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Karlsruhe Neues KSC-Stadion: Betriebsausschuss tagt am Dienstag

Am Dienstag, 11. Juli, kommt der Betriebsausschuss des städtischen Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark" zu seiner ersten Sitzung zusammen. Er besteht aus Mitgliedern des Gemeinderats sowie Vorsitzenden Michael Obert und soll den Prozess rund um den Wildpark-Neubau begleiten. Thema soll unter anderem der Stand der Vergabeverfahren sein.

Analog zu anderen Ausschüssen besteht auch der Betriebsausschuss aus Mitgliedern des Gemeinderats, im gleichen Verhältnis der Fraktionsstärke im Stadtparlament: Dabei handelt es sich um 15 Mitglieder und den Vorsitzenden Michael Obert, unter dessen Dezernat der zu Beginn des Jahres gegründete Eigenbetrieb steht.

Beschlossen wurde die Einrichtung des Eigenbetriebs im Juli 2016 durch den Gemeinderat, eingerichtet wurde der städtische Betrieb rückwirkend zum 1. Januar 2017. Sein Ziel: finanzielle Transparenz oder wie es Oberbürgermeister Frank Mentrup in der Gemeinderatssitzung 2016 ausdrückte, "[...] die Rechtsform soll in Eigenbetrieb geändert werden. Da ist uns auch ganz wichtig, dass das passiert, weil dann [...] für alle Beteiligten, einfach der Fakt da ist, wie viel zahlt die Stadt ein, und wie viel wird von anderen beigetragen, um das Konto auszugleichen."

Betriebsausschuss führt Vorberatungen

Der Betriebsausschuss wird am Dienstag nicht öffentlich tagen: Wie Werner Merkel, Leiter des Eigenbetriebs gegenüber ka-news bestätigt, wird unter anderem der Stand der Vergabeverfahren Thema sein. Die Stadtverwaltung stellt im Gespräch mit ka-news allerdings klar: Es wird keine Entscheidung über die Vergabe des Neubaus hinter verschlossenen Türen fallen.

Der Ausschuss wird sich mit dem Thema auseinandersetzen: Die Sitzung diene der fachlichen Diskussion des Gremiums, es sei ein Findungsprozess ohne Entscheidungen. Der Betriebsausschuss hat laut Betriebssatzung die Möglichkeit über Vergabeleistungen von bis zu einer Million Euro zu entscheiden - alles über diese Summe hinaus fällt unter die Zuständigkeit des Gemeinderats. Der neue Stadionkörper ist mit 85,3 Millionen Euro angesetzt.

Europaweite Vergabeverfahren läuft

Das europaweite Vergabeverfahren für den Neubau des KSC-Stadions wurde im Dezember 2016 gestartet. Ende 2017 soll eine Entscheidung im Gemeinderat fallen. "Bis Ende Februar werden dann aus dem Kreis der Interessenten drei bis höchstens sechs leistungsfähige Bewerber ausgewählt und zur Abgabe eines ersten Angebots aufgefordert", kündigte die Stadt zum Zeitpunkt der Ausschreibung an. Diese Angebote sollten noch vor der Sommerpause 2017 eingereicht sein.

Demnach dürften die ersten Bewerber für den Neubau des Stadionkörpers feststehen: Die Stadtverwaltung äußert sich allerdings nicht zu Tagesordnungen nicht-öffentlicher Sitzungen. Dass Vorberatungen zum Thema Neubau des Fußballstadions im Wildpark im Betriebsausschuss stattfinden, ist weiterhin bereits in der Betriebssatzung festgelegt worden. Die Ausschreibung Stadion ist darüber hinaus jedoch dem Gemeinderat zur Entscheidung vorbehalten.

Was ist der Betriebsausschuss?

Der Betriebsausschuss ist gemäß Eigenbetriebsgesetz ein Organ des Eigenbetriebes. Er ist ein auf Wertgrenzen und Inhalte begrenzter beschließender und für den Gemeinderat vorberatender Ausschuss. Organe des Eigenbetriebes sind die Betriebsleitung, der Betriebsausschuss sowie der Gemeinderat als höchste Instanz.

Wie weitere Ausschüsse ist auch der Betriebsausschuss ein Gremium des Gemeinderats sowie ein Kontrollorgan der Betriebsleitung; kann beispielsweise Auskünfte verlangen. Er fällt laut Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe unter beschließende Ausschüsse. Das heißt, er kann in festgelegten Grenzen durchaus Entscheidungen fällen, aber erst nachdem er die Sachlage dem Gemeinderat unterbreitet und dieser die Angelegenheit zurück in den Ausschuss verwiesen hat.

Weiterhin kann der Gemeinderat jede Angelegenheit vor der Beschlussfassung an sich ziehen, ändern oder aufheben (sofern sie noch nicht beschlossen worden sind). Der Gemeinderat bleibt höchste Instanz. Für 2017 sind derzeit nach der kommenden Sitzung noch zwei weitere Termine (mit Vorberatung des Wirtschaftsplanes 2018 zur Beschlussfassung des Gemeinderates) vorgesehen.

