56  

Karlsruhe Nordtangente beerdigt? - Knaller vor dem Faktencheck

Am Dienstag geht der Faktencheck "Leistungsfähige Rheinquerung" in die zweite Runde. Die derzeitige Planung der Brücke und ihre Anbindung stehen auf der Tagesordnung. Einen Tag vor dem Faktencheck wurde jetzt bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium wohl keine Nordtangente mehr bauen möchte. Diese brisante Information könnte der Rheinbrücken-Diskussion eine neue Wendung geben. Das baden-württembergische Verkehrsministerium ist überrascht.

Es handelt sich um Passagen in den "Bemerkungen des Bundesrechnungshofes" (BRH) von 2011 - eine Art Jahresbericht. Die darin enthaltenen Informationen könnten der bisherigen Diskussion um eine zweite Rheinbrücke eine ganz neue Wendung geben.

Bund sieht Nordtangente als Fehlinvestition

So heißt es in dem Jahresbericht, der ka-news vorliegt: "Das Bundesverkehrsministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes auf den Neubau der Bundesstraße 10 als stadtnahe Umgehungsstraße von Karlsruhe verzichtet. Dadurch vermeidet der Bund eine Fehlinvestition von 115 Millionen Euro." Kurz gesagt: Der Bund möchte derzeit eine Nordtangente - also einer durchgängigen Bundesstraße von der B9 bis zur A5 - nicht bauen.

Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Dieter Engels, sagte bei der Vorstellung des Berichts am 15. November in Berlin: "Die Autobahnen und die Bundesstraßen bauen und unterhalten die Länder, während der Bund sie finanziert - derzeit mit jährlich 6,3 Milliarden Euro. Ein solches Finanzierungssystem lädt zur Großzügigkeit ein, weil die Länder bestellen und der Bund bezahlt."

Keine Hängebauchlösung, keine Nordtangente

Dies und zum Teil auch fehlende Sorgfalt bei den Planungen und bei den Abrechnungen führe immer wieder dazu, dass die Länder den Bund mit unnötig hohen Kosten belasten wollten, heißt es weiter. Immerhin sei es aber gelungen durch frühzeitige Prüfungen, Unnötiges zu verhindern. "So hat das Verkehrsministerium auf unsere Empfehlung auf den Neubau der Bundesstraße 10 nahe Karlsruhe verzichtet und damit eine Fehlinvestition von 115 Millionen Euro vermieden", teilte Engels mit.

Hintergrund: Der Bundesrechnungshof hatte wohl bereits 2005 darauf hingewiesen, dass der Bund seine beiden Abschnitte der "Nordtangente" mit Kosten in Millionenhöhe baue, diese aber wegen des möglicherweise fehlenden mittleren städtischen Abschnittes für den weiträumigen Verkehr nutzlos bliebe. Der Bundesrechnungshof empfahl daher dem Bundesverkehrsministerium, den Bau seiner Abschnitte so lange einzustellen, bis die Stadt Karlsruhe sich verpflichtet, ihren Abschnitt zu bauen. Im Jahr 2009 beschloss die Stadt Karlsruhe, den Mittelabschnitt - die sogenannte Hängebauchlösung - nicht zu bauen. Damit sei nach Ansicht des BRH ein durchgehender Streckenzug der Bl0 in der geplanten Variante als stadtnahe Nordtangente nicht mehr möglich - die Finanzierung unnötig.

Neue Informationen für Splett

Im baden-württembergischen Verkehrsministerium zeigte man sich von der Aussage des Bundesrechnungshofes überrascht. Sie habe selbst erst am Montagmorgen von diesem Bericht erfahren, so Staatssekretärin Gisela Splett von den Grünen auf ka-news-Nachfrage. In einer ersten Reaktion bezeichnete Splett es als "gute Nachricht", dass der Bund die Finanzierung der Nordtangente als unnötig ansehe.

"Das ist für mich nur ein weiteres Argument, dass die Nordtangente bei der Fortschreibung aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen werden muss", so Splett gegenüber ka-news. "Es entspricht meiner langjährigen Position, dass die Nordtangente besser nicht gebaut werden sollte." Die Nordtangente ist als Baumaßnahme des Bundes im Bundesverkehrswegeplan von 2003 für den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Der neue Sachverhalt werde beim Faktencheck am Dienstag aber nur am Rande thematisiert und stehe nicht im Fokus der Veranstaltung, so Splett weiter.

