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Karlsruhe Zu früh in den Wahlkampf gezogen: Parsa Marvi muss mehrere Plakate abhängen

Noch sind es 67 Tage bis zur Bundestagswahl 2013 am 22. September. Für Wahlplakate ist es da noch zu früh - vor allem in den Karlsruher Fußgängerzonen. Das findet jedenfalls die Stadt Karlsruhe. Der SPD-Bundestagskandidat für Karlsruhe, Parsa Marvi, musste deshalb einige seiner Plakate wieder abhängen.

Vor Wahlen ist es ein altbekanntes Bild: an jeder Ecke und an fast jeder Laterne prangen die Plakate von Politikern. So wird es auch im Hinblick auf die Bundestagswahl im September wieder kommen, wenn nicht nur die Karlsruher Bundestagskandidaten für sich werben wollen, sondern auch die Spitzenkandidaten der Parteien auf Bundesebene.

Plakatieren in Karlsruhe seit Mittwoch erlaubt

Zwar gibt es für das Aufhängen von Wahlplakaten keine gesetzlichen Vorgaben, wie die Stadt auf ka-news-Anfrage mitteilt. Ein Karlsruher Bundestagskandidat musste am Dienstag nun dennoch einige seiner Plakate wieder abhängen. Die Wahlplakate von Parsa Marvi (SPD) hängen bereits seit einigen Tagen in der Fächerstadt - darunter auch in den Fußgängerzonen in Karlsruhe und Durlach. Bis jetzt - denn für diesen Bereich sind Wahlkampfplakate erst ab dem 28. Juli erlaubt, so eine Sprecherin der Stadt gegenüber ka-news.

Die betroffenen Plakate seien daher bereits am Dienstag entfernt worden. Das erklärte Parsa Marvi im Gespräch mit ka-news am Mittwoch. Außerhalb der Fußgängerzone darf Marvi weiterhin mit Plakaten für sich werben. Für diese hat Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) am Mittwoch entschieden, die städtische Frist großzügiger auszulegen als bei den vergangenen Bundestagswahlen. "Ab heute ist es in Karlsruhe allgemein erlaubt, Wahlkampfplakate aufzuhängen", so eine Sprecherin der Stadt. Nur eben nicht in den Fußgängerzonen. Früher sei der Zeitraum kürzer gewesen - etwa sechs Wochen vor der Wahl durften die Kandidaten in der Fächerstadt plakatieren.

Wahlkampfwerbung muss nicht angemeldet werden

Wie Marvi im Gespräch mit ka-news weiter erklärte, ging er und sein Wahlkampfteam von zehn Wochen Wahlkampfzeit aus. Sowohl bei der Oberbürgermeisterwahl als auch bei der letzten Bundestagswahl 2009 sei dies so gewesen, erklärte er: "Wir waren überrascht, dass das nun anders sein soll." Zudem hätte es im Vorfeld unterschiedliche Aussagen aus der Verwaltung gegeben, weshalb sich die SPD an den zehn Wochen orientierte. Dadurch sei irrtümlich zu früh plakatiert worden.

Nachdem die SPD-Plakate bereits so früh hingen, hätten sich mehrere Bürger bei der Stadt gemeldet und gefragt, ob die Wahlkampfwerbung zu diesem Zeitpunkt schon erlaubt sei, so die städtische Sprecherin. Daraufhin habe die Stadt den Parteien die "Regeln" für den Wahlkampf mitgeteilt - für SPD-Mann Marvi bedeutete dies eine Rückholaktion für vier Plakate in Karlsruhe und vier Plakate in Durlach.

Prinzipiell muss Wahlkampfwerbung beim Bauordnungsamt nicht angemeldet werden, erläuterte die Sprecherin der Stadt weiter - solange sie den Verkehr nicht behindere und andere Vorgaben nicht verletze. In den Fußgängerzonen gelten zudem Sondervorgaben: Auf Plätzen wie dem Markt- oder Europaplatz darf prinzipiell keine Wahlwerbung aufgehängt werden. "Es war nicht unser Ziel, einen Zeitvorsprung gegenüber den anderen Parteien zu haben", so Marvi gegenüber ka-news.

Mehr zum Thema
Bundestagswahl 2013: Infos und Ergebnisse der Bundestagswahl 2013: Im Dossier zur Wahl des Deutschen Bundestages am 22. September 2013 sammeln wir die gesamte Berichterstattung rund um die Bundestagswahl 2013. Außerdem: Infos zu den Kandidaten aus Karlsruhe Ingo Wellenreuther (CDU), Parsa Marvi (SPD), Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), Karin Binder (Linke) und Martin Bartsch (Piraten) sowie regelmäßige Sonntagsfragen zur Bundestagswahl 2013.
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  •   franky4you
    (1330 Beiträge)

    Och dem haben beim abmontieren schon etliche geholfen
    fand heute schon einige der Plakate auf dem Boden liegen
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  •   Bruno
    (391 Beiträge)

    Oh
    wie ist das schön, oh wie ist das schön grinsen
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  •   franky4you
    (1330 Beiträge)

    Ja ist echt was los in der angehenden Europa Hauptstadt!
    Was so ein Wechsel im Rathaus alles ausmacht!
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  •   merquez
    (338 Beiträge)

    Die Gier entscheidet...
    ...da kann man schon mal ein bisschen hektisch werden und einen Fehlstart hinlegen. DISQUALIFIKATION!!!
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  • unbekannt
    (6 Beiträge)

    Na ja...
    Hallo Herr oder Frau "merquez",

    also bei der OB-Wahl und nach meiner Wahlkampf-Erinnerung der letzten 14 Jahre gab es diese liberale Tradition, dass schon frühzeitig (ca. 10 Wochen) vor Wahlen mit der Plakatierung losgelegt wurde - auch Stadträte haben uns diese Karlsruher "Wahlkampf-Praxis" aus ihrer Erinnerung bestätigt. Wir haben diese Woche das erste Mal überhaupt von städtischer Seite erfahren, dass man hier ein paar neue Regeln einzieht. Nun sind wir bei 9 1/2 Wochen gelandet. Dass unser junges Team etwas zu vorschnell bei wenigen Standorten war: völlig akzeptiert und binnen 1 Tages durch dieses junge Team korrigiert (und wenn noch irgendeins nicht 100% korrekt hängt, bitte sofort melden, dann kümmern wir uns gerne). Vielleicht muss man nicht sofort zu solchen heftigen Unterstellungen greifen, sondern den ganzen ka-news Text lesen und sich Zeit für ein paar Hintergrundinformationen nehmen.

    Herzliche Grüße und schöne, entspannende Tage beim FEST,

    Parsa Marvi
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  •   Bruno
    (391 Beiträge)

    Vormarsch
    Der Vormarsch kam ja selbst bei den GRÜNEN Freundeun super gut an grinsen
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  •   coleman0234
    (416 Beiträge)

    Hehe
    Das hier ist eine Community und keine Gemeinderatssitzung. Da darf man in seiner Meinung EHRLICH sein :-P
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  • unbekannt
    (266 Beiträge)

    Frage: wieso junges Team?
    ich dachte Sie gehören zur SPD? zwinkern
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  • unbekannt
    (6 Beiträge)

    Junges Team
    Junges Team = 100% Jusos. Mea culpa. zwinkern
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  • unbekannt
    (266 Beiträge)

    danke Parsa
    das bestelle ich mir auch zwinkern
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