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Karlsruhe Entschädigung für Kombilösung: Elektro-Markt scheitert vor VGH

Die Beeinträchtigungen seien unzumutbar gewesen: Ein Elektro-Markt am Europaplatz hatte am Mittwoch Entschädigungsklage gegen die Bauherrin der Karlsruher Kombilösung erhoben. Nun hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim die Klage abgelehnt.

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Der Fachmarkt hatte aufgrund von Beeinträchtigungen im Zuge der Bauarbeiten für den Stadtbahntunnel geklagt. Das Unternehmen hatte Umsatzeinbußen geltend gemacht, da die Baustelle zu Beeinträchtigungen geführt habe. Konkret hatte der Markt rund eine Million Euro Entschädigung gefordert. 

Wie der VGH in einer Pressemitteilung erklärt, wurde die Klage des Markts abgewiesen. Der VGH begründet seine Entscheidung damit, dass die Entschädigungsregelung des Planfeststellungsbeschlusses nur solche Eigentumsverluste erfasse, die man nicht habe erwarten können. Das Unternehmen habe solche Beeinträchtigungen nicht darlegen können. 

Eine Revision wurde nach Angaben des VGH nicht zugelassen. Diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils durch Beschwerde zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angefochten werden. Die Klage einer ehemaligen Café-Betreiberin, die rund 160.000 Euro Entschädigung fordert, ist noch offen. Mit einem Urteil kann frühestens im Mai gerechnet werden. 

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  •   Freigeist1
    (419 Beiträge)

    23.04.2017 23:38
    Dass für Ladenbetreiber und insbes. Immobilienbesitzer in der City seit 30 J.
    durch den Ausbau des KVV ins Umland gewaltige Mehrumsätze und Wertsteigerungen einher gegenagen sind, wird komischerweise nie thematisiert zwinkern
    Ganz nach dem Motto "still Kasse machen", aber wenn es sich anbietet "umso lauter jammern". Mag sein, dass künftig der Öffentliche Verkehr in mancher Hinsicht eher "unterirdisch" sein wird, und der stete Ruf des Handels nach Förderung des Autoverkehrs nach hinten losgeht (Staus durch Umsteiger ins Auto, partielle Fahrverbote, Downgrading des ÖPNV...). Zu danken ist das u.a. dem Ex-OB, der CDU - SPD - FDP, IHK, etc.
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  •   richard
    (186 Beiträge)

    21.04.2017 10:41
    gutes Urteil
    Moin,

    sehr geehrter Saturn,

    da haben Sie sich wohl verzockt.
    Ich denke das ihre Kunden wissen wo sie in der Zukunft einkaufen.
    War der Umzug von der einen auf die andere Seite etwa so geplant

    Wie fühlen Sie sich nach diesem Urteil
    Wie fühlen sich ihre Händlerkollegen bei ihrer Klage
    Was denken Ihre Kunden über Sie

    Bester Gruss
    Richard Müller
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  •   ralf
    (3512 Beiträge)

    21.04.2017 12:15
    "Wie denken Ihre Kunden"
    Früher hieß es mal "Der Kunde ist König". Wer etwa bei Radio Freytag einen Wunsch hatte, konnte mit Kundenservice rechnen. Die Märkte der Metro AG verfolgen eine andere Philosophie. In den blauen und roten Elektomärkten wirkt sich das so aus, dass man nicht (vernünftig) beraten wird und bei einer Reklamation gerne mal quer durch den Markt geschickt wird. Warum dort trotzdem noch Leute einkaufen erschließt sich mir nicht ganz. Womöglich haben sie in manchen Bereichen ein Monopol oder der Kunde denkt fälschlicherweise, dort ein Schnäppchen machen zu können, da ein Preis besonders fett rot hervorgehoben ist. Ich bestellte jedenfalls lieber bei Amazon, bevor ich einen Fuß in diese Läden setze. Erspart Stress.
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  •   Freigeist1
    (419 Beiträge)

    23.04.2017 23:43
    Als Kämpfer gegen das "Monopol" gerade auf amazon zu setzen
    ist aber schon ein bissle schräg, oder? (Wettbewerbs-, Steuer-, Arbeitnehmerfragen und amazon - da gibt es haufenweise Material dazu...).
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  •   ralf
    (3512 Beiträge)

    24.04.2017 00:04
    Kampf gegen das Monopol
    Leider haben wir in vielen Bereichen ein Duopol. In der Unterhaltungselektronik lautet es Media-Saturn vs. Amazon. Da kaufe ich lieber bei Amazon, da dort immerhin der Kunde nicht als völlig dumm gehalten wird. Wenn es eine Alternative gibt, etwa Jacob-Elektronic oder Arlt im PC-Bereich, dann kaufe ich natürlich lieber dort.
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  •   andip
    (8062 Beiträge)

    21.04.2017 08:45
    Mit anderen Worten
    Saturn hätte sich denken können, dass sie wegen der Baustelle weniger Umsatz machen.
    Und das man den Läden irgendwelche falsche Versprechungen gemacht hätte, wie viele immer behaupten, war wohl auch nicht der Fall.
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  •   Darth_Vader
    (473 Beiträge)

    21.04.2017 11:32
    Wäre Saturn in der Postgalerie geblieben,
    sähe die Sache vermutlich anders aus. Da sie aber über die Baustellensituation informiert waren und trotzdem umgezogen sind, ist die Entschädigungsfrage anders zu bewerten.
    Bei der Cafebetreiberin (vermutlich aus der PG) kann durchaus ein anderes Urteil fallen.
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  •   andip
    (8062 Beiträge)

    21.04.2017 12:09
    Bei dem Cafe
    geht es auch mehr um die Frage, ob das nicht schon pleite war, bevor die Bauarbeiten überhaupt begonnen haben und ob das auch ohne die hätte schliessen müssen.
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  •   Malerdoerfler
    (3599 Beiträge)

    20.04.2017 21:27
    Das wäre ja noch schöner gewesen!
    Eine Entscheidung, die ich nur gut finde. Es ist schon eine Weile her, aber nachdem die mich als Kunden in einer smartphonesache ziemlich mies behandelt haben sehen die mich nicht mehr wieder. Es gibt eben noch 3 andere große Märkte in Karlsruhe und wer seine Kunden mies behandelt, der muss halt schauen wo er bleibt.
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  •   Graf_von_Felsenstein
    (174 Beiträge)

    20.04.2017 19:16
    Diese Entscheidung ist korrekt.
    Hier wollte jemand abzocken und Geld nebenbei mitnehmen, das ihm definitiv nicht zusteht.

    agvf
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