Nordtangente soll nicht im Fokus stehen

Kritiker wiesen bisher immer darauf hin, dass der Bau einer zusätzlichen Rheinbrücke zu einer erhöhten Verkehrsbelastung in Karlsruhe führen und damit den Druck für den Bau der sogenannten Nordtangente erhöhen würde. Damit seien negative Auswirkungen für Anwohner sowie Natur und Umwelt verbunden. Wirtschaftsverbände und Befürworter einer zweiten Rheinbrücke bestehen unter anderem auf eine Anbindung bis zur B36. Denn einer zweiten Rheinbrücke ohne das Folgeprojekt "Anbindung B36 - Nordtangente Karlsruhe" ergebe für sie keinen Sinn.

Eine Variante, die übrigens auch die Teilnehmer unserer ka-news-Umfrage bevorzugen: 62,39 Prozent befürworten den Bau einer zweiten Rheinbrücke mit Anschluss an die B36 und mit Nordtangente. 14,80 Prozent finden, dass die derzeitige Planung mit Anschluss an die Südtangente genau so umgesetzt werden sollte. Gegen den Bau einer zweiten Rheinbrücke sprechen sich indes 19,79 Prozent aus. "Die bestehende Brücke sollte lediglich saniert werden." 3,02 Prozent der Umfrageteilnehmer ist die zweite Rheinbrücke egal.

Bundesverkehrsministerium teilt Auffassung des Bundesrechnungshofes

Das Bundesverkehrsministerium (BMVBS) teilte auf ka-news-Anfrage mit: "Nach einem Gemeinderatsbeschluss vom 27. Janur 2009 hat sich die Stadt Karlsruhe gegen den in ihrer Baulast stehenden Mittelabschnitt und somit auch gegen das durchgehende Gesamtprojekt ausgesprochen." Die Nordtangente Karlsruhe entfalte ihre gesamte Fernverkehrsbedeutung jedoch erst, wenn sie durchgehend von der A5 bis zum Rhein realisiert werde. Der Bund habe daher der Stadt und dem Land mitgeteilt, dass eine Finanzierung weiterer Abschnitte der Nordtangente erst möglich sei, wenn gesichert ist, dass die Gesamtkonzeption der Straße vom Grundsatz her umgesetzt werden könne.

Das BMVBS teile daher die Auffassung des BRH, wonach "eine Finanzierung von weiteren Teilabschnitten der Nordtangente Karlsruhe durch den Bund erst möglich ist, wenn sicher gestellt ist, dass der durchgehende Streckenzug von der A5 bis zur B10 - Rheinquerung realisiert wird." Von diesem Finanzierungsvorbehalt sei der Abschnitt von der zweiten Rheinbrücke bis zur B36 ausgenommen worden, da für diesen von der Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg eine eigene Fernverkehrsrelevanz nachgewiesen wurde. "Zusammenfassend steht das BMVBS entsprechend den gesetzlichen Festlegungen im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen nach wie vor sowohl zu einer zweiten Rheinbrücke als auch zur Nordtangente Karlsruhe", heißt es in der Stellungnahme des Ministeriums.

ka-news ist am Dienstag wieder vor Ort und wird im Laufe des Tages vom Faktencheck berichten.

Mehr zum Thema:

Faktencheck "Zweite Rheinbrücke" (II): Sanierung 8 Millionen - Ersatz möglich

Faktencheck "Zweite Rheinbrücke": Wenige Bürger - kaum Antworten
Mehr zum Thema
Karlsruhes zweite Rheinbrücke: Eine zweite Rheinbrücke für Karlsruhe ob mit oder ohne Nordtangente wird schon lange diskutiert. Die Argumente der Rheinbrücken-Befürworter und der Rheinbrücken-Gegner in Karlsruhe, der Pfalz sowie den aktuellen Stand der Planung haben wir für Sie zusammengefasst.
Haben Sie einen Fehler entdeckt?
Unsere Sonderthemen
Das wird gerade bei ka-news heiß diskutiert
Die besten Themen
Kommentare (56)
Hinweis: Kommentare geben nicht die Meinung von ka-news wieder.
Bitte beachten Sie die Kommentarregeln und unsere Netiquette!
  •   g96b
    (117 Beiträge)

    Funkstille
    kaum is es mal nimmer so leicht verdaulich wie sonst, kommentiert keiner..hehe..

    ich für meinen teil fände das - wenn es denn so der fall wäre - zumindest merkwürdig.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   lynx1984
    (2686 Beiträge)

    Funkstille merkwürdig
    Die Funkstille kommt dadurch, dass vieles bereits gesagt ist und die Fakten nun mal so in den Studien abrufbar sind. http://www.mvi.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/104112/ Ich bin sehr geneigt diesen Studien Glauben zu schenken, denn Modus Consult als auch die PTV AG haben vergleichbare Ergebnisse geliefert.

