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Karlsruhe 16. April 2019 23 Wahlwerbung aus Pappe: Parteien dürfen so viel plakatieren wie sie wollen - aber nicht überall

Am 5. April war der Startschuss: Seit diesem Tag dürfen in der Fächerstadt Wahlplakate für die anstehende Kommunal- und Europawahl aufgehängt werden. Obwohl jede Partei in Karlsruhe so viel Wahlwerbung anbringen darf, wie sie möchte, hat die Stadt einige Regeln für die Plakatierung aufgestellt. Wo sind Wahlplakate verboten und was, wenn sie im Straßenverkehr zur Gefahr werden?

von Lena Kube

Stuttgart/Karlsruhe 03. April 2019 3 Übergangsregelung beschlossen! Menschen mit Betreuung können bei Kommunalwahl wählen

Behinderte Menschen mit einer gerichtlich bestellten Betreuung können bei der Kommunalwahl am 26. Mai im Südwesten ihre Stimme abgeben. Der Landtag beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf der grün-schwarzen Regierungsfraktionen. Bislang waren betreute Menschen mit Behinderung pauschal von den Wahlen ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hatte kürzlich entschieden, dass dieser pauschale Ausschluss nicht rechtens ist.

von (dpa/lsw)

Karlsruhe 10. Juni 2015 48 KSC-Profi Yabo wechselt: Wer nimmt seinen Platz im Gemeinderat ein?

Im Mai 2014 schaffte KSC-Profi Reinhold Yabo das, wovon Lokalpolitiker nur träumen können: Angetreten auf dem letzten Listenplatz der GfK (Gemeinsam für Karlsruhe), wählten ihn die Karlsruher Bürger direkt in den Gemeinderat. Seitdem ist er der erste Fußballprofi, der auch Stadtpolitik macht. Doch nach dem verpassten KSC-Aufstieg will Yabo zu einem Club in die erste Liga wechseln. Wird er sein Amt als Stadtrat weiterhin ausüben können?

von (Corina Bohner)

Karlsruhe 18. August 2014 5 CDU-Chef Pfannkuch: "Die SPD scheint sich unserem Denken anzuschließen"

Tilman Pfannkuch ist Fraktionsvorsitzender der Karlsruher CDU. Der 61-jährige Rechtsanwalt sitzt seit 2004 als Stadtrat im Karlsruher Gemeinderat. Im Interview mit ka-news erklärt Pfannkuch, warum die CDU auch mit der SPD gemeinsame Sache macht, Karlsruhe künftig mehr mit dem Umland kooperieren müsste und seine Partei bei bestimmten Themen Oberbürgermeister Frank Mentrup vor sich "hertreiben" wird.

von (mda)

Karlsruhe 15. August 2014 7 FDP-Chef Hock: "Der Kampf gegen die Blaue Tonne ist nicht vorbei"

Der 25. Mai war für Thomas H. Hock kein guter Tag. Bei der Kommunalwahl verlor seine Partei enorm. Der 49-Jährige sitzt seit 2009 für die FDP im Karlsruher Gemeinderat. Im ka-news-Interview erklärt der Fraktionsvorsitzende, warum mit der Karlsruher FDP trotze der bitteren Niederlage weiter zu rechnen ist, ob die AfD damit etwas zu tun hat und warum der Kampf gegen die Blaue Tonne noch nicht zu Ende ist.

von (mda)

Karlsruhe 13. August 2014 18 Grünen-Chefin Lisbach: "OB Frank Mentrup war auch unser Kandidat"

Bettina Lisbach - überzeugte Grünen-Politiker, Stadträtin seit 2004. Die 49-Jährige wurde kürzlich erneut zur Fraktionschefin der Karlsruher Grünen gewählt. Die Verkehrsingenieurin spricht im ka-news-Interview über Probleme im Karlsruher ÖPNV, eine bessere Willkommenskultur für Flüchtlinge und warum es sie ärgert, wenn die SPD bei Frank Mentrup von "ihrem" Oberbürgermeister spricht.

von (mda)

Karlsruhe 12. August 2014 14 Kult-Fraktionschef Lüppo Cramer: "Ich bin kein Krawallmacher"

Lüppo Cramer - einst Revoluzzer, heute Urgestein im Karlsruher Gemeinderat. Seit über 34 Jahren macht Cramer Politik für diese Stadt. Aktuell ist er Vorsitzender der neuen Kult-Fraktion. Der 66-Jährige spricht im ka-news-Interview über seine wilden Anfangszeiten, emotionale Auftritte und warum er dem Oberbürgermister mal einen Backstein aufs Pult geknallt hat.

von (mda)

Karlsruhe 31. Juli 2014 4 Karlsruher Gemeinderat: So viel Geld gibt's für die politische Arbeit!

