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Karlsruhe Sperrung an Ostern: "Die Partei" protestiert gegen Rheinbrücken-Demos

Wer am Ostermontag von Rheinland-Pfalz nach Karlsruhe möchte, wird sich auf Behinderungen einstellen müssen. Der Grund: Von 16 bis 17 Uhr wird die Brücke von den Behörden voll gesperrt. Verantwortlich ist eine Demonstration - allerdings nicht von Rheinbrücken-Befürwortern, sondern von einem Karlsruher Stadtrat.

Braucht es die zweite Rheinbrücke oder nicht? Darüber wird in der Fächerstadt schon lange diskutiert - und nach wie vor gehen die Meinungen bei diesem Thema auseinander. Bei der Stadtverwaltung gibt man sich nach wie vor skeptisch. Sie hatte sich 2011 in einer Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren gegen die Planungen positioniert. 

Doch auch die Befürworter des Vorhabens halten an ihrer Haltung weiter fest. Das "Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke" ruft regelmäßig zu Demonstrationen auf der bestehenden Rheinquerung auf, Sperrungen inklusive. Der Vorsitzende des Aktionsbündnisses Steffen Weiß vom CDU-Stadtverband Wörth geriet deswegen bereits mit Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup aneinander. Nun wird es am Ostermontag wieder eine Demonstration zu dem Thema geben. Doch Weiß hat dieses Mal nichts damit zu tun. 

Eine Demo als Protest gegen Rheinbrücken-Demos 

Der Kreisverwaltung Germersheim liegt nach eigener Aussage eine Anmeldung der Partei von Karlsruhes Stadtrat Max Braun (Die Partei) vor (externer Link). Zusammen mit den Kreisverbänden Karlsruhe und Germersheim von "Die Partei" will Braun ab 16 Uhr eine Demonstration gegen "unnötige Vollsperrungen verkehrsrelevanter Knotenpunkte" abhalten. Und wie will "Die Partei", die zuweilen auch für weniger ernst gemeinte politische Vorschläge bekannt ist, auf die Themen zweite Rheinbrücke und Sperrungen aufmerksam machen? Natürlich mit einer Vollsperrung der Rheinbrücke für eine Stunde. 

Bereits in der Vergangenheit hätten Demonstranten eine Seite der Rheinbrücke komplett sperren lassen, um ihre Position kundzutun - "und das an Tagen, an denen der Brückenverkehr ohnehin schon ausgelastet war", kritisiert die Partei in ihrer Ankündigung. Der Ostermontag ist nicht zufällig gewählt: An diesem Tag sei mit deutlich weniger Verkehr zu rechnen. 

"Es kann nicht sein, dass Hunderten von Menschen, die nach Hause oder zur Arbeit möchten, solche Steine in den Weg gelegt werden, nur um seinen politischen Forderungen Ausdruck zu verleihen", kritisiert Braun die bisherigen Kundgebungen. Thomas Völk, erster Vorsitzender des Partei-Kreisverbands Gemersheim hofft nach eigenen Angaben, dass vielen Menschen durch die Aktion die Augen geöffnet werden könnte. Beide betrachten die Aktion am Ostermontag als "erste richtige Rheinbrückendemo". 

Aktionsbündnis reagiert brüskiert 

Weiß vom "Aktionsbündnis zweite Rheinbrücke" reagiert auf diese Ankündigung mit wenig Verständnis. Grundsätzlich sei die Rheinbrücke Maxau genau der richtige Ort für eine Demonstration - allerdings für und nicht gegen eine zweite Rheinbrücke, "da die laufende erhebliche Verkehrsbelastung sowie Sperrungen und Blockierungen jeder Art auf der bestehenden Brücke den Bedarf an einer weiteren Brücke deutlich machen", schreibt Weiß in einer eigenen Presseerklärung. 

Der Stadtrat und die Kult-Gemeinderatsfraktion, der Braun ebenfalls angehört, hätten sich immer wieder gegen eine zweite Rheinbrücke positioniert. Auch von Brauns Partei hält Weiß offenbar wenig. Bereits im Kommunalwahlkampf habe "die Spaßpartei, die ansonsten ausdrücklich für ihre Inhaltsleere wirbt und der Realpolitik entsagt" versucht, auf dem Rücken der Pfälzer Stimmen zu sammeln. Die nächste Demonstration der Rheinbrücken-Befürwörter ist für den 2. Juli geplant, betont er. 

Und Braun? Der fühlt sich von Weiß missverstanden und schießt nochmal nach. Es gehe nicht um Pro oder Contra. Die Partei wolle an eine dritte Meinung erinnern, welche viele Bürger verinnerlicht hätten: "Egal ob zweite Rheinbrücke oder nicht, keine weiteren Belästigungen des ohnehin schon ausgereizten Verkehrs an diesem verkehrsrelevanten Knotenpunkt." 

Der Artikel wurde nachträglich bearbeitet.
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Kommentare (34)
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  •   Mammut
    (560 Beiträge)

    Das sind ja mal ganz würdige und repräsentative Vertreter ....
    ....des Karlsruher Stadtrats: "Wir haben keine Ahnung von der Sache und wissen nicht was wir wollen - aber das sofort!".
    Fehlt nur noch, dass der Herr Oberbürgermeister auch bei dieser Gelegenheit mal wieder "ein Zeichen setzen will" - ein Baum wird sich schon noch finden!
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  •   Nachteule
    (368 Beiträge)

    Demo gegen überflüssige Parteien
    wie wäre es denn mal damit? Da fällt einem sofort die Witztruppe von Max Braun ein, der allerdings in der Witztruppe kult nicht unangenehm auffällt. Eigentlich fällt er gar nicht auf und nun hat er eben auch mal seinen großen Auftritt. Lasst ihn einfach mal machen, der will ja nur spielen und bei der nächsten Gemeinderatswahl wird er auch von dieser Last befreit werden...
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  •   NeoTiger
    (418 Beiträge)

    Manchmal braucht es ein paar Eulenspiegel
    Um den echten Parteien aufzuzeigen, dass ihre kompromisslosen Haltungen und gegenseitig Blockaden eine Posse ist, die der Wähler für albern hält.

    Ist bald soweit, da wünschen wir uns, dass einfach jemand im Stadtrat eine Münze wirft, um die Sache endlich zu entscheiden.
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  •   Malerdoerfler
    (3621 Beiträge)

    Und "die Partei"
    wird hoffentlich bald dort sein wo sich nach den kommenden Wahlen auch "Die Piraten" befinden werden.
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  •   Zutraeger
    (1074 Beiträge)

    Das war
    auch so eine Komikertruppe, hehe. Aber dass die da sind wo sie sind zeigt wenigstens, dass es noch einen Rest intelligentes Leben auf diesem Planeten gibt. Viel ist es nicht mehr, aber immerhin.
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