    Ich fand es am Anfang auch merkwürdig, dass die Entlastung der Südtangente nur so gering ist. Wenn man dann allerdings schaut, dass die Nordtangente und 2. RB nicht einen "Direktanschluss" an die A8 bieten können und Umwege für die Pfalz=>Richtung Baden-Baden fahrenden bedeuten würde macht es einiges klar. Zum anderen fließt ja auch Verkehr im Stadtgebiet auf der Südtangente ab und natürlich auch zu. Für die Staustelle hinter der Honselbrücke und Einmündung B36 ändert auch eine Nordtangente nix. Denn dort fließt weiterhin hauptsächlich Verkehr zu. Und genau dort wird es auch mit der 2. RB & Nordtangente weiterhin zu Staus kommen.

    Beste Grüße
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Laetschebachschorsch
    (2780 Beiträge)

    und wieder nur gelesen was einem passt
    "Die geplanten strukturellen Entwicklungen beiderseits des Rheins führen zu einer überdurchschnittlichen Zunahme von ca. 19% im rheinquerenden Verkehr.
    Der Bau der 2. Rheinbrücke (Planungsfall 1) wird die bestehende Rheinbrücke, das Wörther Kreuz und die B 9 um bis zu 22.300 Kfz/24h entlasten und die Leistungsfähigkeit dieser Verkehrswege erhalten.
    Mit der 2. Rheinbrücke steht im Falle einer Totalsperrung der vorhandenen Rheinbrücke ein Ersatz zur Verfügung, der bei verminderter Verkehrsqualität eine Verkehrsmenge von 92.500 Kfz/24h übernimmt."
    Zu Nordtangente: siehe vollständige Feststellungen des BRH.
    Zum Schluss: Schon einmal 2 Gutachter mit gleicher Meinung erlebt?
    Varianten im Sinne von alternativen Linien von der B 9 zur B 10 wurden im Raumordnungsverfahren des Landes Rheinland-Pfalz abgehandelt. Der Entscheid erging für die Variante I (Nordbrücke). Die Linie dieser Variante I wurde auch im Verfahren nach § 16 Bundesfernstraßengesetz vom Bundesministerium bestimmt.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   lynx1984
    (2686 Beiträge)

    Wer ließt nur das was einem passt?
    wörtlich von Modus Consult wird für das Jahr 2025 prognostiziert:
    Die 2. Rheinbrücke erhält eine Belastung von rund
    26.600 Kfz/24h während die bestehende Rheinbrücke auch künftig als wichtigste Rheinquerung mit rund 75.400 Kfz/24h belastet sein wird.


    Folgerung: Nur rund 1/4 des Gesamtverkehrsaufkommen wird über die 2. RB fahren. Der Rest sind blumige Worte...

    Diese ca. 25% weniger über die bestehende Rheinbrücke bringen dann im weiteren Verlauf der Südtangente zwischen der Abfahrt 6 & 5 (dort ist der Baisbelastungswert in Plan 5.1 schön bei 100.000 kfz/24h), aber nicht mal 8% Verkehrsentlastung (Plan 5.4).
    Also wirklich?! Wegen dieser MINI VERKEHRSENTLASTUNG soll eine 2. Rheinbrücke gebaut werden und zusätzlich tausende!! weitere Anwohner lärmbelastet werden? Das passt nicht zusammen!
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   baeuerchen
    (650 Beiträge)

    Juristisch nicht korrekt
    Für badische Seite gibt es keine Variantenprüfung, da sie angeblich in der Pfalz mit dem Raumordnungsverfahren abgearbeitet wurde.
    Das ist nicht zulässig.
    Und die Begründungen im Verfahren sind nicht rechtswirksam.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   sorry55
    (821 Beiträge)