Der neue Gemeinderat fand sich am Dienstag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Ein Thema wurde dabei heiß diskutiert: Das Sachkosten- und Personalbudget der einzelnen Fraktionen. Welche Fraktion bekommt am wenigsten? Welche am meisten? ka-news hat die Antworten!

von (rh)

Karlsruhe 30. Juli 2014 2 Dieser KSC-Kicker macht jetzt Karlsruher Stadtpolitik

Es war wohl die größte Überraschung der Kommunalwahl im Mai: KSC-Profi Reinhold Yabo wurde überraschend in den Gemeinderat gewählt - von Listenplatz 48 der GfK ging es auf Rang zwei und damit ins Karlsruher Rathaus. Bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats am Dienstag war Yabo natürlich dabei. Eine bislang einzigartige Kombination: ein KSC-Profi als Kommunalpolitiker - geht das?

von (ks)

Karlsruhe 29. Juli 2014 Neuer Karlsruher Kreistag: Fraktionensgröße schrumpft - neue Ausschüsse stehen

Zu seiner konstituierenden Sitzung kam der Kreistag am vergangenen Donnerstag in der Gondelsheimer Saalbachhalle zusammen. Mit 91 Mitgliedern ist der neue Kreistag – der neunte seit Bildung des "neuen" Landkreises Karlsruhe im Jahr 1973 - genauso groß wie der alte. 36 Mitglieder konnte Landrat Christoph Schnaudigel neu im Gremium begrüßen, wie der Landkreis in einer Pressemeldung mitteilt.

von (ps/ks)

Karlsruhe 29. Juli 2014 10 Mergen-Nachfolge: Karlsruher Gemeinderat wählt Luczak-Schwarz und Jäger

Am Dienstagnachmittag hat sich der neu gewählte Karlsruher Gemeinderat zum ersten Mal getroffen. Die frisch gewählten 48 Stadträte - darunter 19 neue Gesichter - durften in der konstituierenden Sitzung direkt wichtige Entscheidungen treffen: So wurde Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) zur neuen Finanz-Chefin gewählt. Und Kulturbürgermeister Wolfram Jäger (CDU) ist neuer Erster Bürgermeister.

von (mda)

Karlsruhe 29. Juli 2014 96 Knaller vor Gemeinderatssitzung: Stefan Schmitt verlässt AfD

Vor der ersten Sitzung des neuen Karlsruher Gemeinderats gibt es bereits einen Paukenschlag. Nach ka-news- Informationen verlässt Stefan Schmitt die Fraktion von der Alternative für Deutschland (AfD) und macht als parteiloser Einzelstadtrat weiter. Das bestätigte Schmitt auf ka-news-Anfrage.

von (mda)

Karlsruhe 29. Juli 2014 7 Neuer Karlsruher Gemeinderat: Wer sitzt eigentlich neben wem?

Am Dienstagnachmittag trifft sich der neu gewählte Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung. Die frisch gewählten 48 Stadträte - darunter 19 neue Gesichter - werden direkt wichtige Entscheidung treffen. So wählen sie unter anderem die Nachfolge von Margret Mergen als Dezernentin und Erste Bürgermeisterin. Doch wie sind die Mehrheitsverhältnisse im neuen Gemeinderat? Und wer sitzt eigentlich neben wem? Wir haben die Antwort als interaktive Grafik!

von (mda)

Karlsruhe 29. Juli 2014 Karlsruher Gemeinderat: Premiere für neue Stadträte und Mergen-Nachfolge

Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Mentrup trifft der neu gewählte Gemeinderat am Dienstag, 29. Juli, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses zum ersten Mal zusammen. In seiner konstituierenden Sitzung geht es im Karlsruher Rathaus in erster Linie um Personalfragen: Die Nachfolge von Margret Mergen als Dezernentin sowie Erste Bürgermeisterin steht auf der Tagesordnung. Gleichfalls werden die zu bestellenden Mitglieder für die Verbandsversammlung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein bestimmt.

von (ps/cob)

Karlsruhe 25. Juli 2014 10 Karlsruher Kult-Fraktion übt Kritik: "Marvis Aussage ist unangemessen"

"Völlig unnötig", findet Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer die Äußerung des Karlsruher SPD-Fraktionsvorsitzenden Parsa Marvi zum Thema Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat. Zu Beginn der Woche ließ die SPD verlauten, in Sachen Mergen-Nachfolge geschlossen für CDU-Politikerin Luczak-Schwarz als Finanz- und Wirtschaftsbürgermeisterin zu stimmen.

von (ps/cob)

Karksruhe 24. Juli 2014 20 Wirbel um Grötzinger Ortsvorsteher: Jetzt entscheidet der Gemeinderat

Am Mittwochabend traf sich der neu gewählte Grötzinger Ortschaftsrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Eigentlich sollte laut Tagesordnung auch der neue Ortsvorsteher bestimmt werden. Doch der Abend endete im Eklat. Zwei Bewerber erhielten gleich viele Stimmen. Nun muss der Karlsruher Gemeinderat entscheiden, wer in Grötzingen das Sagen hat. Das gab es noch nie.

von (mda)