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Karlsruhe Zu früh in den Wahlkampf gezogen: Parsa Marvi muss mehrere Plakate abhängen

Noch sind es 67 Tage bis zur Bundestagswahl 2013 am 22. September. Für Wahlplakate ist es da noch zu früh - vor allem in den Karlsruher Fußgängerzonen. Das findet jedenfalls die Stadt Karlsruhe. Der SPD-Bundestagskandidat für Karlsruhe, Parsa Marvi, musste deshalb einige seiner Plakate wieder abhängen.

Vor Wahlen ist es ein altbekanntes Bild: an jeder Ecke und an fast jeder Laterne prangen die Plakate von Politikern. So wird es auch im Hinblick auf die Bundestagswahl im September wieder kommen, wenn nicht nur die Karlsruher Bundestagskandidaten für sich werben wollen, sondern auch die Spitzenkandidaten der Parteien auf Bundesebene.

Plakatieren in Karlsruhe seit Mittwoch erlaubt

Zwar gibt es für das Aufhängen von Wahlplakaten keine gesetzlichen Vorgaben, wie die Stadt auf ka-news-Anfrage mitteilt. Ein Karlsruher Bundestagskandidat musste am Dienstag nun dennoch einige seiner Plakate wieder abhängen. Die Wahlplakate von Parsa Marvi (SPD) hängen bereits seit einigen Tagen in der Fächerstadt - darunter auch in den Fußgängerzonen in Karlsruhe und Durlach. Bis jetzt - denn für diesen Bereich sind Wahlkampfplakate erst ab dem 28. Juli erlaubt, so eine Sprecherin der Stadt gegenüber ka-news.

Die betroffenen Plakate seien daher bereits am Dienstag entfernt worden. Das erklärte Parsa Marvi im Gespräch mit ka-news am Mittwoch. Außerhalb der Fußgängerzone darf Marvi weiterhin mit Plakaten für sich werben. Für diese hat Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) am Mittwoch entschieden, die städtische Frist großzügiger auszulegen als bei den vergangenen Bundestagswahlen. "Ab heute ist es in Karlsruhe allgemein erlaubt, Wahlkampfplakate aufzuhängen", so eine Sprecherin der Stadt. Nur eben nicht in den Fußgängerzonen. Früher sei der Zeitraum kürzer gewesen - etwa sechs Wochen vor der Wahl durften die Kandidaten in der Fächerstadt plakatieren.

Wahlkampfwerbung muss nicht angemeldet werden

Wie Marvi im Gespräch mit ka-news weiter erklärte, ging er und sein Wahlkampfteam von zehn Wochen Wahlkampfzeit aus. Sowohl bei der Oberbürgermeisterwahl als auch bei der letzten Bundestagswahl 2009 sei dies so gewesen, erklärte er: "Wir waren überrascht, dass das nun anders sein soll." Zudem hätte es im Vorfeld unterschiedliche Aussagen aus der Verwaltung gegeben, weshalb sich die SPD an den zehn Wochen orientierte. Dadurch sei irrtümlich zu früh plakatiert worden.

Nachdem die SPD-Plakate bereits so früh hingen, hätten sich mehrere Bürger bei der Stadt gemeldet und gefragt, ob die Wahlkampfwerbung zu diesem Zeitpunkt schon erlaubt sei, so die städtische Sprecherin. Daraufhin habe die Stadt den Parteien die "Regeln" für den Wahlkampf mitgeteilt - für SPD-Mann Marvi bedeutete dies eine Rückholaktion für vier Plakate in Karlsruhe und vier Plakate in Durlach.

Prinzipiell muss Wahlkampfwerbung beim Bauordnungsamt nicht angemeldet werden, erläuterte die Sprecherin der Stadt weiter - solange sie den Verkehr nicht behindere und andere Vorgaben nicht verletze. In den Fußgängerzonen gelten zudem Sondervorgaben: Auf Plätzen wie dem Markt- oder Europaplatz darf prinzipiell keine Wahlwerbung aufgehängt werden. "Es war nicht unser Ziel, einen Zeitvorsprung gegenüber den anderen Parteien zu haben", so Marvi gegenüber ka-news.

Mehr zum Thema
Bundestagswahl 2013: Infos und Ergebnisse der Bundestagswahl 2013: Im Dossier zur Wahl des Deutschen Bundestages am 22. September 2013 sammeln wir die gesamte Berichterstattung rund um die Bundestagswahl 2013. Außerdem: Infos zu den Kandidaten aus Karlsruhe Ingo Wellenreuther (CDU), Parsa Marvi (SPD), Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), Karin Binder (Linke) und Martin Bartsch (Piraten) sowie regelmäßige Sonntagsfragen zur Bundestagswahl 2013.
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  •   Samson_83
    (292 Beiträge)

    da fängt das rumheulen aber früh an
    Meine Güte ist nicht noch genug Platz für eure CDU, GRÜNE, SPD, Linke un FD (ah nee Spaßparteien lasse ich weg) Plakate?
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  •   Bruno
    (391 Beiträge)

    Mir
    wäre am Liebsten gar keine Plakate. Egal von wem
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  • unbekannt
    (266 Beiträge)

    Bruno
    Sie kennen sich aber gut aus, arbeiten Sie bei der Stadtverwaltung? zwinkern
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  • unbekannt
    (6 Beiträge)

    Auch na ja...
    Hallo Herr Bruno,

    bei meiner früheren Wohnung in der Kaiserstraße konnte ich immer schnell vom Fenster aus in Bundestagswahlkampfzeiten sehen, wer am aller aller frühesten sein Plakat vor allen anderen in die Kaiserstraße brachte: es war nach meiner Erinnerung Ingo Wellenreuther. Nun sind wir mal zufällig die Ersten. Alles andere siehe im Komment zu "merquez".

    Herzliche Grüße,

    Parsa Marvi
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  • unbekannt
    (73 Beiträge)

    Das ist jetzt ganz schlechter Stil!
    Mit einem durchschaubaren Angriff auf den Konkurrenten vom eigenen Regelverstoß abzulenken und sich dann hier im Forum vom Acker zu machen. Wahr ist: Es gab bisher noch nie einen Kandidaten, der von der Stadt gezwungen wurde, seine regelwidrigen aufgehängten Plakate wieder zu entfernen!
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  •   Bruno
    (391 Beiträge)

    Lach
    ach plötzlich misst man sich dann doch an dem "unsäglichen" Wellenreuther?

    Wie traurig und erbärmlich ist das denn? Vor allem auch noch damit zu argumentieren? Vollgas Herr Marvi!
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  • unbekannt
    (266 Beiträge)

    Bruno
    werde mal nicht so frech sonst melde ich dich dem Achtziger zwinkern
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  •   Bruno
    (391 Beiträge)

    Der
    Herr von und zu Achtziger hat doch schon lange nix mehr zu melden grinsen
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  • unbekannt
    (266 Beiträge)

    hahaha
    gut gekontert zwinkern
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  •   Samson_83
    (292 Beiträge)

    Ach quatsch
    Der frühe Vogel fängt den Wurm.

    Viel tätärätä um nichts! Der hat halt seine Plakate aufgehängt die anderen "noch" nicht. Wegen den 8 lächerliche falsch aufgehängten Plakaten soll man jetzt auch kein Shitstorm über den Kerl hereinbrechen lassen.
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