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Karlsruhe Wechsel im Gemeinderat: Auf Grünen-Stadtrat Geiger folgt Istvan Pinter

Wie der Gemeinderat Karlsruhe in seinem Beschluss am Dienstag bekanntgibt, scheidet Stadtrat Alexander Geiger aus seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Gemeinderat der Stadt Karlsruhe aus. Das hat zu Folge, dass Ausschüsse und Gremien umzubilden sind. Für Geiger rückt nach dem Beschluss von Mai 2014 Istvan Pinter nach. Für sein Engagement bei den Grünen, bedankt sich die Partei in ihrer Pressemitteilung.

Stadtrat Alexander Geiger teilte im Dezember mit, dass er aus dem Gemeinderat ausscheiden möchte. Als Grund nannte Geiger die Aufnahme einer Beschäftigung bei der Stadt Karlsruhe. Wie die Grünen-Fraktion in einer Pressemittelung bekannt gibt, tritt Geiger zum 1. Februar eine Stelle im Stadtplanungsamt an. Die Gesetzgebung gibt vor, dass ein Gemeinderat aus dem Gremium ausscheidet, wenn er Beamter oder Arbeitnehmer der Gemeinde ist und somit ein Hinderungsgrund vorliegt.

Istvan Pinter rückt für Stadtrat Geiger nach

Für die restliche Amtszeit rückt Istvan Pinter nach, so die Stadt Karlsruhe. Er ist die nächste Ersatzperson auf der Vorschlagliste der Grünen nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 25. Mai 2014. Auf Anfrage des Gemeinderats hat Pinter die Wahl angenommen und gleichzeitig mitgeteilt, dass für den Eintritt in diesen kein Hinderungsgrund vorliegt. Dies hat nun die Gemeinde in ihrer Erklärung bestätigt.

Nun sollen die Ausschüsse und Gremien neu gebildet werden. Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sieht laut Gesetzgebung vor, dass die personelle Zusammensetzung eines beschließenden Ausschusses nur insgesamt geändert, ein einzelnes Mitglied nicht einfach durch ein anderes ersetzt werden kann, so heißt es von der Verwaltung. Entsprechende Vorschläge der Grünen-Gemeinderatsfraktion für die Neu- und Umbesetzungen sind bereits eingegangen, heißt es weiter.

Grüne-Fraktion bedankt sich bei Alexander Geiger

"Alexander Geiger hat sich im Laufe seiner sechsjährigen Gemeinderatstätigkeit sehr engagiert in die verschiedensten Fachbereiche eingearbeitet und Initiative ergriffen - angefangen von der Energiepolitik über die Themen Gesundheit und Stadtplanung bis hin zur Schulpolitik", so Fraktionsvorsitzende Bettina Lisbach. "Als sehr zuverlässiger und sachkompetenter Stadtrat wird Alexander Geiger uns ebenso fehlen wie als beliebter Kollege. Gleichzeitig freuen wir uns, dass er seine vielfältigen Kompetenzen nun im Stadtplanungsamt einbringen kann."

Als neues Mitglied begrüßen die Grünen Stadträte den pensionierten Chemiker und Gewässerkundler Istvan Pinter in ihren Reihen. Pinter will sich vor allem in den Politikfeldern Umwelt, Soziales und Energie engagieren. "Wir alle kennen und schätzen Istvan Pinter als langjähriges Grünes Vorstandsmitglied. Umso mehr freuen wir uns, dass er nun bereit ist, auch in der Gemeinderatsfraktion aktiv mitzuwirken", so die Fraktion.

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