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Stuttgart/Karlsruhe Kombilösung: Stehen die Bundeszuschüsse auf der Kippe?

Der Bundesrechnungshof zweifelt nach einem Medienbericht daran, dass die Karlsruher Kombilösung noch wirtschaftlich ist und stellt Bundeszuschüsse zumindest für Teilabschnitte des Vorhabens in Frage. Das berichtet die "Stuttgarter Zeitung".

Demnach verlangt die Behörde eine aktualisierte Berechnung der Wirtschaftlichkeit. "Ohne einen aktualisierten positiven Nachweis der Wirtschaftlichkeit wären dem Vorhaben die Fördervoraussetzungen entzogen", zitiert das Blatt aus einem Schreiben der Behörde.

Der Bund schießt 60 Prozent der förderfähigen Kosten zu, Land und Stadt teilen sich den Rest. Als Ursache sieht der Rechnungshof die immer wieder nach oben gerechneten Kosten, zuletzt war von 900 Millionen Euro die Rede. Der Rechnungshof fordert das Bundesverkehrsministerium auf, zeitnah Entscheidungen zu treffen, "damit alle Beteiligten ihr weiteres Vorgehen danach ausrichten können", wie es weiter heißt.

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