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Karlsruhe Stadion-Frage: Bringt ein Bürgerentscheid die Lösung?

Die Freien Wähler für Karlsruhe Büka regen an, über einen Bürgerentscheid in der Stadionfrage nachzudenken. ka-news hat bei den Gemeinderatsfraktionen nachgehakt, was sie von dem Vorschlag halten.

Jürgen Wenzel von der Büka begründet den Vorschlag wie folgt: "Nach Ansicht der Freien Wähler hat die Diskussion über den Standort bereits die Sachebene verlassen, ohne dass die Bevölkerung ausreichend über alle Vor- und Nachteile, Risiken und Kosten sowie Folgekosten der beiden Standorte informiert wurde. Die Freien Wähler schlagen die Einbeziehung der Karlsruher Bevölkerung bei der Standortfrage vor und verweisen in diesem Zusammenhang auf den in München praktizierten Weg, der dazu führte, dass die Münchner in einem Bürgerentscheid über die dortige Standortfrage abstimmen durften".

Ingo Wellenreuther von der CDU: "Ein Standort an der Autobahn ist in den meisten Punkten die beste Lösung, das sieht auch die überwältigende Mehrheit der Bürger so. Daher hätte ich nichts gegen einen Bürgerentscheid, der hat durchaus seine Berechtigung in kommunalen Fragen. Außerdem sind auch die meisten Fraktionen für einen Neubau an der Autobahn, nur die Stadtverwaltung zieht nicht mit."

Andreas Ruthardt von den Grünen: "Prinzipiell ist ein Bürgerentscheid immer eine sinnvolle Lösung, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt. Das ist Wahlkampf und die Büka wollen das Thema nicht der CDU überlassen. Das Problem ist nicht eine fehlende Entscheidung sondern die ungeklärte Faktenlage. Das war auch schon bei der Kombilösung ein Problem. Daher: Kein Bürgerentscheid bei ungeklärter Faktenlage. Vor einem Bürgerentscheid müssen viele ihre Hausaufgaben machen und die Kommunalwahl vorbei sein."

Rita Fromm von der FDP: Natürlich ist es immer wieder von Bedeutung den Bürger zu befragen: Unabhängig von der Stadionfrage ist die FDP für mehr Bürgerentscheide. Aber man kann nicht einfach im luftleeren Raum einen Bürgerentscheid machen wollen, da muss man schon konkret werden und sagen, was man fragen will. Und dann muss man es noch mit der Gemeindeordnung überprüfen.

Doris Baitinger von der SPD: "Wir wollen den Vorschlag wohlwollend rechtlich prüfen, zur Zeit aber keine Stellung nehmen."

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Kommentare (38)
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    unbekannt
    (505 Beiträge)

    15.04.2009 17:00
    Parteien
    Erst wird über die CDU gemeckert,dann über die SPD,dann FDP,Grüne,Linke,Kal,usw. jetzt wird über den Bürgerentscheid gemeckert,aber am Schluß hat es ja wieder jeder ganz genau gewußt!
    Es stellt sich die Frage: Vertrauen zu den Parteien oder selbst entscheiden?
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  • 0
    unbekannt
    (4144 Beiträge)

    15.04.2009 16:55
    Andrea hat Recht
    endlich haben diese Rathauspfeifen wieder einen Weg gefunden die Sach erneut ein paar Monate rauszuschieben.
    Auf was warten die eigentlich? Bis die Baupreise wieder anziehen und die zinsen hoeher werden?
    Gibt es einen besseren Zeitpunkt als die augenblickliche wirtschaftliche situation um so ein Projekt endlich, und zwar sofort, zu starten?
    Egal wo, aber tut endlich etwas, denn dafuer seid ihr gewaehlt worden um etwas zu tun und nicht nur als Palaverhaufen in die Geschichte einzugehen.
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  • 0
    unbekannt
    (505 Beiträge)

    15.04.2009 16:52
    Bürgerentscheid
    Ich frag mich nur,warum hier so viele Leute vor einem Bürgerentscheid Angst haben? Dann können wenigstens einige nichtmehr alles auf die Parteien schieben und meckern,egal wie so ein Entscheid ausgeht. Ich finde das einfach nur eine ganz faire Sache. Laßt uns doch mal sehen was die Karlsruher wirklich wollen!
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  • 0
    unbekannt
    (31 Beiträge)

    15.04.2009 16:32
    Kann duhli
    nur recht geben.Oft wird nur emotional entschieden,hinterher hatten alle recht.Die Volksvertreter sollen ihre Arbeit machen und beschlossenes auch durchführen
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  • 0
    unbekannt
    (24 Beiträge)

