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Doppelhaushalt Karlsruhe
Schulden, Finanzen, Investitionen: Alles über den Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20. ka-news ist wie immer live vor Ort und berichtet von den Gemeinderatssitzungen.
Karlsruhe 17 Gewerbesteuer in Karlsruhe: Das bedeutet die Erhöhung wirklich!
Er war der wohl umstrittenste Punkt auf der Tagesordnung der Haushaltsberatungen für den Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer. Was bedeutet das konkret für Unternehmen in Karlsruhe? Was müssen diese nun mehr bezahlen? Und wer zahlt eigentlich Gewerbesteuer? Die Rechnung ist sehr komplex. ka-news hat die wichtigsten Antworten gesammelt.
Euro-Banknoten und Euromünzen. (Symbolbild)
Karlsruhe 4 Stadträte einig: Kein kostenloses Parken in der Innenstadt!
Baustellen, Umleitungen, Sperrungen - gerade für Autofahrer hält der Umbau der Karlsruher Innenstadt im Zuge der Kombilösung jeden Tag neue Überraschungen bereit. Um die Erreichbarkeit zu verbessern, forderten die Freien Wähler kostenloses Parken in der Innenstadt.
(Symbolbild)
Karlsruhe 59 Karlsruher Wirtschaft muss blechen: Gewerbesteuer wird erhöht!
Es war der wohl umstrittenste Punkt auf der Tagesordnung der Haushaltsberatungen für den Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer. Der Plan der Stadtverwaltung: den Hebesatz für die Gewerbesteuer um 20 Prozentpunkte erhöhen. Doch viele Stadträte gaben heftig Kontra. Jetzt steht das knappe Ergebnis nach einer hitzigen Debatte fest.
(Symbolbild)
Karlsruhe 18 Parken in Karlsruhe: Die Brötchentaste bleibt!
Eine Karlsruher Erfindung am Parkscheinautomat sorgt seit Jahren für hitzige Diskussionen im Gemeinderat: Die Brötchentaste. Auch in diesem Jahr landete die Taste auf der Tagesordnung für den kommenden Doppelhaushalt und spaltete den Gemeinderat: Sollte man sie abschaffen, beibehalten oder die Parkdauer verkürzen? Und was bringt die Brötchentaste überhaupt?
(Symbolbild)
Karlsruhe 12 Kein Live-Stream: Karlsruher Gemeinderat bleibt erstmal offline
Mehr Geld für "Technologie-Hauptstadt"? Fehlanzeige! Open Government sowie ein Livestream im Internet aus dem Karlsruher Gemeinderat wird es so schnell nicht geben. Das wurde in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/16 am Dienstag deutlich. Im kommenden Haushaltsentwurf wird dafür kein erhöhtes Budget oder Personal bereit gestellt. Schneller soll es in Sachen "Mobile Seite" gehen.
Internet-Streams aus dem Gemeinderat wird es vorerst nicht geben.
Karlsruhe 5 Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: Was bisher geschah!
1 Oberbürgemeister, 48 Stadträte, 12 Stunden Redezeit, 201 Anträge und viel, viel Geld. Bei den zweitägigen Haushaltsberatungen für den Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16 geht es um Millionen. Für was soll die Stadt Karlsruhe in den nächsten zwei Jahren wie viel ausgeben? Soziales, Kultur, Verkehr? Welche Vorhaben sind wichtig? Am Dienstag begannen die Stadträte mit ihrer Marathon-Sitzung. Hier eine kleine (nicht vollständige) Übersicht, was bisher geschah.
Geldscheine (Symbolbild)
Karlsruhe 17 Wildparkstadion: KSC muss wieder mehr Miete zahlen
Der Karlsruher SC muss künftig wieder mehr Stadionmiete zahlen. Das haben die Karlsruher Stadträte am Dienstagmittag in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/16 beschlossen. Der Gemeinderat macht damit eine Reduzierung der Miete aus den vergangenen Jahren wieder rückgängig.
(Archivbild, 2010)
Karlsruhe 8 Karlsruher Stadträte diskutieren über Sicherheit: Wird KOD aufgestockt?
Die Haushaltsberatungen für den Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16 sind am Dienstagmittag in vollem Gange. Auch die Sicherheit in Karlsruhe wird von den Stadträten heiß diskutiert. Hierbei geht es vor allem um die Frage: Braucht die Stadt mehr Mitarbeiter für den Kommunalen Ordnungsdienst?
Der Kommunale Ordnungsdienst unter Leitung von Björn Weiße und Bürgermeister Wolfram Jäger im Sommer 2014.
Karlsruhe 5 Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: In 11 Schritten ganz einfach erklärt!