Die Ausschuss-Mitglieder laut Stadtseite: 

Michael Obert Vorsitz, FDP
Klaus Heilgeist CDU
Detlef Hofmann CDU
Sven Maier CDU
Karin Wiedemann CDU
Raphael Fechler SPD
Sibel Habibovic SPD
Parsa Marvi SPD
Michael Borner Grüne
Ekkehard Hodapp Grüne
Johannes Honné Grüne
Max Braun Kult
Thomas Hock FDP
Niko Fostiropoulos Linke
Friedemann Kalmbach GfK
Paul Schmidt AfD
 
Eigenbetrieb "Fußballstadion im Wildpark"

Der Eigenbetrieb mit der Bezeichnung "Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark" soll sich zunächst um das Vergabeverfahren für den Neubau kümmern. Im kommenden Jahr - zum 1. Januar 2018 - sollen ihm auch die Infrastruktur und der Betrieb des bestehenden Stadions übertragen werden. Der Betrieb bezieht sich auf den immobilienwirtschaftlichen Teil. Spiel und Veranstaltungsbetrieb liegen weiterhin beim Karlsruher SC. Beschlossen wurde die Einrichtung des kommunalen Eigenbetriebs am 19. Juli 2016 im Gemeinderat.

Der Eigenbetrieb ist in der Zuständigkeit von Bürgermeister Michael Obert (Dezernat 6) angesiedelt. Er wird ein vom Kämmereihaushalt getrennter verselbständigter kommunaler Wirtschaftsbetrieb sein, ohne jedoch eine eigene Rechtspersönlichkeit zu besitzen. Weitere Informationen zur Gründung des Eigenbetriebs in folgendem ka-news-Artikel: Gemeinderat bringt Eigenbetrieb auf den Weg
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  •   chris
    (331 Beiträge)

    ANGST
    ANGST...große Angst treibt mich um, wenn ich an das neue Stadion denke. Fast 85 Mio, die man in den Sand setzen kann. Die "OPTION" das Stadion später mal mit einem schließbaren Dach auszustatten, um auch andere Veranstaltungen im Stadion abhalten zu können (Konzerte und Co) wäre ein BAU MIT WEITSICHT. Dafür muss aber ein politischer WILLE da sein. MEHRKOSTEN sind gering für solche statischen ERWEITERUNGSMÖGLICHKEITEN...vermutlich fehlt den ENTSCHEIDERN aber dieser WEITBLICK...in KA gibt es zuviel KRITIKER...Bsp LINKE, gerade die Arbeiterklasse hat doch am meisten FREUDE an solchen Bauten...und gerade die LINKE wehrt sich gegen solche Bauten, will mehr SOZIALHILFE...hmmm...irgendwie alles nicht rund! Vermutlich wird es ein 08/15 Stadion...KA hätte aber sooooo viel mehr verdient...ein smarter BAU mit ERWEITERUNGSOPTION...man denke an die MESSE und die EUROPAHALLE...soooo viele FEHLER wurden bereits gemacht!!! Die Hoffnung stirbt zuletzt.
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  •   zahlenbeutler
    (1027 Beiträge)

    Karlsruhe
    als Weltstadt braucht unbedingt ein repräsentives Stadion, ein Maracana oder Nou Camp ist halt für läppische 85 Millionen nicht zu machen. So bekommt Karlsruhe nie ein Endspiel in der Championsleague, noch nicht einmal Helene Fischer wird dann ihren Gesang zum Vortrage bringen.
    Eine gute Idee wäre allerdings auch, wenn wir schon die kleinste U-Bahn der Welt dann haben, könnte man doch auch das kleinste Stadion der Welt bauen, ich glaube ich habe da im Keller noch alte Legosteine gesehen...
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  •   arbeitstier
    (1538 Beiträge)

    Ich kann..
    ...deine Angst ehrlich gesagt nachvollziehen. Ist echt ne Stange Geld was mit Sicherheit auch nicht ausreichen wird um das Stadion letztendlich fertig zu stellen. Ich bin seit über 40 Jahren Besucher des Wildparks, sei's als KSC- Fan, oder als Konzert- Freak. Ich denke einfach das die STADT KARLSRUHE sich einfach weiter entwickeln sollte. Dazu gehört nicht nur eine neue Shopping-Meile, da muss einfach ein neuer Anreiz für Konzerte sein. Es gibt genug Menschen die für ein gutes Ereignis einige Euronen springen lassen. Mein Traum wär Metallica im neuen Wildpark.
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  •   Ozeiger
    (1328 Beiträge)

    Dann
    wirst du wohl ewig träumen. Bis das Ding fertig ist sind Hetfield & Collegen in der wohlverdienten Rente und selbst wenn nicht - ob das die Richtigen sind um die seit 20 Jahren darniederliegende Szene internationaler Konzerte zu beleben?
    Wenn sie in zwei Jahren fertig wären könnte man eventuell Deep Purple fragen, denen ist es eigentlich egal wo sie spielen und wie man an den Ticketpreisen sieht (zweistellig!) verlangen sie wahrscheinlich auch kein abartiges Antrittsgeld, weil sie darüber einfach weg sind. Allerdings bewegen sich da die Zuschauerzahlen so zwischen 5000 und 10000, das ist für ein Stadion eigentlich schon wieder zu wenig.
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