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Karlsruhe Zu früh in den Wahlkampf gezogen: Parsa Marvi muss mehrere Plakate abhängen

Noch sind es 67 Tage bis zur Bundestagswahl 2013 am 22. September. Für Wahlplakate ist es da noch zu früh - vor allem in den Karlsruher Fußgängerzonen. Das findet jedenfalls die Stadt Karlsruhe. Der SPD-Bundestagskandidat für Karlsruhe, Parsa Marvi, musste deshalb einige seiner Plakate wieder abhängen.

Vor Wahlen ist es ein altbekanntes Bild: an jeder Ecke und an fast jeder Laterne prangen die Plakate von Politikern. So wird es auch im Hinblick auf die Bundestagswahl im September wieder kommen, wenn nicht nur die Karlsruher Bundestagskandidaten für sich werben wollen, sondern auch die Spitzenkandidaten der Parteien auf Bundesebene.

Plakatieren in Karlsruhe seit Mittwoch erlaubt

Zwar gibt es für das Aufhängen von Wahlplakaten keine gesetzlichen Vorgaben, wie die Stadt auf ka-news-Anfrage mitteilt. Ein Karlsruher Bundestagskandidat musste am Dienstag nun dennoch einige seiner Plakate wieder abhängen. Die Wahlplakate von Parsa Marvi (SPD) hängen bereits seit einigen Tagen in der Fächerstadt - darunter auch in den Fußgängerzonen in Karlsruhe und Durlach. Bis jetzt - denn für diesen Bereich sind Wahlkampfplakate erst ab dem 28. Juli erlaubt, so eine Sprecherin der Stadt gegenüber ka-news.

Die betroffenen Plakate seien daher bereits am Dienstag entfernt worden. Das erklärte Parsa Marvi im Gespräch mit ka-news am Mittwoch. Außerhalb der Fußgängerzone darf Marvi weiterhin mit Plakaten für sich werben. Für diese hat Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) am Mittwoch entschieden, die städtische Frist großzügiger auszulegen als bei den vergangenen Bundestagswahlen. "Ab heute ist es in Karlsruhe allgemein erlaubt, Wahlkampfplakate aufzuhängen", so eine Sprecherin der Stadt. Nur eben nicht in den Fußgängerzonen. Früher sei der Zeitraum kürzer gewesen - etwa sechs Wochen vor der Wahl durften die Kandidaten in der Fächerstadt plakatieren.

Wahlkampfwerbung muss nicht angemeldet werden

Wie Marvi im Gespräch mit ka-news weiter erklärte, ging er und sein Wahlkampfteam von zehn Wochen Wahlkampfzeit aus. Sowohl bei der Oberbürgermeisterwahl als auch bei der letzten Bundestagswahl 2009 sei dies so gewesen, erklärte er: "Wir waren überrascht, dass das nun anders sein soll." Zudem hätte es im Vorfeld unterschiedliche Aussagen aus der Verwaltung gegeben, weshalb sich die SPD an den zehn Wochen orientierte. Dadurch sei irrtümlich zu früh plakatiert worden.

Nachdem die SPD-Plakate bereits so früh hingen, hätten sich mehrere Bürger bei der Stadt gemeldet und gefragt, ob die Wahlkampfwerbung zu diesem Zeitpunkt schon erlaubt sei, so die städtische Sprecherin. Daraufhin habe die Stadt den Parteien die "Regeln" für den Wahlkampf mitgeteilt - für SPD-Mann Marvi bedeutete dies eine Rückholaktion für vier Plakate in Karlsruhe und vier Plakate in Durlach.

Prinzipiell muss Wahlkampfwerbung beim Bauordnungsamt nicht angemeldet werden, erläuterte die Sprecherin der Stadt weiter - solange sie den Verkehr nicht behindere und andere Vorgaben nicht verletze. In den Fußgängerzonen gelten zudem Sondervorgaben: Auf Plätzen wie dem Markt- oder Europaplatz darf prinzipiell keine Wahlwerbung aufgehängt werden. "Es war nicht unser Ziel, einen Zeitvorsprung gegenüber den anderen Parteien zu haben", so Marvi gegenüber ka-news.