Wofür gibt die Stadt Karlsruhe in der Zukunft ihr Geld aus? Welche Schwerpunkte möchte sie in den kommenden beiden Jahren setzen? Das entscheidet der Karlsruher Gemeinderat in den nächsten Tagen. Doch wie läuft das ab? Wir haben die wichtigsten Antworten zum Doppelhaushalt 2015/16 hier für Sie gesammelt!
Viele Fragen? Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16 in 11 Schritten ganz einfach erklärt!
Karlsruhe 4 Doppelhaushalt 2015/2016: Das fordert die KULT-Fraktion
Neben bereits bekannten Anträgen etwa zu Open Government, E-Mobilität und zum Thema Kostensenkung in städtischen Gesellschaften, setzt sich die Kult-Fraktion in ihren Anträgen zum Doppelhaushalt 2015/2016 besonders für soziale und kulturelle Belange ein. Das geht aus einer eigenen Pressemeldung hervor.
KULT-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL) und sein Stellvertreter Max Braun (Die Partei) - v.l.
Karlsruhe 34 Karlsruher Doppelhaushalt: AfD stellt keinen Antrag und vergibt "Königsrecht"
Mit dem Doppelhaushalt 2015/16 werden vom Gemeinderat die Schwerpunkte und Vorhaben der Stadt Karlsruhe für die nächsten beiden Jahre festgelegt. Die Stadträte waren fleißig: 201 Anträge von Fraktionen und Einzelstadträten stehen zur Diskussion. Nur eine Partei lässt nichts von sich hören: die Alternative für Deutschland (AfD). Wo sind deren Anträge abgeblieben?
Die Karlsruher AfD-Stadträte Marc Bernhard und Paul Schmidt (l.).
Karlsruhe 9 Stadtrat Schmitt zum Doppelhaushalt: "Sparen - außer in Sachen Sicherheit!"
In seiner Haushaltsrede hat der parteiunabhängige Stadtrat Stefan Schmitt einerseits auf die rasant wachsende Verschuldung der Stadt hingewiesen und andererseits das Thema Sicherheit und steigende Kriminalität angesprochen. Hierauf beziehen sich seine Anträge zum Doppelhaushalt 2015/2016, wie aus einer Pressemitteilung in eigener Sache hervorgeht.
Stefan Schmitt
Karlsruhe 1 Karlsruher Doppelhaushalt: SPD will mehr Geld für Schulen und Wohnungen
Anfang März beschließt der Karlsruher Gemeinderat den Doppelhaushalt 2015/2016. Die SPD-Fraktion legt dabei ihr Hauptaugenmerk auf drei Bereiche: Moderne Schulen und Kitas, den Bau neuer Wohnungen sowie eine starke Wirtschaftsförderung. Der CDU werfen die Sozialdemokraten ausgerechnet in Sachen Wirtschaftspolitik "Ideenlosigkeit" vor. Dies geht aus einer Pressemitteilung hervor.
Logo der SPD-Fraktion Karlsruhe
Karlsruhe 31 Karlsruher Doppelhaushalt: Freie Wähler wollen Sicherheit stärken
Zurückhaltung bei den städtischen Ausgaben mahnte Stadtrat Jürgen Wenzel von den Freien Wählern bereits in seiner Haushaltsrede an. Deshalb hält er sich auch bei den Anträgen zum Doppelhaushalt 2015/2016 sehr zurück und fordert einen stärkeren Fokus auf Konsolidierung statt ständig wachsender Schulden, wie aus einer Pressemeldung hervorgeht.
Jürgen Wenzel
Karlsruhe 30 Karlsruher Doppelhaushalt: Kult-Fraktion will KOD abschaffen
Anfang März wird der Karlsruher Doppelhaushalt 2015 / 2016 beschlossen. Die Kult-Fraktion wird mit rund 50 Anträgen mitmischen. Vor allem dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) will die Fraktion an den Kragen - in einem Antrag fordern sie das Ende der zusätzlichen Ordnungshüter. Auch in Sachen Open Government wollen die Kult-Stadträte Nägel mit Köpfen - und fordern eine Live-Übertragung aus dem Gemeinderat.
KULT-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL) und sein Stellvertreter Max Braun (Die Partei) - v.l.
Karlsruhe 20 24-h-Kita und Günstig-Miete: So will die Linke den Doppelhaushalt gestalten
Anfang März wird der Karlsruher Doppelhaushalt 2015/2016 beschlossen. Bereits im Januar brachten die einzelnen Fraktionen und Wählergemeinschaften ihre Haushaltsanträge in den Gemeinderat. Was sich die Karlsruher Linken für den neuen Doppelhaushalt auf die Fahne geschrieben haben, erklären sie in einer Pressemeldung.
Die Linke (Symbolbild).
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