerin zu verstehen gegeben, dass sie zurück nach Berlin gehen solle - für Öney ein Zeichen fehlenden Interesses am Thema Integration. Nun fällt der Teilbereich Migration wohl in die Zuständigkeit des CDU-geführten Innenministeriums.

Die CDU wehrt sich gegen Öneys Interpretation der Aussagen zu Beginn ihrer Amtszeit.

«Wir verstehen Integrationspolitik als Querschnittsaufgabe, die alle wesentlichen Lebensbereiche berührt und individuelle Wege eröffnet», sagte der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bernhard Lasotta. Deshalb werde das Thema nun auch als Querschnittsaufgabe in der Landesregierung angelegt.

Öney sagte, sie wolle sich nicht einmischen, wie die neue Landesregierung ihre Ressorts verteile. Integration sei ein Zukunftsthema. «Letztendlich kommt es auf Engagement, Fleiß und Ideen an. Wer das nicht hat, kann auch mit einem großen etablierten Haus nichts bewirken.»

Öney hat mit dem Integrationsministerium unter anderem die Erstaufnahme von Flüchtlingen organisiert. «Um die schwierige Aufgabe in schwierigen Zeiten wurde ich nicht beneidet», sagte Öney: «Ich hatte auch den Eindruck, dass manche froh waren, diese Verantwortung in der Flüchtlingskrise nicht tragen zu müssen.»

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