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Stuttgart/Karlsruhe Kombilösung: Stehen die Bundeszuschüsse auf der Kippe?

Der Bundesrechnungshof zweifelt nach einem Medienbericht daran, dass die Karlsruher Kombilösung noch wirtschaftlich ist und stellt Bundeszuschüsse zumindest für Teilabschnitte des Vorhabens in Frage. Das berichtet die "Stuttgarter Zeitung".

Demnach verlangt die Behörde eine aktualisierte Berechnung der Wirtschaftlichkeit. "Ohne einen aktualisierten positiven Nachweis der Wirtschaftlichkeit wären dem Vorhaben die Fördervoraussetzungen entzogen", zitiert das Blatt aus einem Schreiben der Behörde.

Der Bund schießt 60 Prozent der förderfähigen Kosten zu, Land und Stadt teilen sich den Rest. Als Ursache sieht der Rechnungshof die immer wieder nach oben gerechneten Kosten, zuletzt war von 900 Millionen Euro die Rede. Der Rechnungshof fordert das Bundesverkehrsministerium auf, zeitnah Entscheidungen zu treffen, "damit alle Beteiligten ihr weiteres Vorgehen danach ausrichten können", wie es weiter heißt.

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Kommentare (103)
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  •   Fragensteller
    (730 Beiträge)

    passt so weit
    das Problem war nach 1996 auch noch das kein Konzept im Gemeinderat eine Mehrehti finden konnte und dann Fenrich mit einem kompromiss sowohl die Tunnelbefürwörter als auch die Kriegsstraßenbefürworter "zusammenbrachte" und somit im Gemeinderat eine Mehrheit hatte.
    Der Gemeinderat wusste aber auch, dass es sehr umstritten sein könnte und hat von sich aus den Bürger mit ins Boot geholt und einen Bürgerentscheide beschlossen. Beim Entscheid 2002 gab es dann eine Mehrheit dafür.
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  •   mueck
    (8975 Beiträge)

    !
    Als der Gemeinderat den Bürgerentscheid samt vorgeschalteter Bürgerbeteiligung City 2015 beschlossen hat, gab es die Kombilösung noch gar nicht, die wurde erst während City2015 von Fenrich, Ludwig und glaub Schott aus dem Hut gezaubert, als man die Felle wegschwimmen sah, weil Fenrichs eigentliche Lieblingslödung, der totale Tunnel, nix taugte ...
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  •   mueck
    (8975 Beiträge)

    !
    Als man die Kriegsstraße dann endlich wollte im Rahmen der Kombilösung und sie nicht mehr schlecht rechnen wollte, hatte man auch eine alternative Finanzierungslösung in der Hinterhand:


    Vorletzter Absatz.

    DAS hätte womöglich auch ohne U-Strab geklappt!

    Denn die wackelige Kriegsstraßenfinanzierung resultiert alleine daraus, dass man das aus dem Topf für den BAHNverkehr zahlen wollte und ein solches Projekt muss der BAHN dienen, der Autotunnel fördert aber die Konkurrenz der Bahn...
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  •   Danzig
    (13 Beiträge)

    Vollständige Broschüre erhältlich?
    Hallo mueck,

    haben Sie die vollständige Karla-Broschüre und könnten Sie einen Download-Link bereitstellen?

    Vielen Dank.
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  •   mueck
    (8975 Beiträge)

    !
    Ich habe glaub damals nur zwei Seiten für meine Webseite gescannt.
    Evtl. finde ich ja über Pfingsten Muße für die restlichen Seiten ...
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  •   Danzig
    (13 Beiträge)

    Danke, Mueck.
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  •   mueck
    (8975 Beiträge)

    !
    Done

    Freue mich schon auf den Stadtgeburtstag:
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  •   silberahorn
    (9293 Beiträge)

    letzter Absatz
    ist aber vielsagender:
    Unstrittig ist: Wenn Karlsruhe die Mittel für den Straßenbahntunnel nicht abruft, profitieren davon andere Städte.

    Für mich ist das nicht der einzige Fall, bei dem ich mir dachte, dass man sich verrennt, wenn der erste Gedanke der ist, dass Bundesgelder zuerst einmal hierher gehen sollten, damit bitte nur nicht andere Städte aus dem großen Topf etwas mehr bekommen.
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  •   mueck
    (8975 Beiträge)

    !
    Das ist halt der badische Minderwertigkeitskomplex ggü. Stuttgart, die uns den Residenzstatus geklaut haben. Mit Nennung von "Stuttgart" kann den gemeinen Urkarlsruher offenbar immer noch zu jedem Sch*** überreden ...
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    Hehe, die Karla
    Witzig, wie sie schon damals versucht haben, der Verantwortung für dieses Projekt ein Gesicht zu geben. Wenn da jemand Eier in der Hose gehabt hätte, hätte er sein eigenes Portrait da drauf drucken lassen, statt "seinen Bürgern" den Scheiß von einer Phantasie-Comic-Figur erklären zu lassen.

    Aber, klar, ist nachvollziehbar, wenn zu den schöngerechneten Zahlen noch ein Politiker-Brustbild drauf gewesen wäre, wüsste man ja, wer schuld ist.

    So ist es halt nur die Karla.

    Karla, du Depp!

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