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Riskante Zinswetten: Gemeinderat Pforzheim stimmt über Vergleich ab [0]

Pforzheim (dpa/lsw) - Der Gemeinderat Pforzheim hat sich am Montag getroffen, um im Streit über Riesenverluste bei riskanten Zinswetten zu entscheiden, ob die Stadt einen Vergleichsvorschlag des Frankfurter Landgerichts annimmt.

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JP Morgan
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Foto: Andy Rain

Das sagte ein Sprecher der Stadt und bestätigte damit einen Bericht des Südwestrundfunks (SWR). Der Vergleich sieht vor, dass die wegen falscher Beratung beklagte Bank J.P. Morgan der Kommune rund 19 Millionen Euro zurückzahlt - ein Drittel des Gesamtverlustes von 57 Millionen Euro.

Die Stadtverwaltung steht dem Vergleichsvorschlag ablehnend gegenüber: Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) hatte sich bereits direkt nach dem Prozess reserviert gezeigt. Seiner Ansicht nach hat die Stadt gute Chancen, den gesamten Betrag zurückzubekommen. Sollte das Stadtparlament dem Vorschlag des Gerichts nicht zustimmen, wird am 23. März in Frankfurt weiterverhandelt.

Die Stadt hatte sich 2005 auf sogenannte Swap-Geschäfte mit der Deutschen Bank eingelassen. Als sie damit Millionenverluste einfuhr, hoffte Pforzheim, die Fehlbeträge mit neuen Swap-Geschäften mit der J.P. Morgan ausgleichen zu können. Es kam jedoch zu neuen Zahlungsverpflichtungen und Verlusten. Über eine Klage gegen die Deutsche Bank ist noch nicht entschieden.

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