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Karlsruhe Zu früh in den Wahlkampf gezogen: Parsa Marvi muss mehrere Plakate abhängen

Noch sind es 67 Tage bis zur Bundestagswahl 2013 am 22. September. Für Wahlplakate ist es da noch zu früh - vor allem in den Karlsruher Fußgängerzonen. Das findet jedenfalls die Stadt Karlsruhe. Der SPD-Bundestagskandidat für Karlsruhe, Parsa Marvi, musste deshalb einige seiner Plakate wieder abhängen.

Vor Wahlen ist es ein altbekanntes Bild: an jeder Ecke und an fast jeder Laterne prangen die Plakate von Politikern. So wird es auch im Hinblick auf die Bundestagswahl im September wieder kommen, wenn nicht nur die Karlsruher Bundestagskandidaten für sich werben wollen, sondern auch die Spitzenkandidaten der Parteien auf Bundesebene.

Plakatieren in Karlsruhe seit Mittwoch erlaubt

Zwar gibt es für das Aufhängen von Wahlplakaten keine gesetzlichen Vorgaben, wie die Stadt auf ka-news-Anfrage mitteilt. Ein Karlsruher Bundestagskandidat musste am Dienstag nun dennoch einige seiner Plakate wieder abhängen. Die Wahlplakate von Parsa Marvi (SPD) hängen bereits seit einigen Tagen in der Fächerstadt - darunter auch in den Fußgängerzonen in Karlsruhe und Durlach. Bis jetzt - denn für diesen Bereich sind Wahlkampfplakate erst ab dem 28. Juli erlaubt, so eine Sprecherin der Stadt gegenüber ka-news.

Die betroffenen Plakate seien daher bereits am Dienstag entfernt worden. Das erklärte Parsa Marvi im Gespräch mit ka-news am Mittwoch. Außerhalb der Fußgängerzone darf Marvi weiterhin mit Plakaten für sich werben. Für diese hat Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) am Mittwoch entschieden, die städtische Frist großzügiger auszulegen als bei den vergangenen Bundestagswahlen. "Ab heute ist es in Karlsruhe allgemein erlaubt, Wahlkampfplakate aufzuhängen", so eine Sprecherin der Stadt. Nur eben nicht in den Fußgängerzonen. Früher sei der Zeitraum kürzer gewesen - etwa sechs Wochen vor der Wahl durften die Kandidaten in der Fächerstadt plakatieren.

Wahlkampfwerbung muss nicht angemeldet werden

Wie Marvi im Gespräch mit ka-news weiter erklärte, ging er und sein Wahlkampfteam von zehn Wochen Wahlkampfzeit aus. Sowohl bei der Oberbürgermeisterwahl als auch bei der letzten Bundestagswahl 2009 sei dies so gewesen, erklärte er: "Wir waren überrascht, dass das nun anders sein soll." Zudem hätte es im Vorfeld unterschiedliche Aussagen aus der Verwaltung gegeben, weshalb sich die SPD an den zehn Wochen orientierte. Dadurch sei irrtümlich zu früh plakatiert worden.

Nachdem die SPD-Plakate bereits so früh hingen, hätten sich mehrere Bürger bei der Stadt gemeldet und gefragt, ob die Wahlkampfwerbung zu diesem Zeitpunkt schon erlaubt sei, so die städtische Sprecherin. Daraufhin habe die Stadt den Parteien die "Regeln" für den Wahlkampf mitgeteilt - für SPD-Mann Marvi bedeutete dies eine Rückholaktion für vier Plakate in Karlsruhe und vier Plakate in Durlach.

Prinzipiell muss Wahlkampfwerbung beim Bauordnungsamt nicht angemeldet werden, erläuterte die Sprecherin der Stadt weiter - solange sie den Verkehr nicht behindere und andere Vorgaben nicht verletze. In den Fußgängerzonen gelten zudem Sondervorgaben: Auf Plätzen wie dem Markt- oder Europaplatz darf prinzipiell keine Wahlwerbung aufgehängt werden. "Es war nicht unser Ziel, einen Zeitvorsprung gegenüber den anderen Parteien zu haben", so Marvi gegenüber ka-news.