    Hurra
    wieder ein Stück das zerredet wurde. Ich gratuliere allen beteiligten. Vorschlag: Man benenne die Südtangente in A 8 um, haben somit das fehlende Teilstück der A 8 sparen viel Geld. Aber hört bitte endlich damit auf alle paar Monate während eines Sommer-, Herbst- oder Winterlochs darüber zu diskutieren.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   lynx1984
    (2686 Beiträge)

    nicht zerredet => Nordtangente einfach unnötig
    Die Nordtangente wurde nicht zerredet. Die Nordtangente (NT) ist schlichtweg unnötig, da die NT die Südtangente nicht wesentlich entlasten würde. Schlimmer noch: Durch die NT würde es zusätzlichen Verkehr im gesamten Stadtgebiet geben.
    Das Gutachten von Modus Consult(http://www.mvi.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/104112/) besagt, dass durch die 2. RB & NT (inkl. Durchstich bis A5) für 6-17% (je nach Streckenabschnitt) Verkehrsentlastung auf der Südtangente (ST) bringen würde. Gerade in den Abschnitten für die lärmgeplagten ST-Anwohner ist die Verkehrsreduktion am geringsten (6%). Nur zwischen Rheinbrücke und Ölkreuz ist die Entlastung am größten (17%). Warum also für nur 6% weniger Verkehrslärm auf der ST komplett neue Stadtteile mit neuem Krach versorgen, Karlsruhes Fächerbauweise weiter kaputt machen und Millionen versenken? Bevor in den großen "Lösungen" gedacht wird lieber erst einmal kleine Verbesserungen anstreben! Hagsfeldumgehung, Pförtner, Lärmschutz...

    Beste Grüße
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   sorry55
    (821 Beiträge)

    nötig oder unnötig
    Habe ich gesagt, die Nordtangente sei nötig? Ich habe lediglich vorgeschlagen die bereits vorhandene so genannte Südtangente in das umzubenennen was sie schlichtweg geworden ist. Verbindung der A 8 BW mit RP.
    Ansonsten geht mir das ständige Gelaber über Stadion, Tangenten, U-Strab oder was auch kommen mag auf den Senkel. Nicht reden sondern machen - sprich entscheiden für oder dagegen - aber dann ist es auch so und Ende.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Laetschebachschorsch
    (2780 Beiträge)

    So wird uns unsere Meinung gebildet
    Durch falsches Zitieren. In den Feststellungen des Bundesrechnungshofes heißt es doch ganz klar, dass Bundesmittel nur sinnvoll verwendet sind, wenn eine zweite Rheinbrücke mit einem durchgehendem Streckenzug mit der B10 verbunden wird.
    Über diesen durchgehenden Streckenzug wird in Karlsruhe ja genauso gestritten, wie über die 2. Brücke, wobei die Gegner von beidem seltsamer Weise die gleichen zu sein scheinen. Außerdem ist zu beachten, dass dieser durchgehende Anschluss der B10 bereits beschlossen war und dann, nach Neuwahl des Gemeinderates, wieder gekippt wurde. Und dazu passt auch eine Planung einer 2. Brücke mit Anschluss an die Südtangente über einen "Kreisel". Wie soll hier der Fernverkehr zügig drüber kommen? Diese Planung kann nur von Menschen erfolgen, die vom Fahren mit Lkws keine Ahnung haben, weil sie nur "Radfahrer" sind. Diese Planung war so, auch im Hinblick auf den erforderlichen Anschluss an die B10, Absicht. Die 2. Brücke bleibt erforderlich.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Laetschebachschorsch
    (2780 Beiträge)

    und dazu Faktencheck?
    Durch falsches Zitieren. In den Feststellungen des Bundesrechnungshofes heißt es doch ganz klar, dass Bundesmittel nur sinnvoll verwendet sind, wenn eine zweite Rheinbrücke mit einem durchgehendem Streckenzug mit der B10 verbunden wird.
    Über diesen durchgehenden Streckenzug wird in Karlsruhe ja genauso gestritten, wie über die 2. Brücke, wobei die Gegner von beidem seltsamer Weise die gleichen zu sein scheinen. Außerdem ist zu beachten, dass dieser durchgehende Anschluss der B10 bereits beschlossen war und dann, nach Neuwahl des Gemeinderates, wieder gekippt wurde. Und dazu passt auch eine Planung einer 2. Brücke mit Anschluss an die Südtangente über einen "Kreisel". Wie soll hier der Fernverkehr zügig drüber kommen? Diese Planung kann nur von Menschen erfolgen, die vom Fahren mit Lkws keine Ahnung haben, weil sie nur "Radfahrer" sind. Diese Planung war so, auch im Hinblick auf den erforderlichen Anschluss an die B10, Absicht.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten

Seite : 1 2 3 4 5 6 (6 Seiten)

Schreiben Sie Ihre Meinung
Ein neues Posting hinzufügen
Fett Kursiv Link Zitat
Sie dürfen noch Zeichen schreiben