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Bretten Schlammschlacht in Dettenheim: Piratenpartei im Clinch mit der SPD

In Dettenheim fliegen die Fetzen: Bei der Freitag-Veranstaltung "Die Kartbahn rockt" musste ein im Vorfeld genehmigter Infostand der Piratenpartei im letzten Moment wieder abgebaut werden. Die Piraten fühlen sich nun schikaniert - aber nicht nur wegen der Absage auf den letzten Drücker, sondern weil sie vermuten, dass dahinter der Ortsvereinsvorsitzende der SPD steckt. Dieser empört sich hingegen über die "Verleumdungen" und schildert den Vorfall aus einer ganz anderen Sicht.

Meinungsverschiedenheiten habe man schon lange, erzählt Sven Krohlas von der Piratenpartei. Allerdings seien diese bislang auf dem politischen Parkett ausgetragen worden. Nun hätten sich die Zeiten wohl geändert.

Zum Hintergrund: Die Veranstaltung "Die Kartbahn rockt" findet jährlich statt und wird vom Verein IG-Mofarennen Liedolsheim und dem Bistro Kreativ organisiert. Der Vorsitzende des Betreibervereins der Kartbahn, der Touring Club Liedolsheim, ist jedoch Siegfried Lehr, der gleichzeitig auch als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Dettenheim fungiert.

"Drei Wochen vor der Veranstaltung habe ich beim Veranstalter nachgefragt, ob wir einen Stand aufbauen dürften", erklärt Krohlas. Dies mache er routinemäßig bei vielen Veranstaltungen. "Meistens bekomme ich eine Absage", so der Pirat. Für die Piratenpartei sind solche Aktionen wichtig, weil sie Unterstützerunterschriften sammeln, um 2011 bei der Landtagswahl für den Wahlkreis Bretten teilzunehmen.

"Bei dieser Anfrage habe ich überraschend einen positiven Bescheid vom Organisator bekommen", sagt Krohlas. Alles wurde in die Wege geleitet, der Stand am Freitag aufgebaut. Im letzten Moment habe der Organisator ihm zerknirscht mitteilen müssen, dass die Aktion vom Betreiberverein untersagt worden sei.

"Piraten sind der SPD ein Dorn im Auge"

Der erste Vorsitzende habe nach Krohlas' Darstellung damit gedroht, dass die Kartbahn in den nächsten Jahren nicht mehr für die Veranstaltung zur Verfügung stehen würde, wenn der Stand nicht verschwinde. Für die Piraten ist der Fall klar: "Die SPD hatte wohl keine Lust, selbst einen Infostand zu planen und Siegfried Lehr hat seine Macht als erster Vorsitzender mal kurzer Hand ausgenutzt", empört sich Krohlas.

Der SPD, die sich gerne als Internet-Partei präsentiere, seien die unkonventionellen Mitglieder der kleinen Piratenpartei ein besonderer Dorn im Auge, beschuldigt Krohlas die Sozialdemokraten. Lehr handle, als sei es seine persönliche Aufgabe, dem Kandidaten der Piratenpartei aus Dettenheim das Leben schwer zu machen.

"Ich habe nur als Vereinsvorsitzender nach unserer Satzung gehandelt"

Siegfried Lehr wehrt sich gegen die Anschuldigungen von Seiten der Piraten: "In der Satzung des Touring Clubs Liedolsheim (TCL), dessen Vorsitzender ich seit 44 Jahren bin, steht ganz klar, dass der Motorsportverein sich jeglicher politischer Betätigung enthält". Nach dieser Satzung und rein in seiner Funktion als Vereinsvorsitzender habe er gehandelt, als er am Freitagnachmittag erst aus dem Amtsblatt vom Piraten-Stand erfahren habe.

"Das habe ich dann dem Veranstalter mitgeteilt und auch gesagt, dass wir bei künftigen Aktionen dieser Art über neue Vertragsrahmenbedingungen sprechen müssten". Er habe weder gedroht noch erpresst noch den Abbau des Stands angeordnet. Denn auch andere Vorstandsmitglieder des TCL seien aktiv geworden und hätten es für besser befunden, den Stand abzubauen.

"Schmutzkampagne der Piraten"

"Was nun an die Presse gelangt ist und in anderen Medien ungeprüft übernommen wurde, ist eine Schweinerei", wettert Lehr. Er habe Zuschriften aus ganz Deutschland bekommen, die ihn teilweise aufs Übelste beleidigt hätten. "Nach dieser Schmutzkampagne ist die Piratenpartei für mich gestorben", so das Fazit des Sozialdemokraten.

