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Karlsruhe/Stuttgart Salomon und Stober: Karlsruhe profitiert von Grün-Rot - eine erste Bilanz

Vor einem Jahr löste die grün-rote Landesregierung in Stuttgart die Koalition aus CDU und FDP ab. "Die Bilanz nach einem Jahr kann sich sehen lassen", finden nun die beiden Karlsruher Abgeordneten Alexander Salomon (Grüne) und Johannes Stober (SPD). Auch in Karlsruhe komme vom begonnenen Wechsel spürbar etwas an.

Der kommunale Haushalt sei im Bereich der Kleinkindbetreuung entlastet worden. "Karlsruhe wird für den Ausbau mit insgesamt 19,4 Millionen Euro unterstützt. Damit wird die Landesförderung mehr als verdoppelt", berichtet Johannes Stober in einer Pressemitteilung.

Studiengebühren und Verfasste Studierendenschaft

Außerdem baue Grün-Rot das Angebot an den beruflichen Gymnasien aus. In Karlsruhe erhält die Elisabeth-Selbert-Schule das lang umkämpfte sozialwissenschaftliche Gymnasium. An der Ludwig-Erhard-Schule wird zudem ein zweizügiges Wirtschafts-Gymnasium mit dem Schwerpunkt Gesundheitsmanagement eingerichtet. In Grötzingen sei außerdem eine Gemeinschaftsschule und eine Starterschule eingerichtet worden.

Gerade der Hochschulbereich habe in Karlsruhe eine bedeutende Stellung, betont Grünen-Politiker Salomon. Eine große Herausforderung sei die starke Zunahme der Studierendenzahlen. Die Landesmittel wurden daher um 68 Millionen Euro erhöht, damit die Hochschulen landesweit bis zu 22.000 zusätzliche Studienanfängerplätze anbieten können. Mit dem Wegfall der Studiengebühren sei zudem eine wirtschaftliche Hürde für das Studium beseitigt. Außerdem erhielten die Hochschulen Kompensationsmittel, um die Qualität der Lehre zu sichern und zu verbessern. "Darüber hinaus werden die Studierenden zukünftig mit der  Verfassten Studierendenschaft wieder stärker an Entscheidungen ihrer Hochschulen  beteiligt", freut sich Stober.

Standesamt und Städtisches Klinikum

Die Standesämter öffnen sich künftig in Baden-Württemberg für Lesben und Schwule. "Endlich gilt auch in Karlsruhe gleiches Recht für gleiche Liebe", so Alexander Salomon. Der Abgeordnete hatte sich ebenfalls für die Stärkung der sozikulturellen Zentren eingesetzt. Von der verbesserten Förderpraxis profitieren die sozikulturellen Zentren in Karlsruhe mit 75.000 Euro. Für eine bessere Ausstattung der Krankenhäuser wurden 2011 zusätzlich 50 Millionen Euro für Investitionen bewilligt. 2012 erhöhen die Koalitionsfraktionen die Mittel um 45 Millionen Euro und wollen die Förderung bis 2016 Schritt für Schritt weiter aufstocken. Alexander Salomon weist darauf hin, dass auch das Städtische Klinikum daraus erhebliche Fördermittel erhalten wird.

Neben dem Umbau des Karlsruher Naturkundemuseums profitierten auch andere Institution in Karlsruhe mit insgesamt 19,25 Millionen Euro: darunter das KIT, das Landwirtschaftliche Technologiezentrum (LTZ) am Augustenberg, die Badische Landesbibliothek, die Pädagogische Hochschule, das Badische Landesmuseum und das Badische Staatstheater. Außerdem wird die Sanierung des Knielinger Sees mit 2,3 Millionen Euro gefördert.

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