Mehr zum Thema
Bundestagswahl 2013: Infos und Ergebnisse der Bundestagswahl 2013: Im Dossier zur Wahl des Deutschen Bundestages am 22. September 2013 sammeln wir die gesamte Berichterstattung rund um die Bundestagswahl 2013. Außerdem: Infos zu den Kandidaten aus Karlsruhe Ingo Wellenreuther (CDU), Parsa Marvi (SPD), Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), Karin Binder (Linke) und Martin Bartsch (Piraten) sowie regelmäßige Sonntagsfragen zur Bundestagswahl 2013.
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  • unbekannt
    (6 Beiträge)

    Definition Fussgängerzone
    http://ka.stadtwiki.net/Fu%C3%9Fg%C3%A4ngerzone

    So das war mein letzter Kommentar für heute zwinkern
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  • unbekannt
    (73 Beiträge)

    Oje, jetzt wir die Schummelei und Kungelei auch noch peinlich!
    Der Stadtplan der Stadt Karlsruhe weist offiziell die Fußgängerzone aus und da gehört der Ludwigsplatz natürlich dazu: http://geodaten.karlsruhe.de/stadtplan/
    Wohl wieder ein SPD-Kandidat, der Karlsruhe noch kennen lernen muss…
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  •   Bruno
    (391 Beiträge)

    Wenns
    wenigstens ein schönes Plakat wäre grinsen
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  • unbekannt
    (3304 Beiträge)

    Klar ist das ein schönes Plakat. Ist ja kein Wellenreuther drauf.
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  • unbekannt
    (3577 Beiträge)

    seltsames Schönheits-Ideal
    pass auf, dass nicht demnächst die Visage von Claudia Roth vor deiner Hütte hängt zwinkern
    Leider hält sich die Anzahl von Models bei Partei-Kandidatinnen in Grenzen.
    Die Ukrainerin Timotschenko hat immerhin mehr hergemacht als unsere Merkel.
    Wie wäre es mit dem Gewinn einer Miss-Kandidatin-Wahl als Voraussetzung für die Aufstellung als Kandidatin?
    Die Paralmente würden um einiges attraktiver zwinkern
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  •   Propagandahilfskraft
    (1090 Beiträge)

    Die Ernennung zur Miss ...
    ...erfolgt immer erst nach der Wahl. Miss Erfolg, Miss Managment, Miss Fit und wie die ganzen Titel heißen ...
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  • unbekannt
    (29986 Beiträge)

    Claudia Roth
    ist untergetaucht, aus Angst vorm Integrationsbeauftragten Bushito.
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  • unbekannt
    (29986 Beiträge)

    Ich war schon
    immer der Meinung, dass der eingesperrt gehört, genauso wie seine schwachköpfigen Rapperkollegen mit ihrer entart...ähm...Musik von Idioten für Idioten.
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  • unbekannt
    (29986 Beiträge)

    Only one reason
    to wear a basecap backwards - blowjob.
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  •   Bruno
    (391 Beiträge)

    SPD-OB
    Am Genialsten ist ja noch, dass ausgerechnet der Rote OB pro Marvi entschieden hat grinsen

    Die betroffenen Plakate seien daher bereits am Dienstag entfernt worden. Das erklärte Parsa Marvi im Gespräch mit ka-news am Mittwoch. Außerhalb der Fußgängerzone darf Marvi weiterhin mit Plakaten für sich werben. Für diese hat Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) am Mittwoch entschieden, die städtische Frist großzügiger auszulegen als bei den vergangenen Bundestagswahlen. "Ab heute ist es in Karlsruhe allgemein erlaubt, Wahlkampfplakate aufzuhängen", so eine Sprecherin der Stadt. Nur eben nicht in den Fußgängerzonen. Früher sei der Zeitraum kürzer gewesen - etwa sechs Wochen vor der Wahl durften die Kandidaten in der Fächerstadt plakatieren.
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