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Kommentare (10)
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  •   marchh
    (166 Beiträge)

    18.08.2010 02:32 Uhr
    Was ich nicht ganz verstehe...
    ... der Typ ist also erster Vorsitzender dieses Vereins. Irgendwer innerhalb des Vereins mit einer gewissen Entscheidungsgewalt hat den Stand einige Wochen zuvor genehmigt. Ohne Wissen des Vorsitzenden?
    Soll das also heißen der Herr Lehr hat nicht mal den kleinen Laden an der Kartbahn "im Griff"? Hm was das wohl im Umkehrschluss über seine Fähigkeiten als Vorsitzender der SPD-Fraktion aussagt. Vielleicht sollte man dort mal über "personelle Umstrukturierungsmaßnahmen" nachdenken.
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  • unbekannt
    (278 Beiträge)

    19.08.2010 11:42 Uhr
    Falsch verstanden
    Der Verein (als Betreiber der Bahn) hat die Rennbahn an den Veranstalter vermietet bzw. diesem überlassen (es geht aus dem Artikel nicht hervor ob Geld geflossen ist). Der VERANSTALTER wiederum hat den Stand genehmigt, OHNE dass der Betreiber das wusste. So zumindest geht es aus dem Text hervor.
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  • unbekannt
    (481 Beiträge)

    17.08.2010 15:45 Uhr
    Zweiter Versuch
    Wahlplakat der SPD zum Thema Netzneutralität
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  • unbekannt
    (1456 Beiträge)

    17.08.2010 13:58 Uhr
    Tsts, die Internetausdrucker ...
    > "Nach dieser Schmutzkampagne ist die Piratenpartei für mich
    > gestorben", so das Fazit des Sozialdemokraten.

    Also nichts neues. Das war vorher schon so, genauso wie das "Internet" für große Teile der SPD. Wer würde gerne das zensierte Internet einführen. Klär, Schäuble und v.d. Leyen, aber wer hat diese beiden in der letzten Legislaturperiode tatkräftig unterstützt?

    Wer hat den einzigen, der sich mit dem Internet auskannte, aus den eigenen Reihen entfernt? Jörg Tauss dürfte dem Herrn Lehr persönlich bekannt sein. Usw.
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  • unbekannt
    (1 Beiträge)

    17.08.2010 13:46 Uhr
    Schöne Auffassung
    "über neue Vertragsrahmenbedingungen sprechen" kann auch nie und nimmer als Drohung aufgefasst werden... grinsen
    Die Satzungen der Veranstalter verbieten aber Politik nicht - er hätte sich auch raushalten können - er ist nicht Veranstalter!
    Des Weiteren glaube ich kaum, dass die "Beschimpfer" Piraten waren. Alles Mutmassungen.
    ...und dass für ihn die Piratenpartei gestorben ist, wird die Piratenpartei verkraften. Bei der nächsten Wahl könnte sich das schon ändern.
    Schönen Tag noch. DD
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  • unbekannt
    (2 Beiträge)

    17.08.2010 13:25 Uhr
    Was hat sie Satzung des Motorsportvereins mit...
    ... einer externen Veranstaltung zutun?

    Meiner Meinung nach nichts...
    also reine Vorschieberei...

    Gruß Schulze
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  • unbekannt
    (278 Beiträge)

    17.08.2010 13:41 Uhr
    Naja...
    Immerhin ist dieser Motorsportverein der Betreiber der Kartbahn und kann bei Vermietung/Zurverfügungstellung derselben sicher auch Bedingungen festlegen. Wenn diese Bedingungen politische Werbestände ausschliessen ist das doch erstmal legitim.
    Wie genau jetzt der vorliegende Fall abgelaufen ist, ist mir allerdings noch nicht ganz klar....
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  • unbekannt
    (2 Beiträge)

    17.08.2010 14:17 Uhr
    also...
    Dem Betreiber ist es schnurz zu sein, was ich als Veranstalter sprich "Mieter" der Halle mir da für Organsationen usw. ins Haus hole.
    Jetzt mal von illegalen Aktivitäten abgesehen.
    Das wenn der "Motorsportclub" selber eine VA macht, deren Satzung gilt ist klar, aber nicht wenn ich die Räumlichkeiten miete.

    Gruß Dennis
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  • unbekannt
    (278 Beiträge)

    17.08.2010 17:36 Uhr
    Das
    ..seh ich anders. Ein Vermieter kann schon so einiges verbieten, was trotzdem nicht illegal ist. Jetzt mal rein grundsätzlich. Bei einer Mietwohnung z.B. Haustierhaltung etc...
    Allerdings müsste das IMHO dann im Vertrag eindeutig geregelt sein. Wenn dem nicht so ist, ist es zumindest grenzwertig, hinterher dem Veranstalter was aufzudrücken.
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  • unbekannt
    (481 Beiträge)

    17.08.2010 13:24 Uhr
    Verdammt nochmal
    Wenn man kein Bild hat lässt man es eben weg!
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