    15.04.2009 15:29
    Bürgerentscheidung JA Demo JA
    Habe ich heute gelesen in Durlach
    KEIN STADIONNEUBAU IM GLEISDREIECK Wir bitten alle Gegner dieses Wahnsinnsprojektes mit 70mtr. Höhe zur Protest Kundgebung zu kommen am 21.04.09 um 9Uhr auf dem Marktplatz in Karlsruhe am 17.04 09 um 18 Uhr findet vorab eine Versammlung statt im Lokal der Mastweide
    na Leute ich glaube es gibt viele Karlsruher und Durlacher wo mit nein stimmen würden wenn es zur Abstimmung käme
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  •   tok
    (7205 Beiträge)

    15.04.2009 13:30
    Liegt die Betonung bei der Titelfrage
    auf "Volksentscheid" oder auf "ein"?
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  •   sky789
    (1405 Beiträge)

    15.04.2009 10:37
    Eines ist sicher
    wenn ein Bürgerentscheid durcgeführt werden sollte (ich bin dagegegen), wird die Diskussion hinterher genauso weitergehen - egal welches Ergebnis dabei ruaskommt oder was überhaupt zur Abstimmung stand. In diesem Fall geht es um ein Bauprojekt, dass zum einen relativ wenige Menschen direkt betrifft und dann auch noch teilweise privat finanziert würde. Wozu also ein Bürgerentscheid. Bei anderen Themen wird der Bürger auch nicht gefragt. Gibt bestimmt auch genügend die gegen die Kulturförderung stimmen würden, weil es für sie uninteressant ist.
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  • 0
    unbekannt
    (1 Beiträge)

    15.04.2009 10:36
    ..die Modernisiesrung.....,seinen Ruf als Sportstadt zu festigen
    http://www1.karlsruhe.de/bilderbogen/impressionen/slides/wildparkstadion%20luftbild.htm

    no comment
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  • 0
    unbekannt
    (82 Beiträge)

    15.04.2009 10:18
    HAUPTSACHE ...
    ... AN DER SÜDTANGENTE IST EIN RIESENGROSSES ÜBERDIMENSIONALES GELBES SCHILD MIT DER AUFSCHRIFT: "KARLSRUHE; VIEL DAVOR; VIEL DAHINTER"!
    ERSTENS STIMMT DER TEXT NICHT; DENN DAS NICHTS DAHINTER IST SIEHT MAN JA IN DER STADIONFRAGE ABER MAL EINE ANDERE FRAGE: WER HAT SICH DAMALS DARAN GESTÖRT DASS HIER UNSERE STEUERGELDER VERSCHWENDET WERDEN??? IST SO EIN SCHILD NOTWENDIG??? IST DAS DER WUNSCH GEWESEN DER KARLSRUHER BÜRGER HERR OBERBÜRGERMEISTER????
    MEINES WISSENS HAT DAS SCHILD CA 50000 EURO GEKOSTET!!! FINDE ICH AUCH EINE GANZE MENGE HOLZ ... NUR SO ALS KLEINE ANMERKUNG
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  • 0
    unbekannt
    (82 Beiträge)

    15.04.2009 10:09
    ...WAS FÜR DUMME IDEEN!!!!!
    BÜRGERENTSCHEID???GEHTS NOCH???UNSERE ACH SO SCHLAUEN POLITIKER WERDEN SICH DOCH MAL AUFRAFFEN KÖNNEN UND NE ENTSCHEIDUNG TREFFEN??? SOLLTE EIN BÜRGERENTSCHEID KOMMEN HABE ICH BEDENKEN OB ES ZU NEM GEWÜNSCHTEN NEUBAU KOMMT! ZUVIELE GEGNER/NICHTFUSSBALLFANS GIBT ES! SO EIN VORSCHLAG KANN NUR VON BÜKA KOMMEN!!! WENN UNSER OB RÜCKGRAT HÄTTE WÜRDE ER AUFGEBEN UND ENDLICH EINSEHEN; DASS DIE DURL ALLEE DER ALLERBESTE STANDORT IST! WAS HABEN WIR DENN FÜR EINEN SCHLAUEN OB? LÄSST VOR JAHREN DIE STANDORTE PRÜFEN UND KOMMT ZUM ERGEBNIS DIE DURL ALLEE IST NICHT MACHBAR!! NUR SOVIEL ZU SEINEN GESCHÄTZEN FÄHIGKEITEN! UNSER OB IST SICHER NOCH NICHT VOM WILDPARK NACH DEM SPIEL AUF DEM ADENAUERRING RICHTUNG DURL TOR GELAUFEN!! SEHR SCHADE!!
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