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"Stoppt das Millionengrab" übergibt 30.000 Unterschriften
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Karlsruhe (tan) - Wie angekündigt übergab heute die Initiative "Stoppt das Millionengrab" die bisher gesammelten Unterschriften an Oberbürgermeister Heinz Fenrich. Nach eigener Aussage haben die Gegner des Kaiserstraßentunnels 30.000 Namen auf ihren Listen.
Vor dem Rathaus sammelten sich die Kombi-Gegner und präsentierten stolz die gelben und weißen Umschläge. Pünktlich um 13.30 Uhr marschierte der Tross samt Presse hinein, um den Oberbürgermeister zu treffen. Versammelt in einem kleinen Besprechungszimmer hieß es noch kurz warten, dann stieß auch Fenrich dazu.
Die Übergabe ging zügig über die Bühne, das Stadtoberhaupt machte schnell klar, dass heute nicht der Moment für inhaltliche Diskussionen war. "Ich nehme die Unterschriften entgegen. Nicht gerne - aber ich nehme sie entgegen", so Fenrich, mit den ersten Umschlägen in der Hand. Der Rechtsanwalt der Initiative, Arno Stengl, setzte zwar an, von Fenrich ein Moratorium zu fordern, wurde jedoch ausgebremst: "Das ist Sache des Gemeinderats. Ich werde hier keine inhaltlichen Fragen diskutieren".
Erneut sicherte Fenrich zu, die Unterschriften zeitnah zu prüfen, um dafür zu sorgen, dass das Thema Bürgerentscheid am 17. November im Gemeinderat behandelt werden könne. "Ob das allerdings das Beste für die Zukunft der Stadt Karlsruhe ist, wage ich zu bezweifeln", so der Oberbürgermeister zu dem Ziel der Gegner, ein erneutes Bürgerbegehren herbei zu führen.
Mit der Übergabe ist das Unterschriften sammeln jedoch noch nicht vorbei, wie Manfred Schubnell (Grüne) ankündigte. "Solange nicht ausgezählt ist, dürfen wir Stimmen nachreichen, das hat uns die Stadt bestätigt."
Mehr zu: Kombilösung "Stoppt das Millionengrab" Unterschriften
- (141 Beiträge) | 23.10.2009 16:33Sammeltbis ihr schwarz werdet! Das süffisante Lächeln im Gesicht des OB`s spricht Bände (o;
- (274 Beiträge) | 23.10.2009 16:33..Da waren Sie wieder !
Auf dem Marktplatz !
Die 30.000 Gegner !
Einfach furchteinflößend diese Rückendeckung - bei diesem historischen Moment ! - (227 Beiträge) | 23.10.2009 16:35habmir die Fotos angeschaut, wie ich sehe sind bei den zwölf Hanselen mehr Stadträte als sonst was dabei!
Finde ich nicht okay, ein Stadtrat hat andere politische Möglichkeiten für seine Ziele zu kämpfen und sollte keine Bürgerinitiative initiieren!
Mag vielleicht legitiim sein, schlechter Stil ist's trotzdem! - unbekannt(1429 Beiträge) | 23.10.2009 16:3730.000 is peanutsDie von der Leyen hat 100.000 Ignoriert also kann ma auch die 30.000 locker ignorieren. Danke für eure Zeit und eure mühen. Auf gehts lasst uns was bauen *lach*
- (227 Beiträge) | 23.10.2009 16:39wowird weiter gesammelt, Herr Stadtrat?
Ich will auch nochmal bei einem richtigen Stadtrat unterschreiben! - (1899 Beiträge) | 23.10.2009 16:39Meinschd ...... die Uschi hätte 8 Millionen (10% der Bevölkerung) ignoriert?
- (114 Beiträge) | 23.10.2009 16:44Für Karlsruhe...hoffe ich, dass der antrag nicht durchkommt. wo kommen wir denn hin wenn man über jedes Projekt immer wieder abstimmt?
irgendwann kann man garnichts mehr bauen, weil wir nur noch abgestimmen und man großprojekte nicht in 3 jahren(frist zwischen zwei abstimmungen) planen und mit dem spatenstich beginnen kann. - (227 Beiträge) | 23.10.2009 16:48da waren'S nur noch zehn...muß mich korrigieren: Hab hier im Forum mal von "zwölf Hanselen" gesprochen, bin dabei aber gleich der Beleidigung bezichtigt worden. Zurecht allerdings.