Mehr zum Thema
Bundestagswahl 2013: Infos und Ergebnisse der Bundestagswahl 2013: Im Dossier zur Wahl des Deutschen Bundestages am 22. September 2013 sammeln wir die gesamte Berichterstattung rund um die Bundestagswahl 2013. Außerdem: Infos zu den Kandidaten aus Karlsruhe Ingo Wellenreuther (CDU), Parsa Marvi (SPD), Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), Karin Binder (Linke) und Martin Bartsch (Piraten) sowie regelmäßige Sonntagsfragen zur Bundestagswahl 2013.
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  •   timo
    (2952 Beiträge)

    Er ist Teheraner
    Ja, geborene Karlsruher sind schwer zu finden. Da muss man eben einen mit Teheraner Staatsbürgerschaft nehmen.... :D

    Selten so plumpen "Fremden"hass hier gelesen. Und das heißt was, das bisherige ka-news-Forum zu übertrumpfen.
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  •   80er
    (5519 Beiträge)

    Ich bin kein Freund von....
    ....Herrn Marvi und ich werde ihn auch nicht wählen. Aber jetzt aufgrund seiner Herkunft Politik gegen ihn zu machen ist sehr daneben. Eher sollte eine Entscheidung für oder gegen ihn aufgrund seines Wahlprogrammes und seiner Politik gefällt werden.
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  • unbekannt
    (68 Beiträge)

    Es geht nicht um Herrn Marvi.
    Es geht darum, daß Deutschland der Unterwanderung alle Tore öffnet und sogar noch Einladungen auf kosten des Steuerzahlers verschickt.
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  •   80er
    (5519 Beiträge)

    Hmmmmm......
    ....ich könnte jetzt seitenweise Argumente liefern, warum die Einwanderung von Menschen in unser Land unserem Land eben nicht schadet. Aber ich lass es lieber. Hack du nur weiter auf die Abstammung von Herrn Marvi herum und du wirst sehen, dass er gerade deshalb gewählt wird. Übrigens: auch in der CDU gibt es mittlerweile Menschen, die einen Migrationshintergrund haben. Eine von denen ist bei uns vor kurzem Vorsitzende der Frauenunion geworden.
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  •   Bruno
    (391 Beiträge)

    80er
    Nur mit dem Unterschied die Dame ist in Deutschland geboren und hat eine deutsche Staatsbürgerschaft.
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  •   80er
    (5519 Beiträge)

    Herr Marvi....
    ....hat auch die Deutsche Staatsbürgerschaft.
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  • unbekannt
    (68 Beiträge)

    Und weshalb?
    Ist er hier geboren? Alle Nazikeulenschwinger sollen bitte nach Teheran auswandern und versuchen die dortige Staatsbürgerschaft zu erlangen, um sich in die Politik wählen zu lassen. Na gute Nacht. Die Teheraner wären nicht so blöd, dies zuzulassen.
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  • unbekannt
    (10716 Beiträge)

    @MarnJ
    Übrigends: Iran bedeutet "Land der Arier". Auf nach Teheran mit Dir
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  • unbekannt
    (68 Beiträge)

    ÜBRIGENDS -hehe
    Ist euch Linksbrüdern keine Falle zu plump?
    Aufwachen! .......
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  • unbekannt
    (68 Beiträge)

    Natürlich wird er gewählt werden.
    Es gibt ja mittlerweile ausreichend wahlberechtigte Ausländer. Da liegt der Hase im Pfeffer. Ich sehe Zeiten kommen, in denen Kinder in der Schule Prügel beziehen, weil sie einen deutschen Vornamen haben. Wer sich da keine Privatschule leisten kann...
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