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Karlsruhe Videoüberwachung in KVV-Bahnen: Wird überall auf Kameras hingewiesen?

Seit mehr als fünf Jahren sind Fahrgäste in den gelben Stadt- und Straßenbahnen des Karlsruher Verkehrsverbunds (KVV) nicht mehr unbeobachtet unterwegs. Bis Februar 2013 hat der KVV nach eigenen Angaben knapp eine Million Euro in Videokameras investiert, die in den Wagen angebracht sind und das Geschehen aufzeichnen. Fahrgäste müssen beim Einstieg auf die Überwachung hingewiesen werden - allerdings ärgert sich der Brettener Bundestagskandidat der Piraten, Sven Krohlas, über Bahnen ohne die gesetzlich vorgeschriebenen Hinweise. Seinen Unmut teilte er in einem offenen Brief auch an VBK-Geschäftsführer Walter Casazza mit.

Wie Krohlas schreibt, habe er sich deshalb bereits 2006 an den Landesbeauftragten für Datenschutz gewandt, nachdem ihm "auf der Linie S1/S11 Kameras ohne entsprechende Hinweise auf überwachte Bereiche" aufgefallen seien. Dies sei daraufhin korrigiert und ein Aufkleber an den Türen der Bahnen angebracht worden.

"Grundrechte von Fahrgästen werden unnötig verletzt"

"Leider hat dies nicht zu einem dauerhaften Umdenken aufseiten des KVV geführt", schreibt er. Denn: "Jeden Morgen sehe ich auf den Linien S9 und S4 Bahnen, die trotz fehlender Hinweise [...] an jeder Eingangstür mit vier 'Kamerakugeln' an der Decke ausgestattet sind." Oft seien die Hinweise teilweise vorhanden, dennoch hätten ihm auch Bürger von ähnlichen Beobachtungen auf der Linie S1/S11 berichtet. "Hier werden die Grundrechte von jährlich über 170 Millionen Fahrgästen offenbar unnötig verletzt", kritisiert er und fordert den KVV auf nachzurüsten oder die Videoüberwachung einzustellen - falls die Kameras denn überhaupt aktiv seien.

"Unserer Meinung nach ist die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme eindeutig nicht gegeben", erklärt Krohlas außerdem im Gespräch mit ka-news. Nach den Analysen der Piratenpartei rechneten sich die Kameras nicht. "Weder haben die Gewalttaten abgenommen noch wurden finanzielle Einsparungen erreicht", so der Pirat. Dies habe man anhand offizieller Aussagen von Zahlen und Zielen des KVV analysiert, die das Unternehmen gegenüber ka-news geäußert hat. Allein wegen der fehlenden Verhältnismäßigkeit müsste die Überwachung aus Sicht der Piraten sofort eingestellt werden - denn unter diesen Bedingungen dürfe nicht in die Grundrechte der Fahrgäste eingegriffen werden. Leider habe man aber die Erfahrung gemacht, dass sich viele KVV-Nutzer mit einer "vorgegaukelten höheren Sicherheit zufrieden geben" und sich nicht daran störten.

Der Karlsruher Verkehrsverbund seinerseits weist auf Anfrage von ka-news darauf hin, dass "alle Videokameras, die in Fahrzeugen der VBK und AVG installiert sind, auch in Betrieb" sind. Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben seien an den mit Kameras ausgestatteten Bussen und Bahnen Hinweisschilder an der Eingangstür und im Innenbereich angebracht. "Der Aufkleber mit dem Kamerasymbol im Innenbereich ist um die Information ergänzt, dass die VBK die Videokameras betreiben", erläutert eine Sprecherin des KVV.

Wie das Unternehmen Ende Februar auf ka-news-Anfrage mitteilte, sind derzeit 70 Niederflurfahrzeuge, alle 59 Stadtbahnwagen und 112 der Zweisystemfahrzeuge, die im KVV-Gebiet unterwegs sind, mit Videokameras ausgestattet. "Die restlichen zehn Zweisystemfahrzeuge werden zeitnah mit Videokameras bestückt", so eine Sprecherin damals. Rund 4.000 Euro koste die Ausrüstung mit Videokameras pro Bahn. Demnach dürfte der KVV bisher insgesamt etwa 964.000 Euro für die Video-Ausstattung der 241 Bahnen ausgegeben haben.

Schäden durch Vandalismus: Von 400.000 auf 236.000 Euro

Eine Investition, die sich laut KVV lohne. Denn seit im Jahr 2007 mit der Videoüberwachung in den Bahnen begonnen wurde, seien Beschädigungen in den Bahnen kontinuierlich gesunken. Zerkratzte Scheiben, aufgeschlitzte Sitze oder Graffiti: 2012 wurden 236.000 Euro für diese Reparaturen ausgegeben. In den Jahren vor 2007 entstand durch Vandalismus noch etwa 400.000 Euro Schaden pro Jahr.

Auch die Zahl der Schadensfälle ist laut KVV seit Beginn der Überwachung zurückgegangen. Während im Jahr 2007 noch 194 Delikte wie Diebstahl oder Sachbeschädigung in den Bahnen verzeichnet wurden, waren es 2008 noch 161 Vorfälle. 2012 wurden nur noch 119 Taten aufgezeichnet (2010: 130, 2011: 124).

Siehe auch:

KVV: 964.000 Euro für Videokameras - weniger Schäden in Bahnen

Kriminalität in Karlsruher Straßenbahnen: Angstraum ÖPNV?

KVV: Immer mehr Bahnen mit Videoüberwachung - Schadensfälle gehen zurück

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