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Fleischwerkgegner weisen Vorwürfe zurück
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Rheinstetten (ps) - Die Interessengemeinschaft Rheinstetten (IG Rheinstetten) wehrt sich in einer Pressemitteilung gegen die Vorwürfe von Oberbürgermeister Schrempp und der Polizei.
Oberbürgermeister Schrempp hatte den Spatenstich zum Anlass genommen, den Gegnern der Fleischfabrik undemokratisches Verhalten vorzuwerfen. Diesen Vorwurf wolle die IG Rheinstetten zurückgeben, heißt es in der Stellungnahme. Die IGR hätte sich im gesamten Edeka-Verfahren mehr Offenheit und ernst genommene Bürgerbeteiligung gewünscht. Auch ein demokratisch gewähltes Gremium solle sich darüber im Klaren sein, dass eine Wahl nicht eine "Diktatur auf Zeit" bedeutet.
Die rund 2.300 Unterschriften Rheinstettener Bürger hätten deutlich gezeigt, dass es Bedarf nach mehr Demokratie gebe. Wer sich diesem Bedürfnis verwehre und darüber hinaus hunderte persönlicher Einwendungen bei den Offenlagen nur mit Standardfloskeln abtue, brauche sich nicht über Proteste zu wundern. Das Demonstrationsrecht sei Teil der demokratischen Grundordnung und als Grundrecht im Grundgesetz verankert, so die IGR.
"Wir wehren uns mit aller Deutlichkeit gegen diese Form von Vorverurteilung und gegen den Versuch, Bürgerinitiativen zu diskreditieren und zu kriminalisieren", so die Interessengemeinschaft weiter. Der Verdacht liege nahe, dass "mit dieser Hetzjagd von den vielen Unklarheiten und Ungereimtheiten im Genehmigungsverfahren abgelenkt werden soll".
Dabei bezieht sich die Interessengemeinschaft unter anderem auf Folgendes: Die Öffentlichkeit sei erst über das Vorhaben informiert worden, als die informelle Entscheidung längst getroffen und die Zielrichtung bereits vorgegeben worden sei. Gesetze zum Schutz von Mensch und Natur seien höchst großzügig ausgelegt worden: "Die Pflicht zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung wurde beispielsweise durch das Jonglieren mit einzelnen Quadratmetern umgangen", so einer der Vorwürfe der IG.
Das Genehmigungsverfahren benachteilige die Rechte von Bürgern gegenüber Vorhabenträgern und Behörden massiv. So sei es beispielsweise nur innerhalb einer Sechs- Wochenfrist nach dem Aufstellungsbeschluss möglich, das Verfahren zu stoppen, und die ohnehin stark beschränkten Klagemöglichkeiten würden durch Tricks, wie die Verzögerung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, nochmals verringert. Laut der Interessengemeinschaft werden einige Auflagen aus dem Bebauungsplan, etwa hinsichtlich Arten- und Grundwasserschutz, von Edeka nicht eingehalten, ohne dass dies Konsequenzen habe.
Mehr zu: Fleischwerk Spatenstich "IG Rheinstetten"
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- (85 Beiträge) | 05.10.2009 14:52Sehr gutEs wird Zeit, dass jemand den Steigbügelhaltern der Industrie, will sagen Kommunalpolitikern mal vorhält, dass bei uns die Gewalt immer noch vom VOLK ausgeht. Und Demokratie heißt immer auch, den andersdenkenden zu Wort kommen zu lassen!
- unbekannt(1429 Beiträge) | 05.10.2009 15:05Lächerlich ...als wäre jemand gefragt worden ob jemand ein Tier-KZ haben möchte oder nicht. Ganz ehrlich mir ist es egal! Viel spass beim Schlachten!
- (220 Beiträge) | 05.10.2009 15:14Soetwas...lässt sich ja dann über demokratische Wahlen lösen, oder? Ausserdem hat ja jeder Fleischwerkgegner die Möglichkeit sich zu Wort zu melden, eine IG zu gründen, Plakate aufzuhängen oder die Gerichte zu bemühen.
Die Mehrheit frisst Fleisch, aber keiner will ein Fleischwerk vor der Haustür. Schöne tolle Tropenmöbel? Gerne...aber bitte keinen Regenwald abholzen! Handy??? Na klar...aber so ein Sendemast kommt mir nicht ins Dorf! Windenergie??? Ist klasse...aber die Rotoren sind viiel zu laut!
Wie war der Spruch? Heiliger Sankt Florian...verschon mein Haus zünds Andere an! - (72 Beiträge) | 05.10.2009 18:02@BiffBoffoEs handelt sich bei dem Werk um keinen Schlachtbetrieb.
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