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Karlsruhe Pegida-Demos in Karlsruhe: Das erwartet uns in diesem Jahr

Seit bald einem Jahr zieht der Pegida-Ableger "Widerstand Karlsruhe" - ehemals "Kargida" - regelmäßig durch die Straßen der Karlsruher Innenstadt, immer begleitet von Gegendemonstrationen. Wir haben einen Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse bei den umstrittenen Demonstrationen geworfen - und geben einen Ausblick, worauf sich sich die Karlsruher 2016 einstellen müssen.

24. Februar 2015:  Nach der "No Kargida"-Demonstration Ende Januar, plant "Pegida Karlsruhe" einen "Spaziergang durch Karlsruhe". Zahlreiche Pegida-Gegner kündigen vor der ersten Veranstaltung Widerstand an- vier Gegen-Demos sollen stattfinden.

Ausschreitungen und Festnahmen - kommt das Demo-Verbot?

Die Situation spritzt sich zu: Bei der zweiten Demonstration am  Dienstag, 3. März, kommt es zu massiven Ausschreitungen.  Es werden Eier und Steine geworfen. Zehn Demonstranten werden festgenommen. Lassen sich solche Szenen verhindern, indem man Demonstrationen von Pegida-Anhängern und -kritikern verbietet?

Im März stellt das Verwaltungsgericht klar: Sowohl Pegida-Demonstrationen als auch Gegenkundgebungen dürfen wie geplant stattfinden. Der Betreiber der Postgalerie hatte gegen die Demonstrationen Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, da die Einschränkungen für die Einzelhänder zu massiv seien -scheitert aber sowohl vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe als auch vor dem Verwaltungsgericht Mannheim.

Hitlergruß, Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz

Eklat im Mai: Bei einer Demonstration nimmt die Karlsruher Polizei zwei Teilnehmer fest, da diese den Hitlergruß gezeigt hatten. Im April hatten "Pforzheimer Berseker" bei einer Demonstation des Pegida-Ablegers bereits rechte Parolen gerufen. Für die Dauer des aktuellen "Spaziergangs" des Pegida-Ablegers muss die Polizei Straßen rund die Aufzugsstrecke sperren.

An den Sperren in der Hirschstraße versuchen 100 Gegendemonstranten derweil, die Gitter zu übersteigen. Es kommt zu einem kurzzeitigen Einsatz des Schlagstocks. Zuvor musste die Karlsruher Polizei bereits Pfefferspray gegen Gegendemonstranten einsetzen, um nach eigener Aussage eine Eskalation zu verhindern.

"Kargida" legt sich neuen Namen zu

Namensänderung: Mitte Juni demonstrieren die Anhänger von "Kargida" erstmals unter dem Namen "Widerstand für Karlsruhe". Bis zum Stichtag am 15. Juni wurden 116 Versammlungen angemeldet - knapp ein Viertel davon gehen auf das Konto von Pegida, inzwischen "Widerstand Karlsruhe.

Die Demonstrationen sorgen unter Stadträten für Diskussionsstoff: Auf den Kundgebungen finden sich auch zunehmend Personen des rechtsextremen Spektrums. Mit Hasstiraden und Drohmails sorgt die Demonstration immer wieder für negative Schlagzeilen. Scharf kritisiert wird unter anderem die Geste einer "Widerstand"-Teilnehmerin - in einem Video auf Youtube ist zu sehen, wie eine Ordnerin eine "Kehle-durchschneiden-Geste" in Richtung Jörg Rupp richtet (Minute 1:01).

Widerstand Karlsruhe

"Kargida" trennt sich weiter auf

"Kargida", "Widerstand Karlsruhe" - und nun noch eine Gruppe: Nachdem sich "Kargida" in "Widerstand Karlsruhe" umbenannte, will ab September eine weitere Gruppe Demonstrationen veranstalten. Diese nennt sich "Steh auf für Deutschland" und wird von Mathias Bückle aus Bruchsal ins Leben gerufen.

"Widerstand Karlsruhe" nach Hitler-Vergleich im Fokus der Polizei

Im November kommt es ein weiteres Mal zu einem Aufreger bei einer Demonstration von "Widerstand Karlsruhe": Drei Wochen nachdem Pegida-Anhänger in Dresden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vize Sigmar Gabriel symbolisch an den Galgen gehängt hatten, schlägt auch ein Redner des Karlsruher Pegida-Ablegers verbal über die Stränge. Blogger Michael Mannheimer bezeichnet während der Demonstration auf dem Stephanplatz mit rund 60 Anhängern Angela Merkel als "schlimmsten Kanzler, den Deutschland seit Adolf Hitler hatte".

Widerstand Karlsruhe

(Michael Mannheimer bei der Demonstration von "Widerstand Karlsruhe" am 30. Juni vergangenen Jahres. Quelle: Youtube)

Mannheimer wirft der Bundesregierung wegen ihrer Flüchtlingspolitik Hochverrat vor und fordert außerdem die Absetzung des Bundespräsidenten. Die Karlsruher Polizei und Staatsanwaltschaft kündigen an, die strafrechtliche Relevanz dieser Äußerung prüfen zu wollen. Für ein Demonstrationsverbot fehlt allerdings nach wie vor die strafrechtliche Handhabe, so die Stadt Karlsruhe.

Ausblick: Demos gehen 2016 in die nächste Runde

Für die Karlsruher gibt es auch im neuen Jahr noch kein Aufatmen. Für den Februar hat Widerstand Karlsruhe erneut eine Demonstration angemeldet, wie eine Pressesprecherin der Stadt Karlsruhe auf Nachfrage von ka-news erklärt. "Details wurden vonseiten des Veranstalters bislang noch nicht präzisiert", so die Stadtsprecherin. Auch Gegendemonstrationen seien bereits angekündigt worden.

Obwohl die Teilnehmerzahl bei "Widerstand Karlsruhe" seit den ersten Demonstrationen auf zirka 60 bis 70 Personen abgesunken ist, sind die Kundgebungen und die Gegenveranstaltungen nach wie vor mit Einschränkungen verbunden - vor allem für die Anwohner und den Einzelhandel, berichtet die Pressesprecherin. Geändert habe sich allerdings die Strategie der Karlsruher Polizei: "Es werden inzwischen weniger Absperrungen aufgebaut als noch zu Beginn und diese werden dann auch schneller wieder abgebaut."

Alle Artikel zum Thema "Pegida in Karlsruhe" finden Sie hier.

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