Denn ich hab grad auf den Fotos gesehen, die sind ja nur zehn Hanselen!
und ja ich weiß: sie bringen immerhin 30 000, aber vielleicht ist das ja wie in dem Lied der Jägermeister, nächste Woche sind's nur noch neun(dafür bringen sie aber 40000), dann 8 mit 50000 usw. usw.
Diese zehn Leute auf dem Foto bewegen echt was! Finde ich toll, wenn ich könnte, würde ich sie in den Stadtrat wählen, denn genau solche Leute brauchen wir! - (141 Beiträge) | 23.10.2009 16:48@tessaraktklasse gegenrechnung! Mal schauen ob hier überhaupt 5% stimmberechtigte Karlsruher auf den Listen sind. Hm wären dann ja aber nur 15.000 zählende Unterschriften, ja so ein pech.
- (141 Beiträge) | 23.10.2009 16:48@tessaraktklasse gegenrechnung! Mal schauen ob hier überhaupt 5% stimmberechtigte Karlsruher auf den Listen sind. Hm wären dann ja aber nur 15.000 zählende Unterschriften, ja so ein pech.
- (227 Beiträge) | 23.10.2009 16:51Frauen, hergehört!und mal ein Aufruf an alle Frauen:
HALTET EUCH GEFÄLLIGST RAUS AUS DIESER KOMBILÖSUNGSSACHE!
Das Ding ist reine Männersache! Wie man ja deutlich auf den Fotos sieht! - (141 Beiträge) | 23.10.2009 16:55@pauledie frauen arbeiten und halten ihre männer aus ;o)
- (141 Beiträge) | 23.10.2009 16:55@pauledie frauen arbeiten und halten ihre männer aus ;o)
- (1131 Beiträge) | 23.10.2009 17:00! SUPER ! Ein Festtag !Danke an alle die Unterschrieben haben und
ganz, ganz herzlich an das Bündnis!
Ihr habt wirklich schon heute wirklich sehr viel für uns
geleistet! Danke!
An die U-Strab-Freunde: Wo die Mehrheiten sind kann nur ein rascher Volksentscheid klären - Demokratie an der Basis - das sollte uns allen recht sein! - (2227 Beiträge) | 23.10.2009 17:43@peterkurrGenau so sehe ich das auch, man sollte nur EIN MAL ueber ein Projekt abstimmen.
Aber dann bitte auch von Anfang an. Es gab naemlich eine 1. Abstimmung bei der das Projekt abgelehnt wurde.
Damit war die Stadtverwaltung aber nicht zufrieden und hat eine 2. Abstimmung durchgefuehrt, bei der die Fragestellung etwas "geaendert" war und mancher gar nicht begriffen hat zu was er seine Zustimmung gab.
Wenn also die Stadtverwaltung sich das Recht nimmt ein 2. Mal abzustimmen, dann haben die Gegner auch das Recth fuer ein 3. Abstimmung. - (274 Beiträge) | 23.10.2009 17:50...genau !
und ich nehme mir (mal utopisch angenommen es gäbe einen 3. entscheid und noch mehr utopie: dieser entscheid würde für die gegner positiv ausfallen) das recht heraus einen 4. entscheid mit einer eigenen unterschriftensammlung zu begehren. juhu !
so einfach ist die welt.
manchmal ist die sendung mit der maus doch zu was gut. - (274 Beiträge) | 23.10.2009 17:53....oder kann ich einen 3. entscheid mit einem 4. entscheid abwehren? dann fang ich morgen an zu sammeln. 11 uhr auf der weiherfeldbrücke !
- unbekannt(9 Beiträge) | 23.10.2009 18:06quovadisNein!!!Muck ist Zuhälter?Hätt ich nicht gedacht.Obwohl er naja...
Udo hätte ich es eher zugetraut.Weil er ja mit seinen Kommentaren zeigt wie blöd er ist.Der kann einfach nichts anderes lernen als Zuhälter.
Laßt endlich den Fortschritt zu. - unbekannt(9 Beiträge) | 23.10.2009 18:08giosLaß diese Dumpfbacken ihre Energie vergeuden.
- (804 Beiträge) | 23.10.2009 18:40tutdas eigentlich weh oder warum tönt hier Flachbirnen hier so lautstark rum?
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