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03.07.2006 11:00
 
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Rathauschef bleibt im Amt [0]

pol/dab -
...meint Stefan Jehle

Karlsruhe hat gewählt. Es war eine Wahlentscheidung für den Baggersee. Noch nie zuvor, mit Ausnahme der ersten Nachkriegswahl 1948, gab es bei einer Oberbürgermeisterwahl in der einstigen badischen Residenz eine derart schlechte Wahlbeteiligung. 1948 war das noch nachvollziehbar. Damals gab es gerade mal einen einzigen Kandidaten: Friedrich Töpper von der SPD. 2006 sah das ganz anders aus, alle großen Parteien hatten Bewerber aufgestellt. Doch den Wählerinnen und Wählern reichte das offensichtlich nicht aus.

Die "katastrophal" niedrige Wahlbeteiligung von 30,3 Prozent bietet niemandem Anlass zum Jubeln. Es reichte zur Wiederwahl: 55,52 Prozent der Stimmen für Heinz Fenrich (CDU), den alten und neuen Oberbürgermeister. Multipliziert mit der Wahlbeteiligung ergibt sich jedoch ein Wert von gerade mal 16,8 Prozent. Nur jeder sechste wahlberechtigte Karlsruher votierte für das amtierende Stadtoberhaupt. Wahlrecht heiße eben auch, "dass man zu Hause oder im Schwimmbad bleibe", ließ ein führender SPD-Vertreter gestern Abend im Bürgersaal des Karlsruher Rathauses eher nachdenklich verlauten. Auch das alte und neue Stadtoberhaupt zeigte sich entsetzt, räumte aber gleichzeitig ein "kein Patentrezept gegen diese Krankheit zu haben".

Wählerschelte ist hier freilich fehl am Platz, erst recht verbieten sich jetzt wieder angestellte Überlegungen für "eine Wahlpflicht". Aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger in einer Großstadt wissen sehr wohl zu unterscheiden, wann sie etwas bewirken können - wenn sie es denn wollen, und es für notwendig erachten. Und im Falle der OB-Wahl des Jahres 2006 in der Fächerstadt Karlsruhe waren offensichtlich allzu viele der Meinung: "Das ist eh gelaufen". Die etablierten Parteien, vor allem diejenigen der Opposition, müssen sich darüber in den Nachwehen und Wahlanalysen der nächsten Tage Gedanken machen und für künftige Wahlentscheidungen klare Alternativen bieten. Es ist deren vornehmliche und gleichzeitig wichtigste Aufgabe, an der politischen Willensbildung mitzuwirken.

Die viel beschworene Politikverdrossenheit tritt vor allem dann und nur dort auf, wo die Wählerinnen und Wähler sich nicht ernst genommen fühlen. Und offensichtlich keine wirkliche Wahlalternative haben: außer der Entscheidung für den Baggersee, wie am gestrigen Sonntag...

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