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Stuttgart/Karlsruhe Kombilösung: Stehen die Bundeszuschüsse auf der Kippe?

Der Bundesrechnungshof zweifelt nach einem Medienbericht daran, dass die Karlsruher Kombilösung noch wirtschaftlich ist und stellt Bundeszuschüsse zumindest für Teilabschnitte des Vorhabens in Frage. Das berichtet die "Stuttgarter Zeitung".

Demnach verlangt die Behörde eine aktualisierte Berechnung der Wirtschaftlichkeit. "Ohne einen aktualisierten positiven Nachweis der Wirtschaftlichkeit wären dem Vorhaben die Fördervoraussetzungen entzogen", zitiert das Blatt aus einem Schreiben der Behörde.

Der Bund schießt 60 Prozent der förderfähigen Kosten zu, Land und Stadt teilen sich den Rest. Als Ursache sieht der Rechnungshof die immer wieder nach oben gerechneten Kosten, zuletzt war von 900 Millionen Euro die Rede. Der Rechnungshof fordert das Bundesverkehrsministerium auf, zeitnah Entscheidungen zu treffen, "damit alle Beteiligten ihr weiteres Vorgehen danach ausrichten können", wie es weiter heißt.

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Kommentare (103)
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  •   dipfele
    (4079 Beiträge)

    die Verursacher...
    ... sind die Wähler. Die wollten, dass Fenrich s Vision umgesetzt wird, koste es was es wolle.
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  •   andi79
    (2499 Beiträge)

    ja
    und leider hat er auch nie gelogen.... nur eben nicht die wahrheit gesagt. Und das "dumme wahlvolk" hat leider nie die Zahlen und deren zusammenkommen hinterfragt....

    z.B. warum bürgt die Stadt für die KASIG mit einem Betrag über 229 Mio Euro wenn zu der Zeit nur 59 Mio Euro auf selbige entfallen. Wäre ich jetzt bößartig würde ich behaupten von den deutlich höheren Kosten wusste man (und auch die Bank wusste davon), dem Wahlvolk wollte man diese aber nicht mitteilen weil die 5% mehr die dafür waren sonst dagegen gestimmt und auch der 2. Anlauf geplatzt wäre.... zum Glück bin ich nicht bößartig... es kann ja auch einfach ein komischer Fehler passiert sein und eigentlich hätten es nur 29 Mio Euro sein sollen...

    und auch zum Thema Fördermittel... wie oft kam damals so Sprüche wie wenn sie jetzt nicht abrufen nehmen sich die Schwaben das Geld... und nun... viele jahre später haben wir immer noch keine Förderzusage?
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  •   mueck
    (8975 Beiträge)

    !
    Die Zusage haben wir für beide Projektteile, nur könnte diese widerufen werden, wenn's kleiner 1 wird, so verstehe ich BRH und Stuttgarter Zeitung ...
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